Erstellt am: 30. 11. 2009 - 18:31 Uhr
Zwischen Kyoto-Protokoll und Kopenhagen
Wer ist das?
Warum haben wir zuviel Müll?
Warum wird der öffentliche Verkehr nicht mehr gefördert und billiger gemacht?
Wieso ist die Energie und Umweltpolitik nur so ein Nebenthema und wird nicht ernstgenommen?
Das Lebensministerium gibt es seit 2000, das Ressort wurde unter Schwarz/Blau geschaffen. Es umfasst die Agenden Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft. Davor waren Umweltschutz und Landwirtschaft zwei verschiedenen Ministerien zugeordnet, wie es die meisten EU-Staaten heute noch handhaben.
Kollege Alex Wagner hat auf Wiens Straßen bereits einige Fragen an den ÖVP-Umweltminister eingesammelt. Thema dabei klarerweise auch die Infos aus einem aktuellen Bericht der EU-Kommission: Als einziges Land der "alten" 15 EU-Staaten, die gemeinsam ein CO2-Reduktionsziel unter dem Kyoto-Protokoll vereinbart haben, schafft Österreich seine Vorgaben nicht.
Bevor Nikolaus Berlakovich seinen ersten Jahrestag im Lebensministerium feiert und wenige Tage vor dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen stellt sich Nikolaus Berlakovich euren Fragen in FM4 Connected.
Biografisches
FM4 zum Thema Klimaschutz
- Copenhagen: Frosty Inside Frosty Outside
- Klimawandel und globale Gerechtigkeit
- People Power At Copenhagen
- Sozial gegen den Klimawandel
- Wie die Technik unser Klima retten will
- Road To Copenhagen: The USA
- Wissenschaft und Klimawandel
- Was die Streitparteien bewegt
- Der Umweltminister zu Gast bei FM4
- Ice-free Arctic Summer within 10 years?
- Das Klima ist nicht straight
- 1 Million Taten für den Klimaschutz
- Chris Cummins‘ Ausblick auf Kopenhagen
Alle Stories zum Thema findest du hier
1961 im Burgenland geboren, studiert Nikolaus Berlakovich an der Boku und schließt nach sechs Jahren das Studium Landwirtschaft und Pflanzenproduktion ab. Im Anschluss arbeitet er in seiner Heimatgemeinde Nebersdorf als Landwirt arbeiten. Er ist Mitglied im VP Bauernbund.
Politisch aktiv ist Nikolaus Berlakovich seit 1987. Einige seiner Stationen: Vizebürgermeister; Landtagsabgeordneter, stellvertretender Parteivorsitzender der ÖVP Burgenland, im Parlament aktiv als VP-Sprecher für Agrar-Agenden, Volksgruppen-Sprecher und Vorsitzender im Europa Ausschuss. Bevor es Ende 2008 in die Regierung geht, ist Berlakovich Landesrat und zuständig für das Ressort Umwelt und Landwirtschaft. Übrigens auch sein Thema als Leiter der
Impulsgruppe Umwelt und Lebensqualität im Rahmen der ÖVP Perspektivengruppe unter Josef Pröll.
Wadel mit
Seit seinem Amtsantritt waren die Themen für den Landwirtschaftsminister breit gestreut: gleich zu Beginn gings nach Posen, zu einer Vorbereitungskonferenz für den anstehenden Gipfel in Kopenhagen, ein schöner Erfolg, so der Minister damals. Themen des Ressorts außerdem: die Diskussion um die Milchquote, die Proteste der Bauern.
Immer wieder spricht sich Berlakovich gegen Atomkraft aus, kündigt für 2010 einen "Masterplan Erneuerbare Energie" an und setzt sich für das Anbauverbot von Genmais ein. Im September freute er sich über eine Einigung über die Ökostrom-Novelle.
Berlakovich sorgt für Aufsehen, als er sich Arnold Schwarzenegger als Präsidentschaftskandidaten vorstellen kann und präsentiert sich auch aktionistisch: so stellt er einen elektronischen Fußabdruckrechner für SchülerInnen vor und für die Steigerung vom Radverkehr macht er mit der Tour „Wadel mit!” vom Neusiedlersee zum Bodensee mobil.
Aber zurück zu den Fakten im Vorfeld der Kopenhagener Konferenz:
"Klimaschutz ist keine One-Man-Show"
Prima Klima? Start einer Serie zur Klimapolitik von
Andreas Grünewald auf fm4.orf.at
Das erklärt Nikolaus Berlakovich auf Fragen nach den Versäumnissen Österreichs bei den Kyoto Vorgaben in der ORF Pressestunde. Er wolle die Zahlen nicht beschönigen, aber: die Ziele würden im Bereich des Umweltministers sehr wohl erreicht, also bei Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, fluorierten Gasen, so der Minister. Nicht erreicht würden die Ziele bei der Raumwärme, bei der Industrie und vor allem beim Verkehr. Die anderen Ministerien seien also gefordert, um in Sachen Klimapolitik in Österreich etwas zum Besseren zu wenden - das Lebensministerium alleine würde es nicht schaffen.
Themenschwerpunkt zur UN-Klimakonferenz in Kopenhagen auf science.orf.at
Deswegen pocht der ÖVP-Minister auf ein Klimaschutzgesetz, denn damit sollen konkrete Konsequenzen für Versäumnisse festgeschrieben sein. Gute Idee, aber nicht nicht wirklich neu, meinen KritikerInnen; von denen gibt es einige - in den NGOs wie Greenpeace oder Global 2000. Politisch kommt die vehementeste Kritik, wenig erstaunlich, von den Grünen - sie wollen der ÖVP, immerhin schon über 20 Jahre im Ressort Umwelt tonangebend, das Ministerium wegnehmen, bzw. schlagen zuletzt ein eigenes Umwelt- und Klimaschutz-Ministerium vor, mit einer unabhängigen Person an der Spitze.
Zum Nachhören
Am Dienstag Nachmittag war Nikolaus Berlakovich, Umweltminister von der ÖVP, bei Claudia Unterweger und Rainer Springenschmid bei FM4 Connected zu Gast.
Hier der Mitschnitt des Interviews, portionsweise:
Verkehr
Nikolaus Berlakovich ist mit seinem SuperEthanol Auto ins ORF Funkhaus gefahren. Das soll aber nicht nur dem Minister vorbehalten bleiben, Autos mit alternativem Antrieb werden gefördert, und da gibt es einiges zu holen, für Gemeinden, Betriebe aber auch Privatpersonen. Warum der ÖVP Minister die CO2 Steuer, die in den Niederlanden beschlossene Sache, erst beobachten will und welche anderen Maßnahmen er in Sachen Verkehrspolitik setzten will:
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Klimaschutzgesetz, regionale Strukturförderung und Ökostrom
Ein Jahr liegt das Klimaschutzgesetz am Tisch, jetzt will´s Nikolaus Berlakovich aber angehen und das Klimaschutzgesetz beschlossen haben, Thema außerdem: die Forderung nach verstärkter
Förderung regionaler Strukturen, Ökostrom, ein Hörer fragt außerdem, warum´s so schwierig ist, an Förderungen für Fotovoltaik Anlagen zu kommen.
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Kopenhagen
Die Beamten treffen sich ab 7. Dezember in Kopenhagen – die zuständigen Fachminister reisen einige Tage später zum UN-Klimagipfel nach Kopenhagen. Nikolaus Berlakovich leitet die österreichische Delegation und erzählt zum Schluss nochmal, was er sich von der Klimakonferenz erwartet.
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