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Musik, Film, Heiteres

Martin Blumenau

Martin Blumenau

Geschichten aus dem wirklichen Leben.

8. 6. 2009 - 17:14

Journal '09: 8.6.

Zerreiber und Milchmädchen. Zu verschiedenen taktischen Leistungen bei dieser EU-Wahl.

Diese Untätigkeit sagt auch einiges über die heimischen Printmedien aus. Apropos: eine Kleine Zeitung Wien-Ausgabe als Marktbereicherung, diese Idee gefällt mir, Herr Pirker!

Ob er schon von Printmedien vorgebucht wäre für den Montag nach der EU-Wahl, frag ich Robert Misik, als ich ihn am Donnerstag beim Datum-Geburtstagsfest treffe.
Er verneint, zu meiner großen Überraschung; weil er doch der ideale Mann wäre, die zu erwartenden Niederlagen von SP und Grünen in interessante Worte zu fassen.

So ist der einzige, der nach Bekanntwerden des EU-Wahl-Resultats (sogar noch am Wahlabend) Worte findet, die Sinn jenseits von Propaganda und Verschleierung bieten, der protestantische Prediger Hans-Peter Martin.

Zuerst mit seiner Ansage, dass die Proteststimmen, die diesmal großteils er eingefangen hat, eben nicht rechtsaußen anzusiedeln wären, ideologisch. Er hat sich von 14 auf 18 Prozent gesteigert, FP/BZ haben ihr Potential von 27,5 (1996) oder 23,4 (1999) nicht ansatzweise ausschöpfen können. 13 (+5) Prozent, das sieht arm aus, außer man vergleicht es mit dem armseligen 04er-Ergebnis (6,3), das sie direkt in die Spaltung führte.

Martins Drohung

Dann mit einer durchaus beachtlichen Drohung, nämlich der Gründung einer Bewegung, die er mit den Schlagworten sozial, liberal und demokratisch skizzierte und deutlich nach rechts abgrenzte. Ich kann mir gut vorstellen, dass Krone-Chef Dichand, auch angesichts seines fortgeschrittenen Alters, eine solche, vom ihn und seiner Zeitung unterstützte sozialliberale Neo-Partei forciert, um die Politlandschaft noch einmal ordentlich durchzuwirbeln. Und Neffe Faymann hat ja doch eher versagt, motivationstechnisch, auch mit einem Zick-Zack-Kurs, den der Alte gar nicht schätzt.

Ein solches 5. Lager könnte das BZÖ, das sich in Richtung "rechtsliberal" positionieren will, zerreiben, und es könnte das sein, was die deutsche Linkspartei jenseits der Grenze ist; nur halt ohne links, ohne SED-Ost- und KP-West-Altlasten, aber mit populistischen Sozial-Forderungen. Die wiederum nicht nur die SP beschädigen, sondern auch jene FP-Protestwähler anknabbern könnte, die sich dort nur als Mangel an Alternativen umtun, aber vom News-Cover der letzten Woche durchaus abgeschreckt sind.

So gesehen wäre eine sozialliberale Martin-Bewegung (die allerdings die Medien-Kraft der Krone braucht) der vielversprechendste Versuch der 2. Republik das sogenannte 3. Lager, also die national Gesinnten auf eine Größe zurückzudrängen, die ihnen (ideologisch) gebührt. Besser als Kreiskys Umarmung, besser als Schüssels eklatanter Fehlschlag der Zähmung (dem Irrtum seines Lebens).

Nur die ÖVP ist - wie von Zauberhand - von all dem nicht betroffen.

Voggenhuber = Janko, Lunacek = Maierhofer

Es ist angeblich die 6. Niederlage am Stück, die die Grünen da gestern einfuhren, wieder ein Rückgang um 3%, mit einer absoluten Wählerzahl, die unter dem täglichen Hörerkreis von FM4 liegt.
Ich mag das jetzt nicht nachzählen, aber in Kombination mit dem Rückgang bei der letzten Nationalratswahl und dem Minus bei der ÖH-Wahl sollte der gestrige Flop die Alarmsignale so heftig blinken lassen, dass drei Tage lang an Schlaf nicht zu denken ist.

Vor allem die zunehmende Ratlosigkeit, für welche moralischen und politischen Werte die Grünen (außer "eh-lieb-sein") stehen, hat es in sich.

Ich hab hier, vorige Woche das für mich einzig wahrnehmbare Wahlkampf-Thema der Grünen thematisiert (die Tatsache den anstrengenden Voggenhuber losgeworden zu sein) und festgehalten, dass ein solches für die Innensicht einer Bewegung sicher wichtiges Thema für die Außensicht (also deine, meine, unsere, die der Wähler) irrelevant ist.

Der absurde grüne Kurs aber steht auch noch nach dem gestrigen Dämpfer.

Glawischnig = Constantini

Da sagte Parteichefin Glawischnig auf eine der üblichen (eh auch dummen) Fragen ob es mit Voggenhuber besser gelaufen wäre, sinngemäß folgendes: "Gegenfrage: Was wäre wenn Constantini gestern Janko ab der ersten Minute gebracht hätte?"

Ulrike Lunacek in der Rolle von Chancentod Maierhofer, während Voggenhuber als Mark Janko auf der Bank sitzt - ein erstaunliches Bild von Glawischnig, das den Fehler - indirekt - zugibt.

Ein Bild aber auch, das tiefer blicken lässt. Es sagt nämlich auch, was ein Teil der grünen Funktionäre (im steten Wegdrücken des Negativ-Laufs) immer noch für relevant hält: die interne Personal-Politik.

Glawischnig ist Constantini (der sich ja nach dem Spiel auch drauf ausredete, dass Pech, ein einzelnder Fehler oder vielleicht anderes Personal schuld an der Niederlage waren) in vielerlei Hinsicht sehr sehr ähnlich.

Milchmädchen-Rechnung

Das hat nichts damit zu tun, dass ihr Mann, der freundliche ATV-Sportmoderator Volker Piecszek ein guter Freund des Didi ist (und in dieser Funktion die alte Haberer-Partie-Leier des österreichischen Sportjournalismus pflegt, unbedarft wirkend zwar, aber doch...).

Sondern damit, dass sie die Abwesenheit von deutlicher Haltung und klarer Strategie für eine Tugend hält - ebenso wie Constantini, der genauso ein Freund des Wischi-Waschi ist; bloß ist das, und das sollte nach der zweiten Niederlage ihrer Ära jetzt klar sein, eine Milchmädchen-Rechnung.

Alle Untersuchungen zeigen nämlich recht deutlich, dass es wohl auch mit Voggenhuber runtergegangen wäre (nicht so klar zwar, aber doch); dass es - zumindest bei den besser gebildeten Wählern der Grünen - auf das WAS und nicht so sehr auf das WER ankommt.

Eine inhaltliche Botschaft hat auch das aktuelle österreichische Nationalteam nicht anzubieten: auch hier geht es um Personen und ihr Alter, auch hier ist keine Botschaft zu erkennen, von einer zeitgemäßen taktischen Anlage gar nicht erst zu reden.

In dieser Hinsicht hat sich die neue Führung gleich doppelt verkalkuliert: zuerst wurde das WER zum zentralen Problem hochgeplappert, dann hat man da auch noch die falsche Entscheidung getroffen - und inhaltlich gab es keine einzige Botschaft (denn Protestschreie gegen die FPÖ sind keine).

Dass sich jetzt, nach der vorhersehbaren Niederlage, Voggenhuber als der mühsame (und auch zerstörerische) Nachkarter erweist, der er sicher auch schon davor war, hilft niemandem, sollte aber ein Fingerzeig dafür sein, die Personal-Blödheiten einzustellen und die Grünen so zu positionieren wie es in Deutschland (Platz 3), vor allem aber in Frankreich (fast gleichauf mit der Sozialisten auf Platz 2) oder auch in Griechenland (auch Platz 3 mit 15%, nach 0,7% 2004!) der Fall ist.

Klar, in Frankreich und Griechenland profitiert man von neu entfachten Jugendbewegungen.

Aber deren Abwesenheit in Österreich hat durchaus auch mit der bequemen boboesken Saturiertheit, die die hiesigen Grünen ausstrahlen, zu tun.
Man könnte übrigens auch einfach Maria Vassilakou fragen, die in der Heimat ihrer Vorfahren als Wahlhelferin einen Riesenerfolg feierte.

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  • protagoras | vor 245 Tagen, 42 Minuten

    lieber Martin

    in deinem blog verrennst du dich genauso wie Herr misik in seinem; nur aus anderen Gründen.

    Herr Misik behauptet, dass es FPÖ und PCP sind, die Österreich kaputt machen. Es ist richtig, dass diese Parteien grausliche Wahlkämpfe bestreiten und mittlerweile (zumindest die FPÖ) nurmehr mit Superlativen-Hetzparolen auf fällig wird. Ihnen aber die Schuld für die momentane politische und wirtschaftliche Lage in Österreich zu geben, ist lächerlich. Es mag sein, dass von 2000 bis 2006 auch Vertreter dieser Parteien Regierungsverantwortung hatten, aber das politische Sagen hatten sie zu keinem Zeitpunkt. Da müssen schon ÖVP und SPÖ selbst vor ihrer Türe kehren.

    In deinem Artikel behauptest du, dass Herr Martin eine liberale Alternative darstellt. Tatsächlich bestand jedoch das einzige Programm der Liste Martin in kleinlichem Anti-EU-Populismus, und damit so ziemlich dem Gegenteil, was man von einer liberalen Partei erwarten könnte. Das wird auch durch sein klares Scheitern bei den Nationalratswahlen bestätigt: Herr Martin wird nur wegen seiner Knopfloch Kamera (und da eben nur im Zusammenhang mit der EU) ernst/wahrgenommen.

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    • protagoras | vor 245 Tagen, 41 Minuten

      BZÖ nicht PCP

    • futbol | vor 245 Tagen, 5 Minuten

      Dabei hat Blumenau mit einem den Nagel auf den Kopf getroffen: Was in Österreich fehlt ist eine liberale Partei. Jedoch nicht, wie protagoras schon erwähnte, eine populistische Liste Martin, sondern eine nach dem Vorbild der FDP in Deutschland. Dies fehlt in Österreich völlig. Die grünen unter Van der Bellen stellten so etwas noch am ehesten dar, doch mit Glawischnig ist diese Alternative nun auch wieder vorbei.

    • epicath | vor 244 Tagen, 23 Stunden, 45 Minuten

      dass in österreich eine ernstzunehmende liberale partei fehlt, mag blumenau so sehen (ich sehe das auch so) - aber eine derartige bewegung ist hierzulande nicht nur nicht mehrheitsfähig, sondern absolutes minderheitenprogramm, also wohl chancenlos.
      Dass die Grünen unter VdB so etwas gewesen sein sollen, und dass man das dann noch in einem zug mit der FDP verbindet, erscheint mir ganz wirr: die Grünen (mit oder ohne VdB) sind in der österreichischen parteienlandschaft eine absolut erfreuliche erscheinung (der Herr VdB sowieso), aber bitte alles andere als liberal und am allerwenigsten mit der deutschen FDP zu vergleichen. die vertritt eine recht schnörkellose neoliberale bewegung, die minderheitenprogramm ist, hierzulande m.E. fehlt aber sowieso nicht erwünscht wäre.

    • futbol | vor 244 Tagen, 23 Stunden, 22 Minuten

      Ich habe eh "am ehesten" geschrieben. Unter Van der Bellen waren die grünen eine offene, liberale Partei. Auch die Wirtschaftspolitik driftete nicht zu sehr ins linke Lager ab. Natürlich noch keine liberale Partei wie ich sie gerne hätte. Eine die für einen schlankeren und effizienteren Staat, mehr Rechte und Verantwortung für den Einzelnen, für Globalisierung, für Freihandel.

      Das mit den Grünen fällt aber nicht nur mir auf. Erst unlängst wurde er in einem Presse-Interview darauf angeredet, das sich viele mit den Grünen seit seinem Abgang nicht mehr identifizieren könnten. Zu sehr nach links, zu weit weg vom Bildungsbürgertum sei man gerutscht. Ich habe ja richtig Angst, wenn Glawischnig jetzt droht die Parteipolitik mehr zu "akzentuieren".

    • softmachine | vor 244 Tagen, 21 Stunden, 46 Minuten

      es gab doch das liberale forum. und ? wer hat sie gewählt ?

    • futbol | vor 244 Tagen, 21 Stunden, 36 Minuten

      naja, vielleicht ist Österreich einfach nicht das richtige Land dafür. Aus welchen Gründen auch immer.

    • wedge75 | vor 244 Tagen, 20 Stunden, 15 Minuten

      futbol, du hast genauso recht wie bei deinen fußball-postings. vor den grünen muss man sich bald echt fürchten, das wird sicher ganz grauslich ... ojemineh

    • mischnimpossible | vor 244 Tagen, 11 Stunden, 58 Minuten

      Das nimmt ja dem Herrn Martin nur ein naiver Geist ab: sozial, liberal und noch was...
      Sagt das nicht auch der Strache, hat das nicht auch der Haider gesagt? Wer sagt das nicht?

    • futbol | vor 244 Tagen, 10 Stunden, 23 Minuten

      @wedge75
      Ich glaube halt, dass einige liberale Wähler, Wähler der Mittelschicht, die grünen mit einer stärkeren "Akzentuierung", einem leichtem Links-Ruck nicht mehr wählen können. Die haben bei den Europawahlen zB. einen Karas von der ÖVP gewählt.

      Und wir werden ja sehen wie die zukünftigen Wahlen für die Grünen ausgehen. Wie Armin Wolf gestern im Interview mit Glawischnig treffend gefragt hat: Stärkere Profilierung? Wollen Sie jetzt wieder Auen besetzten gehen?

  • antoinedionel | vor 245 Tagen, 53 Minuten

    Noch ein Wort zur SPÖ

    "Wer schaut in der EU auf die Pensionen"

    Dieser SP Wahlslogan ist Ausdruck von Hirnlosigkeit, Hilflosigkeit und einer ausgeprägten Verachtung bzw. Geringschätzung der eigenen Klientel.
    Er ist damit symbolisch für die SPÖ im
    besonderen, und der Linken im allgemeinen.

    Auf dieses Posting antworten
  • onpulse | vor 245 Tagen, 2 Stunden, 22 Minuten

    der SPÖ-Wahlkampf war ungefähr so durchsichtig wie eine Pacult-Aufstellung. Dabei wäre es für die europäische Sozialdemokratie ein Leichtes gewesen, diese Wahl zu gewinnen, Vorbild natürlich die US-Demokraten:

    Sämtliche - oder der Großteil - der sozialdemokratischen Pareien in Europa hätten Wahlkampf für eine Finanztransaktionssteuer (eventluell auch Vermögenszuwachssteuer) betreiben müssen - die macht nur im internationalen Rahmen Sinn und ist damit zugleich auch die beste EU-Werbung ("wozu brauch ma die in brüssel?") und wird mittlerweile im Mainstream akzeptiert. Zugleich hätte man die neoliberale Agenda der Konservativen in den Vordergrund rücken und in den Zusammenhang mit der Finanzkrise stellen sollen. Es ist in der Tat nämlich nur schwer erklärbar, wieso ausgeerechnet die Christdemokraten in der EU-Wahl inmitten der Krise Wähler mobilisieren können, die Sozialdemokraten aber eher nicht..

    Auf dieses Posting antworten
    • darthy | vor 245 Tagen, 1 Stunde, 11 Minuten

      weils

      ja so ist, dass die sozialdemokraten natürlich auch in diversen regierungen waren und damit eine abgrenzung zum sogenannten neoliberalismus schwierig bzw. unglaubwürdig ist... aber ich gebe dir recht, die krise spielte erstaunlich wenig rolle bei dieser wahl...

    • protagoras | vor 245 Tagen, 1 Stunde, 4 Minuten

      das, was in den USA funktioniert hat (mehr Sozialismus), kann aufgrund der völlig unterschiedlichen Strukturen zwangsweise in Europa nicht auch funktionieren.

      Die europäischen Probleme sind nämlich vor allem durch zu viel Sozialismus entstanden, und nicht durch zu wenig. So wird der Schuldenberg, den die Politik in den letzten Jahrzehnten angehäuft hat, von der Generation U40 saniert werden müssen, und dies unter Umständen, die sich heute noch kaum jemand vorstellen kann.

      Die US-amerikanische Tradition ist in beiden Parteien, Republikanern und Demokraten, eine durch und durch liberale(niedrige Steuern, schlanke Administration, stärkere Eigenverantwortung der Bürger), so dass Obamas "sozialistischerer" Zugang dort möglich war. in Europa würde man damit nur noch tiefer in die Katastrophe steuern.

    • wedge75 | vor 245 Tagen, 53 Minuten

      interessant. amerika hat ja kaum schulden ...

    • protagoras | vor 245 Tagen, 37 Minuten

      und? was hat das mit dem politischen system und der politischen tradition zu tun?

    • protagoras | vor 245 Tagen, 32 Minuten

      oder um es anschaulicher zu machen:

      wenn zwei menschen kalt ist, dem einen, weil er im kühlschrank steht, dem anderen, weil er nackt ist, hilft nicht in beiden Fällen die gleiche lösung.

    • wedge75 | vor 245 Tagen, 28 Minuten

      also wenn du meinst, dass in europa durch zuviel sozialismus hohe schulden entstanden sind, andererseits das westlichste aller westlichen länder ebenfalls schulden hat, dann soll in usa "mehr sozialismus" helfen ... kapier den widerspruch einfach nicht!

    • onpulse | vor 245 Tagen, 23 Minuten

      was hat eine finanztransaktionssteuer mit schuldenpolitik oder sozialismus zu tun?? Mit "Sozialismus" haben die Demokraten auch nicht Wahlkampf gemacht... Es sóllte um mehr Regulierung und die Besteuerung von Vermögen anstelle von Arbeit gehen. die Sozialdemokraten müssen sich auf jeden Fall vom Blair-Schröder-Neoliberalismus distanzieren, sonst haben sie ohnehin keine Zukunft, diese Ideologie halten doch eh die Konservativen hoch. Gerade Schulden ließen sich mit dieser Steuer doch wohl abbauen, die Besteuerung von Vermögen ist angesichts der aktuellen Verschuldungt durch Hilfspakete ja unumgegänglich und weiß die öffentliche Meinung wohl auch hinter sich. Überhaupt rede ich hier von einer vernünftigen, klaren Wahlkampfmessage und sozialdemokratische Identität - die ist momentan nicht erkennbar, imho gibt es da kaum ein anderes Thema, um wieder das vielzitierte "Profil" zu schärfen...

    • onpulse | vor 245 Tagen, 17 Minuten

      grundsätzlich geht es aber vor allem um finanztransaktionssteuer als europäisches projekt, weil sie nur so umsetzbar ist - fällt jemandem in der aktuellen lage ein besseres thema ein??

    • futbol | vor 245 Tagen, 14 Minuten

      Ich glaube schon, dass die Wirtschaftskrise einen großen Einfluß auf das Ergebnis gehabt hat. Den konservativen/liberalen Parteien wird einfach mehr Wirtschaftskompetenz zugetraut. Zurecht.

      Ein weiterer Grund ist die geringe Wahlbeteiligung verbunden mit überproportionaler Beteiligung von bildungshöheren Schichten. Dadurch konnte konservativ/liberal/grün auch überdurchschnittlich abschneiden. Bildungsniedere Schichten und EU-Gegner, also Bevölkerungsschichten die die Sozialdemokratie eher anspricht, sind einfach nicht zur Wahl gegangen.

    • onpulse | vor 245 Tagen, 9 Minuten

      @futbol

      jaja wie "wirtschaftskompetent" die konservativen, die sich da nicht von reagan/thatcher gelöst haben, soll mir mal jemand erklären. mit dem mythos könnte man gerade jetzt leicht aufräumen... aber ja, es gab abgesehen von dem anti-eu-blödsinn keine mobilisierungsthema für die von dir beschriebenen wählergruppen. ich behaupte aber, das man das hätte haben können, wenn man in dem thema EU-weit relativ einheitlich aufgetreten wäre.

    • futbol | vor 244 Tagen, 23 Stunden, 59 Minuten

      Wer wie in welchem Ausmaß an der Krise schuld ist, ist doch heftig umstritten. Den Krise entstand durch die Überschuldung von amerikanischen Häuslbauern, welche ihre Hypothekarkredite nicht mehr bedienen konnten. Unter Clinton wurde den Banken vorgeschrieben jedem seinen amerikanischem Traum vom eigenem Haus zu erfüllen. Sozusagen staatlicher Kreditzwang für nicht kreditwürdige Häuslbauer.

      Und die einfachen und zu kurz gegriffenen Lösungsvorschläge linker Parteien durchschaut ja jeder halbwegs gebildete Mensch. Wer glaubt schon, dass durch "Reichen schrepfn" die Wirtschaft wieder in Ordnung kommt?

    • futbol | vor 244 Tagen, 23 Stunden, 52 Minuten

      Ein weiterer staatlicher Grund für die Wirtschaftskrise waren die zu niedrig gehalten Leitzinsen der FED unter Greenspan. Dadurch wurde das Leben auf Pump für die Amerikaner noch mehr ermöglicht. Wie man sieht, ist die Frage wer an der Krise schuld ist nicht so einfach wie sich das einige vorstellen.

    • onpulse | vor 244 Tagen, 23 Stunden, 47 Minuten

      das war ja keine linke, sondern eine neoliberale politik unter Clinton. und so zu kurz gegriffen ist eine gleichmäßige verteilung von vermögen wirklich nicht, sondern mittel- und langfristig die grundlage für jede erfolgreiche volkswirtschaft. ich rede nicht von höchstgrenzen für managergehälter, sondern der besteuerung von vermögen.

    • futbol | vor 244 Tagen, 23 Stunden, 32 Minuten

      Naja, Ungleichheit nimmt weltweit immer mehr ab (Gini-Koeffizient). Und in den Industrieländern, die "neolibeale" Politik betreiben ist die Ungleichheit am geringsten. Aber ist schon ein bisserl off-topic. Lass ma das.

    • futbol | vor 244 Tagen, 23 Stunden, 32 Minuten

      Aber du hast recht, Arbeit gehört entlastet und Vermögen mehr besteuert.

    • wedge75 | vor 244 Tagen, 20 Stunden, 9 Minuten

      selbst wenn irgendeine art von vermögens/vermögenszuwachs/whateververmögenssteuer nicht so viel reibach bringt, wie viele erhoffen, wäre es einfach ein symbol der solidarität, vor allem gegenüber den vielen kurzarbeitern, arbeitslosen.
      aber in einer welt der ich-ags, hat solidarität scheinbar keine chance!

    • spacer | vor 244 Tagen, 13 Stunden, 9 Minuten

      @futbol ungleichheit soll immer mehr abnehmen? lächerlich.

      in den meisten industrieländern geht in den aktuellen zahlen die ungleichheit zwar nicht mehr weiter auf, aber von einer trendwende ist keine rede. in den liberaleren, angelsächsischen ländern ist die ungleichheit deutlich höher, als in den kontinentaleuropäischen sozialdemokratisch geprägten ländern. und während der neoliberalen hochblüte in den 80ern hat sich der unterschied zwischen reich und arm dort am weitesten aufgetan.

      siehe auch http://tinyurl.com/krokmh - economist.com, frei vom verdacht des linksdralls.

    • futbol | vor 244 Tagen, 10 Stunden, 48 Minuten

      @spacer

      ja, die globale ungleichheit geht immer weiter zurück (gini-koeffizienz).

      Und die Ungleichheit in Industrieländern ist geringer wie in 2. und 3.-Welt-Ländern. Nichts anderes habe ich geschrieben, und dies ist auch mit Fakten belegbar. Dass die Ungleichheit in sozialen Marktwirtschaften geringer ist wie in angelsächsichen Marktwirtschaften stimmt.

      Jedoch lt. diesem Bericht http://www.oecd.org/dataoecd/45/26/41525363.pdf
      hat die Einkommensungleichheit seit 2000 Kanada, Deutschland, Norwegen, Finnland gestiegen (also eher sozialere Länder), und in Großbritannien und in Australien (eher wirtschaftsliberalere Länder)ist sie zurückgegangen. Also kein eindeutiger Trend feststellbar.

    • futbol | vor 244 Tagen, 10 Stunden, 39 Minuten

      PS: Ich meine der weltweite Gini-Koeffizient nimmt ab.

    • oxymoron | vor 244 Tagen, 8 Stunden, 25 Minuten

      @futbol: in USA und europa ist die ungleichheit unter anderem deshalb nicht so groß, weil massive subventionen getätigt werden (dass subventionierung nicht dem liberalen konzept entspricht, weißt du hoffentlich) und weil staatliche investitionen, die wie in den USA nicht durch das steueraufkommen gedeckt werden, mit schulden (zu oft günstigeren konditionen als für entwicklungsländer) finanziert werden.

    • futbol | vor 244 Tagen, 8 Stunden, 6 Minuten

      @oxymoron: Meinst du Subventionen oder Sozialleistungen?
      Und ja, durch Sozialleistungen ist die Ungleichheit nicht so hoch. Jedoch kann das Geld für die Sozialleistungen nur durch die Marktwirtschaft verdient werden.

    • futbol | vor 244 Tagen, 8 Stunden,

      Und ich bin der Meinung, dass der richtige Trade-off bei den Sozialleistungen gefunden werden muss. Hoch genug, um Armut und zu hohe Ungleichheit zu vermeiden. Und niedrig genug, um jedes Individuum anzuspornen sein Bestes zu geben. Sind Sozialleistungen zu hoch, kann das die Eigenmotivation und den "Entrepreneur"-Ship dämpfen. Ich besitze lieber etwas, was ich mir selbst erarbeitet habe, als etwas was mir vom Apparat Staat zur Verfügung gestellt wurde. Andererseits: Warum soll ich um 1000 Euro arbeiten gehen, wenn ich um 800 Euro einen Mindestlohn bekomme kann?

    • futbol | vor 244 Tagen, 7 Stunden, 44 Minuten

      und falls du subventionen gemeint hast: Diese sind ganz abzulehnen.

    • oxymoron | vor 244 Tagen, 7 Stunden, 36 Minuten

      wieso hältst du dann konservative für wirtschaftlich kompetent? die övp will ich sehen, die agrarsubventionen einstellt.
      ohne agrar- und wirtschaftssubventionen würde bei weiterhin konservativer politik auch gleichmal die ungleichheit bei uns ein stück mehr.

    • wedge75 | vor 244 Tagen, 5 Stunden, 51 Minuten

      ohne subventionen siedelt sich zb. kein unternehmen an bzw. wandert in billiglohnland ab ... da kann man sich dann die marktwirtschaft, die sozialleistungen finanzieren soll, aufzeichnen

    • futbol | vor 244 Tagen, 5 Stunden, 19 Minuten

      @oxymoron
      konservative halte ich für wirtschaftlich kompetenter als linke Fraktionen. Das mir bei Ihnen die Agrar- und Wirtschaftssubventionen nicht gefallen ist ein anderes Ding. Jede Kuh in Europa wird mit einem Euro am Tag subventioniert, mehr als eine Milliarde Menschen zum leben hat.

      Nach der Theorie nach, können Unternehmen die Subventionen brauchen ruhig abwandern. Dann können sie hier nicht effizient genug arbeiten bzw. sind die Lohnkosten zu hoch. Und auch ein Bauer ist überholt, der 2 Kühe und eine Gans besitzt. Wie soll der effizient produzieren gegen Bauern die 300 Kühe haben? Der Argrarsektor ist in Österreich, natürlich auch geographisch bedingt, zu sehr zersplittert und zu kleinflächig.

      Deshalb soll ein Strukturwandel stattfinden. Wir in Österreich brauchen eben keine Schuhe, Hemden oder T-Shirts produzieren. Das können andere besser und billiger. Deshalb wäre eine hohe Forschungs- und Bildungsquote so wichtig, um Hochtechnologie-Jobs zu schaffen. Denn diese werden in Zukunft die vorherrschenden in Europa sein. Ebenso wie Dienstleistungs-Jobs.

      Aber durch Subventionen werden nur nicht lebensfähige Strukturen am Leben erhalten, die langfristig der Volkswirtschaft schädigen. Der einzige Grund Bauern zu subventionieren wäre der, um Landschaftspflege zu betreiben bzw. eine gewisse Grundversorgung im Land zu halten.

    • futbol | vor 244 Tagen, 5 Stunden, 7 Minuten

      mir wird es schlecht, wenn ich daran denke wie die Überkapazitäten an Milch und sonstigen Nahrungsmitteln ins Meer geschüttet werden oder damit der afrikanische Markt überschwemmt wird, sodass sich dort keine Landwirtschaft entwickeln kann.

    • futbol | vor 244 Tagen, 4 Stunden, 48 Minuten

      @wedge75
      Viele (vor allem linke Denker) machen den Fehler, dass sie denken, dass das Geld vom Staat (oder von der EU) kommt. Wenn man aber bedenkt, dass das unser Geld ist, dass der Steuerzahler wird die Sache schon etwas anderes. Wir subventionieren etwas, was wirtschaftlich nicht überlebensfähig ist. Über 40 % des EU-Budgets geht für die Bauern drauf. Denk dir mal aus, wie viel besser es uns alle gehen würde, wenn wir das Geld sinnvoller einsetzen würden? Bildung, Forschung, Kultur oder weniger Steuern und wir können mit dem Geld machen was wir wollen. Deswegen schwächt es unsere Volkswirtschaft nicht, wenn es weniger Subventionen gibt, sondern sie wird gestärkt. Das Geld kann sinnvoller eingesetzt werden. Das Geld ist unser Geld, nicht das des Staates oder der EU. Um es demokratischer zu sagen: Der Staat sind wir.

    • oxymoron | vor 243 Tagen, 1 Stunde, 56 Minuten

      überdenk vielleicht mal deine konservative einstellung zu "wirtschaftlich nicht überlebensfähig". bei den agrarsubventionen geht es ebenso wie bei anderen wirtschaftssubventionen nicht um eine handvoll kleinbauern, sondern um komplexe strukturen - die aktuelle (konservative) politik will einerseits (agrar-)produkte aus entwicklungsländern billig einkaufen und bestimmte produktionsbereiche in billiglohnländer outsourcen können, andererseits eine umfangreiche eigen"produktion" sicherstellen, sowohl in bezug auf arbeitsplätze als auch in bezug auf lebensmittel und andere güter, um wirtschaftliche machtverhältnisse weiter so zu halten, wie sie derzeit sind - wir sind relativ unabhängig und durch die auch im agrar- und produktionssektor relativ gut bezahlten arbeitsplätze sowie die dadurch erreichte günstige einkommensverteilung poltisch stabil, während der ärmere und größere anteil der weltbevölkerung unter anderem durch handelsverträge und kreditbedingungen daran gehindert wird, ihre wirtschaft so zu steuern, dass sie ebenfalls eine ausgeglichenere verteilung und relative wirtschaftliche unabhängigkeit erreichen können.

    • futbol | vor 242 Tagen, 11 Stunden, 5 Minuten

      Schon sehr off-topic, aber ein paar Gedankenfetzen zu deinem Kommentar:

      - Konservative Wirtschaftspolitik finde ich nicht gut. Gerade diese ist doch für Subventionen. Und niemand will Produkte in Entwicklungsländer billiger herstellen lassen, und diese gleichzeitig im eigenen Land produzieren. Wäre ja widersinnig, dann müssten wir doppel so viel konsumieren. Aber es stimmmt, über eine kleine Grundproduktion von sensiblen Bereichen (Lebensmittel) kann man reden.

      - Es entbehrt jeder wirtschaftlichen Logik, gut bezahlte Arbeitsplätze zu subventionieren, nur damit es die Kaufkraft im Land erhöht. Da wäre es einfacher wenn man das Geld direkt per Post verteilt.

      - Ärmere Teile der Weltbevölkerung werden deswegen benachteiligt, weil die Wirtschaftspolitk zu wenig liberal ist. Subventionen, Schutzzölle und ungünstige Handelsverträge sind das Gegenteil von liberaler Wirtschaftspolitk.

      - Wirtschaftliche Unabhängigkeit ist nichts gutes. Schon Ricardo zeigte mit der Theorie der "Komparitiven Kostenvorteile", dass wenn jedes Land das produziert das es am effizientesten produzieren kann, dass der Wohlstand insgesamt wächst. China, Indien entkommen durch die Marktwirtschaft der Armut. Und überleg einmal wie unser Wohlstand sinken würde, wenn wir für Fernseher, Computer oder Kleidung das 3-4 fache zahlen müssten!

    • oxymoron | vor 241 Tagen, 23 Stunden, 25 Minuten

      ja, unser extremer wohlstand würde etwas sinken, wenn wir nicht permanent unsere wirtschaftliche vormachtstellung, die unter anderem durch die KOMBI von liberalismus (in handelsbeziehungen unter indirektem zwang durchgesetzt) und massiver subventionen aufrechterhalten wird, ausnutzen könnten.
      liberalismus allein bringt hingegen ebenfalls massive konflikte mit sich - ohne ein entsprechendes steueraufkommen hat der staat keine möglichkeit, bildung, medizinische und technische infrastruktur auch ärmeren leuten bereitszustellen und sozialausgaben in dem ausmaß zu tätigen, dass keine heiklen verteilungsprobleme entstehen. für letzteres ist auch ein gutes arbeitsrecht vonnöten. auch um eine gewisse nachhaltigkeit zu sichern und versorgung (m. wasser, energie u. anderen ressourcen) zu gewährleisten, sind staatliche eingriffe nötig. sozial-, subventions- und steuerpolitik müssten aber international koordiniert werden, damit standortvorteile die vom naiv-idealistischen liberalismus vorgesehenen vorteile für alle bringen könnten.

  • rohstoffexperte | vor 245 Tagen, 4 Stunden, 40 Minuten

    na und?

    dann hat der HP Martin mit der krone gewonnen? was soll das bzw was is schlimm dran?

    Auf dieses Posting antworten
    • psyandchai | vor 245 Tagen, 1 Stunde, 6 Minuten

      darf ich raten?

      kronezeitungsleser?

    • rohstoffexperte | vor 244 Tagen, 11 Stunden, 56 Minuten

      fast

      täglich alles online. druck ich mir immer aus...
      jede zeitung hat so ihre leut die sie unterstützen find ich;so massiv zwar nicht aber es gibt es. und ich sage nicht, ob es gut ist oder nicht. ich finde nur,dass man ihm das nicht vorwerfen soll! vielleicht hab ich mich bläd ausgedrückt

    • psyandchai | vor 244 Tagen, 10 Stunden, 19 Minuten

      du druckst dir das immer aus?

      pfffff

      die manipulation dichands seiner leser merkt man halt als nur kroneleser nicht. dabei gäbe es so unzählig viele punkte an verfehlungen, z.B. das allgemein bekannte freie wort indem zu 50% personen schreiben, die dem dichand hörig sind.

      das was dichand hier abgedreht hat, geht eindeutig zu weit...

    • rohstoffexperte | vor 244 Tagen, 10 Stunden, 10 Minuten

      naaaa

      des mit täglich alles war ironisch bzw als scherz gemeint!gibts blatt überhaupt noch? keine ahnung...is auch wurst.
      die manipulation hab ich also nicht mitbekommen. krone schau ich mir nur an, wenn ich beim chinesen auf mein essen zum mitnehmen warte. also ganz selten.denke mir halt nur, dass man gegen sowas nichts machen kann, es ist halt so, und martin hat sich sicher nicht beworben. hat halt ihn "getroffen". ich glaube auch, dass wenn die krone für die grünen schreiben würd, gäbe es nicht solche wogen...zumindest nicht hier im fm4 forum.

  • grubsch | vor 245 Tagen, 4 Stunden, 49 Minuten

    2 sachliche Anmerkungen:

    1. Es ist wohl nicht bestreitbar, dass H.P. Martin seine 18 % größtenteils der massiven Krone Kampagne einerseits für ihn als Person, andererseits gegen die "EU- Bonzen" verdankt. Deswegen die Schlussfolgerung in den Raum zu stellen, dass daraus eine neue "sozialliberale" Bewegung entstehen könnte, die bei künftigen Wahlen der FPÖ das Wasser abgraben könnte ist mehr als naiv. Denn die Leute, die Martin aufgrund der Krone Unterstützung gewählt haben, haben mit "sozialliberal" zum überwaltigenden Teil gar nix am Hut und werden aufgrund einer ganz anderen Themenlage bei künftigen Wahlen (Nicht EU, sondern "Ausländer"), leider ihr Kreuz wieder bei einer der Rechtsparteien - wohl der FPÖ - machen.

    2. Der angebliche "eklatante" Fehlschlag" Schüssels hat dazu geführt, dass die damalige Haider FPÖ nicht stärkste Partei Österreichs geworden ist, sondern das rechte Lager bei den Wahlen 2002 auf mickrige 10 % und 2006 auf auch nicht berrauschende 14 % (inkl. neuem BZÖ) gekommen ist. Erst die große Koalition hat wieder zum rasanten Aufschung geführt - leider war sowohl 2006 und 2008 keine ander Konstellation realistisch. man kann Schüssels "Zähmung" natürlich aus Anstandsgründen kritisieren, politisch war die Strategie jedoch erfolgreich.

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    • wedge75 | vor 245 Tagen, 3 Stunden, 51 Minuten

      komisch. jede partei in einer regierung verliert stimmen.
      strategie? eher machtgeilheit von platz 3 auf platz 1 zu kommen (wir gehen in opposition ... hüstel)
      und dass sich fpö gespalten hat, ist mmn auf despot haider zurückzuführen, nicht auf den schweigsamen kanzler schüssel!

  • kokoko | vor 245 Tagen, 7 Stunden, 20 Minuten

    Die Niederrlage der Linken

    Die Gründe warum die Grünen in der Krise sind hat MB schon gut dargestellt. Einen möchte ich hinzufügen. Nämlich, ein allseits geschätzter VDB hat vieles zugedeckt, was jetzt offen zu Tage tritt.
    Bei der SPÖ und den übrigen
    sozialdemokratischen Parteien sieht man erst jetzt so richtig, wie sie der "dritte" Weg von Blair, Schröder, Klima,... kapput gemacht hat. Sie sind entideologisiert und können keine Visionen mehr anbieten. Dort wo sie Versuchen ihre klassischen Forderungen nach sozialer Gerectigkeit zu platzieren, wirken sie leider nicht glaubwürdig, da ihre praktische Politik nichts in dieser Richtung zustande bringt. Außerdem funktioniert die Mobilisierung in den Betrieben über Gewerkschaften nicht mehr, da die meisten eigenen Funktionäre von ihrer Partei entäuscht sind.

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    • wedge75 | vor 245 Tagen, 6 Stunden, 56 Minuten

      wobein in Ö der zick-zack-kurs "EU ja, nein, weiß nicht ..." viel zerstört hat. den konsis wird mehr wirtschaftskompetenz und EU-treue zugetraut. EU-wahl + krise = erfolg der konsis (sehr vereinfacht jetzt)
      die linken schaff(t)en es eben nicht, den menschen klar zu machen, dass sie der weg aus der krise und vor allem "nicht der weg zurück in die krise" sind.
      EU-gegner gehen halt auch eher nicht zur wahl (spö-zick-zack hat das bei den eigenen wählern sicher noch verstärkt).
      schade und unfassbar, wie die sich alles selber verbocken, hausgemachte misere!

  • santana1928 | vor 245 Tagen, 8 Stunden, 10 Minuten

    einen martin brauche ich nicht in der österreichischen Innenpoltik, weil der macht überhaupt keine poltik wie sie gehört, außerdem ist er ein trottel. der tut in brüssel den ganzen tag nichts anderes als leute zu vernadern, er ist also ein blockwart wie sie blumenau immer nennt. desweitern einen poltiker der die massive UNterstützung einer Zeitung hat finde ich nicht gut.

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    • wedge75 | vor 245 Tagen, 6 Stunden, 55 Minuten

      magst nicht genau das der kronen zeitung schicken. passt zum niveau der leserbriefe

    • santana1928 | vor 245 Tagen, 6 Stunden, 34 Minuten

      sagt du es mir in ein sackerl ich höre es mir vielleicht später an !

  • antoinedionel | vor 245 Tagen, 8 Stunden, 28 Minuten

    Das Kreuz mit den Grünen (p 1)

    Nun für mich war die Ausbootung Voggenhubers letztendlich ausschlaggebend, mich diesmal der Stimme zu enthalten. Aber selbstverständlich ist seine Demontage nicht der einzige Grund für die Talfahrt, auf die sich die Partei seit einiger Zeit befindet. Begonnen hat das wohl mit der vorletzten NR-Wahl als man es nicht schaffte, genügend Stimmen zu gewinnen um mit der SP eine Mehrheit zu bilden, nachdem VDB viele Jahre die Partei auf regierungstauglich getrimmt hat. Diese Niederlage wohl aus ausgelöst durch fehlenden Zug zum Tor,(die Angst vorm Gewinnen und der damit verbundenen Verantwortung ist ein Hauptübel der Partei), war letztendlich unverzeihlich, denn es handelte sich hier um ein einmaliges "Window of Opportunity".

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    • antoinedionel | vor 245 Tagen, 8 Stunden, 5 Minuten

      Das Kreuz mit den Grünen (p 2)

      Seitdem ist die Partei von einer tiefen Sinnkrise erfasst. Die Grünen sind nun wieder lieb und vollkommen politisch korrekt(gähn!)aber kein ernstzunehmender Faktor der Innenpolitik, denn mit ihnen ist mangels Stärke kein Staat zu machen. Eine neue Stragie was sie sein wollen, und wo sie hin wollen, fehlt vollkommen, wie du richtigerweise festgestellt hast. Der glanzvolle VDB hat auch viele Fehlentwicklungen überdeckt, die nun seit seinem Abgang voll sichtbar werden. Für die wichtigste Fehlentwicklung halte ich, dass sie den Bezug zu unserer Zeit und ihrer Probleme verloren hat, und von einer Kaste aus saturierten Bildungsbürgern gelenkt werden, die sich mit schal gewordenen politisch korrekten Parolen vorgaukelt, noch progressiv zu sein. Auch halte ich Glawischnig und Co für schwer überfordert.

    • oxymoron | vor 245 Tagen, 7 Stunden, 29 Minuten

      es gibt nicht nur personalentscheidungen und wahlkampfstrategien, sondern auch sowas wie ein programm!

    • futbol | vor 245 Tagen, 1 Stunde, 54 Minuten

      In diesem Fall fiel es zusammen. Als Van der Bellen ging, gab es einen Links-Ruck in der Partei. Zumindest für mich waren sie damit nicht mehr wählbar.

      Auch die Glawischnig-Strategie nicht nach Kompetenz aufzustellen, sondern nur Frauen in Spitzenpositionen bei den Grünen.

    • futbol | vor 245 Tagen, 1 Stunde, 54 Minuten

      ... macht sie mir nicht unbedingt sympathischer.

    • softmachine | vor 244 Tagen, 21 Stunden, 29 Minuten

      so wie doinel konnte ich die grünen wegen des voggenhuber mobbings nicht wählen. völlig undemokratisch, bürokratisch und reaktionär. die grünen haben gänzlich bis dato das 21. jhdt. verschlafen: die ökologische bewegung die nun mehr zu einer ökonomischen bewegung geworden ist: verpennt, die globalisierungskritik: verpennt, das internet:verpennt, das coole an einer multikulturellen gesellschaft: verpennt, jetzt bei der eu wahl die internationalität: verpennt, dazu kommen null kreativität und vor allem allem allem: KEIN HUMOR-ihr trottln

    • oxymoron | vor 244 Tagen, 8 Stunden, 57 Minuten

      lies das programm.
      den grünen bei der EU-wahl eine stimme zu geben, bedeutet außerdem, der fraktion der Greens-EFA eine stimme zu geben, und nicht nur einer österreichischen partei, die eine personalfrage nicht optimal löste.

  • antoinedionel | vor 245 Tagen, 8 Stunden, 47 Minuten

    Wishfull Thinking

    Nein Martin, der andere, aus Vorarlberg stammende Martin wird die FPÖ nicht auf ein erträgliches Maß zurückstutzen. Denn er ist nicht teamtauglich, und man darf schon heute gespannt sein, ob die beiden anderen Mandatare seiner Liste ihm treu bleiben werden, oder ähnlich enden wie Fr. Resetarits. Darüber hinaus bedarf es mehr als einer Person und die Unterstützung einer mächtigen Zeitung, um eine richtige Partei zum Erfolg zu führen. Kurz gesagt, du erliegst bei deinen Überlegungen dem Wunschdenken.

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  • deathjrjr | vor 245 Tagen, 9 Stunden, 8 Minuten

    martins drohung ist ja keine, da er sich laut eigener aussage dann doch lieber damit begnügt, auf eu-ebene abzucashen.
    wie das potenzial einer solchen "bewegung" unter federführung martins einzuschätzen wäre, ich wills mir eigentlich gar nicht antun.

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