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Michael Fiedler

Michael Fiedler

Politik und Spiele, Kultur und Gegenöffentlichkeit.

7. 5. 2012 - 18:55

Was wollen die Piraten?

Das Kernthemenfeld der Piraten ist die Netzpolitik. Aber was wollen sie darüber hinaus? (Die Antwort liegt im Wie).

Piraten auf fm4.ORF.at

Es geht um ein neues Urheberrecht, um Datenschutz, um Transparenz in der Politik. Das sind die Grundlagen der Piratenparteien, wo auch immer in Europa. Aber darüber hinaus?

Liquid Feedback

Die österreichische Piratenpartei hat noch kein besonders umfangreiches Programm: Ein bedingungsloses Grundeinkommen und eine Überarbeitung des Suchmittelgesetzes sind die auffälligsten Punkte. Alles weitere ist in Arbeit. In den Foren der Piratenpartei, etwa der Landesgruppe Wien, wird darüber heftig diskutiert: Über die Position zu Religionen, Zuwanderung oder ein bedingungsloses Grundeinkommen. Andere Themen, teure Mieten oder Steuern, werden dort zwar angesprochen, haben aber kaum Resonanz.

Das muss aber für die Piraten auch gar nicht sein. Denn wer sich für ein Fachgebiet interessiert, gründet gemeinsam mit Gleichgesinnten eine Task Force, eine Arbeitsgruppe dazu. Die schreibt ein Positionspapier und das wird dann wieder diskutiert, zerpflückt oder angenommen. Dabei benutzen die Mitglieder das Piratenpad, ein Online-Tool zum gemeinsamen Bearbeiten von Dokumenten, oder Liquid Feedback, ein Diskussions- und Abstimmungsprogramm.

Luftballon mit Logo der Piratenpartei

Viscous Decisions

Rodrigo Jorquerea ist am 8. Mai in Connected zu Gast

Für Rodrigo Jorquerea, IT-Manager und im Bundesvorstand der österreichischen Piratenpartei ist der basisdemokratische Ansatz "eine Art Firewall gegen Opportunismus und Populismus. Es gibt immer jemanden, der sagt, so geht das nicht." Der Journalist Konrad Fischer hat für einen Artikel in der Wirtschaftswoche versucht, eine Position zu neuen Ladenöffnungszeiten im Alleingang durchzubringen, und ist am Schwarmbewusstsein gescheitert. Dass sich letztlich nicht doch die einfache Antwort auf das komplexe Problem durchsetzt, kann der Schwarm aber nicht garantieren.

Und dass alle Parteimitglieder mitdiskutieren dürfen, macht jede Entscheidung sehr langwierig und mühsam. So wird zum Beispiel gerne vor Abstimmungen darüber abgestimmt, wie abgestimmt werden soll. (Es muss am hohen Anteil an IT-Fachleuten in der Partei liegen, dass es da zu keinen Endlosschleifen kommt.) Selbst die Entscheidung über den Brotbelag für das Buffet auf einer Parteiveranstaltung kann da schon zur Nervenprobe werden.

Wir sind alle Kapitäne

Und einige Zukunftsfragen der Partei sind noch ungelöst. Müssen etwa Abgeordnete vor jeder Abstimmung die Basis befragen, wie sie abstimmen sollen? In Nordrhein-Westfalen, wo kommenden Sonntag der Landtag gewählt wird, hat man sich da schon geeinigt: Das Mandat ist frei, es soll auch gegen die Basis gestimmt werden können. Auch auf die Gefahr hin, zunächst einem Shitstorm ausgesetzt zu sein und in weiterer Folge bei der nächsten Wahl nicht mehr aufgestellt zu werden. In Österreich wird darüber noch diskutiert.

Obwohl, so anders als in anderen Parteien ist das ja auch nicht, da herrscht der Klubzwang, über den sich selten jemand hinwegsetzt. Der Druck kommt aber von oben, wird von den Clubchefs und Regierungsmitgliedern ausgeübt. Bei den Piraten macht die Basis die Politik und gibt daher auch die Linie vor.

Momentan reicht es offenbar, ein paar Kernpositionen zu haben und das Programm nach und nach von der potentiellen Wählerschaft bestimmen zu lassen. Angesichts des mageren Programms hat man den Eindruck, die Piraten werden nicht gewählt, obwohl sie kein Programm haben, sondern gerade weil sie (noch) keines haben. Und ob sie mit konkreten Forderungen bei den nächsten Nationalratswahlen noch die Unzufriedenen, die Nicht- und ProtestwählerInnen so anziehen können, wie gerade in Deutschland, das ist fraglich.

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Forum

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  • appetiteforconstruction | vor 378 Tagen, 23 Stunden, 38 Minuten

    Von Krise zu Krise

    Eine Diskussionsveranstaltung, die zwar nichts mit den Piraten zu tun hat, aber die euch - weil hier gerade wieder angeregt ökonomisch debattiert wird - auch interessieren könnte:

    Von Krise zu Krise,
    Do, 10.5., 18.30-20.30 Uhr
    Diplomatische Akademie (Wien)

    Keynote Speaker: Walden Bello (Manila, Philippinen)

    W.B. ist Träger des Alternativen Nobelpreises, Autor, Wissenschaftler, politischer Kommentator und Abgeordneter im philippinischen Parlament für die „Akbayan“-Partei. Bello ist unter anderem als Gründungsdirektor der Nichtregierungsorganisation "Focus on the Global South" (Thailand) und als Professor für Soziologie und öffentliche Verwaltung an der University of the Philippines Diliman tätig. (...)

    Info:
    www.vidc.org

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  • dowi74 | vor 378 Tagen, 23 Stunden, 51 Minuten

    http://www.fufu.at/

    Also unsere Protestbewegung hat in Waidhofen/Ybbs vom Stand weg den Einzug in den Gemeindrat geschafft (2 Mandate). Unserer Liste ist es aber sehr wohl ein Anliegen die Frauenquote hoch zu halten. Man darf nämlich nicht vergessen, dass im Wahlkampf jede herkömmliche Fraktion mit einer tollen Frauenquote schmückt, die Sitze im Gemeinderat werden dann aber nach anderen Gesichtspunkten vergeben. Kurzes Rechenbeispiel: Wir haben 40 Sitze davon 20 ÖVP davon 3 Frauen (15%), 10 SPÖ davon 1 Frau (10%), 6 UWG davon keine Frau, je ein Sitz für Grüne und FPÖ jeweils von einem Mann besetzt. Unsere Liste hält eine Frauenquote von 50 %, man(n) sollte nämlich mittlerweile festgestellt haben, dass Frauen an Themen anders heran gehen als Männer und somit ergibt sich auch in der politischen Arbeit ein breiteres Spektrum. Zum thema Programm: Ein Leitbild reicht!

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    • dowi74 | vor 378 Tagen, 23 Stunden, 45 Minuten

      Transparenz?

      Wir haben ein Konto eingerichtet, auf welches NUR die Zeitaufwandsentschädigung der Gemeinde überwiesen wird. Monatlich gibt es einen Online-Kontoauszug auf unserer Homepage. Wir werden immer informieren was mit dem Geld am Fraktionskonto passiert, meistens werden wir das Geld aber ohnehin einem wohltätigen Zweck (Soma, Jugend, Kultur, Familien, Tierschutz...) spenden. Welche Institution das Geld zugesprochen bekommt, darüber entscheidet unsere Online-Community. Wir stellen mehrere Alternativen zur Auswahl und die Bürger entscheiden. So schauts aus!

  • softmachine | vor 379 Tagen, 18 Stunden, 58 Minuten

    die piraten, als crowd politics, sind derzeit eine schlüsselbewegung. wir erleben gerade die erosion der repräsentativen demokratie. wenn hierzu als gegenegewicht (gegen die gefahr des populismus) eine bewegung der spezialisten und wissenschaftler kommt, dann kann die gegenwart endlich einzug in die politik halten und demokratie evtl global neu gedacht werden. in zeiten des wissenskapitalismus kann diese bewegung motor für kapitalismus UND soziale sicherung sein. weil das eine bedingt das andere, auch wenn uns neonationalisten und analogdenker vom gegenteil überzeugen wollen. ein gutes buch dazu: "sozialismus des kapitals" von chrstian marazzi.

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    • biased | vor 379 Tagen, 15 Stunden, 54 Minuten

      Seh ich auch so

      Es wird meiner Meinung nach auch nicht so sehr auf die Inhalte ankommen, die sie im einzelnen vertreten, sondern ich sehe die Piraten als einen größer angelegten Feldversuch politische Leute über nationale und andere Grenzen hinweg zu vernetzen und eine neue Kultur der repräsentativen Demokratie zu begründen.

      Ob sie diesen Ansprüchen und (wirklich gewaltigen) Herausforderungen gerecht werden, wird man sehen. Wahrscheinlich nicht, aber auch ein Scheitern kann produktiv sein. Ein für mich wesentliches Kriterium wird sein, wie pragmatisch und integrationsfähig diese Kultur für die eher konservativen Wähler der traditionellen Parteien sein wird.

  • biased | vor 379 Tagen, 23 Stunden, 9 Minuten

    Die Piraten sind erste politische Projekt seit der Demonstration in...

    ...Seattle 1999

    von dem ich mir wieder was verspreche.

    Und bei dieser Feststellung ist schon der Minuspunkt abgezogen, dass sich Verschwörungstheoretiker, Antisemiten und rechtsextreme Zinskritiker dort auch wohl fühlen. Laut Marina Weisband (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-05/interview-weisband) stellen diese Leute aber (zumindest in Deutschland) keine relevante Gruppe bei den Piraten dar und ich sehe keinen Grund ihr nicht zu glauben.

    Das Faszinierende an den Piraten momentan ist, dass sie sehr viel an demokratoiepolitischen Ideen ausprobieren. Welche Ergebnisse sie durch das Ausloten verschiedener Praxen erzielen werden, wird man sehen, aber dass sie was Neues bringen und was Neues darstellen ist schon das Positive an sich.

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    • zikmund | vor 379 Tagen, 21 Stunden, 13 Minuten

      @biased

      Würdest du Geldkritik allgemein als "rechtsextrem" titulieren (also auch die FiatMoney-Schuldgeld-Problematik und Zentralbankenkritik) - oder nur speziell die Zinskritik?

    • biased | vor 379 Tagen, 19 Stunden, 30 Minuten

      Mißverständliche Formulierung

      Es gibt rechtsextreme Geld und Zinskritik. Aber natürlich gibt es auch viele Geld und Zinskritiker (wahrscheinlich sogar die meisten), die das nicht sind.

      Ich wollte da keine empfindlichen Punkte berühren. Ich bin natürlich ein Gegner der Geld und Zinskritik, aber selbstredend wollte ich nicht alle, die das Paradigma teilen, per übler Nachrede hinter schmähen.
      Sorry!

    • biased | vor 379 Tagen, 19 Stunden, 28 Minuten

      Allerdings solte ich diese Lektüre noch empfehlen:

      http://jungle-world.com/artikel/2012/18/45367.html

    • softmachine | vor 379 Tagen, 18 Stunden, 42 Minuten

      @biased: die alte gesell problematik. würde mich schon interessieren, warum die zinskritik und antisemtismus so korrelieren.nach hörmann & co muss es da eine strukturelle verbindung geben, die zurück zu scholle bewegungen sind letzendlich immer neo-national ausgerichtet.mir erscheint das in einem globalismus eine sackgasse.aber natürlich die sich anbietende instantlösung, wenn man bedenkt, dass 70 % (!) der ösis für die wiedereinführung der grenzen sind,weiss man, der nationalismus ist immer am köcheln. hier wird es eben lechts und rinks, wenn sozialsten für renationalisierung eintreten und ökonomen für globalisierung...

    • zikmund | vor 379 Tagen, 18 Stunden, 33 Minuten

      Ich wollt damit ja eigentlich auf die liberale Geld-Kritik nach österreichischer Schule hinaus, wo es um den Mangel an Markt (auch was den Leitzins der ZB betrifft) geht.
      Etwa bei Mises oder aktuell Baader, wo ja Fiat Money auch vordringlich für die Krise verantwortlich gemacht wird.

    • biased | vor 379 Tagen, 15 Stunden, 49 Minuten

      Ich hab Mises nie als Geldkritik gesehen, aber ich bin...

      ...da natürlich kein Experte

      Für mich sind Geld und Zinskritiker Leute, die in Zeitgeist Manier Geld und Zins abschaffen wollen, weil dann alles, alles gut wird und endlich die Juden nicht mehr die Wallstreet kontrollieren. (Forgive me my sarcasm.)

      Aber ernsthaft: Es geht ja bei der ernsthaften Variante der Kritik eher um eine politische Kontrolle der Finanzmärkte und ein Ende der Derivatprodukte. Das hab ich bisher nicht unter "Geld und Zinskritik" abgespeichert.

    • zikmund | vor 379 Tagen, 14 Stunden, 14 Minuten

      Doch, mit anderen akzenten (ungedecktes Zentralbanken Fiat Money ist Ursache) gibt's das dort sehr explizit. Ganz aktuell beim Buch "Geldsozialismus" vom Hayek Schüler Baader.

    • softmachine | vor 379 Tagen, 11 Stunden, 21 Minuten

      fiat money wird bei mise & hayek aber nur insofern abgelehnt, als es staatlich produziert ist. lustig ist ja wie typen wie hörmann mit seiner geldutopie (ende des geldes,privates geld etc) eigentlich hayeks bank money nachbeten. was will uns das jetzt sagen ? dass wenn die geldkritik einmal im kreis geht, irgendwann als fundamentalistisch neoliberal ihre runden dreht ? oder dass die nationale bindung an die ökonomie eh ein murks ist, weil ökonomie defacto schon längst nicht mehr national funktioniert, aber dennoch künstlich so behauptet wird ?

    • zikmund | vor 378 Tagen, 23 Stunden, 45 Minuten

      Das stimmt insofern nicht, als die meisten Österreicher ja nach wie vor nur Gold als Deckung anerkennen und in dieser Logik auch wieder zurück zum Goldstandard wollen. Im Prinzip wäre das eine Internationalisierung und Privatisierung von Geld, zuende gedacht.
      (Wichtig ist find ich auch den Unterschied zwischen neoliberal und Austrians zu sehen, die die Neoklassik ja meist ablehnen)

    • zikmund | vor 378 Tagen, 23 Stunden, 26 Minuten

      (und die tatsächlich frage wär halt, wenns wirklich so ist, dass die so knapp beinand sind - warum man dann nicht inhaltlich drüber redet, sondern die diskussion mit diesem "pfui, antisemitisch" abwürgt. was im falle der austrians ja ohne lächerlich wär, und deswegen auch nicht passiert. dafür wird halt dann ein Ron Paul mehr oder weniger verschwiegen in den großen us-networks. könnt man das nicht nüchterner besprechen?)

    • softmachine | vor 378 Tagen, 20 Stunden, 58 Minuten

      weil diese zins diskussion eben antisemitsch abläuft, siehe hörmann, siehe npd etc ? was das mit der österr. schule zu tun hat, keine ahnung. ich wüsste nicht wo die irgendwo ein zinsverbot anstreben, ein ökonom wie schumpeter (seine theorie von innovation und imitation müsste ja heute jeden tag 100 mal gelesen werden !) sieht zb in der innovation per kredit den eigentlichen motor für wohlstand, bei handy und internet dürfte er da ja nicht gar so falsch liegen, oder ? was aber "pfui, antisemitsch" heissen soll, will ich lieber gar nicht wissen.

    • biased | vor 378 Tagen, 20 Stunden, 54 Minuten

      Du machst dir das zu einfach

      Ich verstehe, dass es tödlich nervt, wenn man sein Thema diskutieren will und jede Menge anderer Sachen zuerst besprechen muss, die gar nichts damit zu tun haben, aber ich habe den Zusammenhang zwischen bestimmten Formen der Zinskritik und dem Antisemitismus nicht erfunden. Und ich reduziere ihn ja auch nicht darauf. Was ich sage ist, dass die Beschäftigung mit der Fiat Money Problematik zwar sinnvoll ist, sie reduziert Politik jedoch auf eine Dimension, die ich für kontraproduktiv halte.
      Die Piraten scheinen einen sinnvollen Weg darzustellen, Politik wieder auf ihre wesentlichste Aufgabe zurück zu bringen: Menschen, individuelle Personen, müssen befähigt werden eigenständige in Diskussion und Vernetzung mit anderen gesellschaftlich relevante Entscheidungen zu treffen.
      Wir werden in den nächsten Jahrzehnten in freien Märkten, deregulierten Ökonomien und kapitalistischen Zwängen leben. Daran führt kein Weg vorbei und wir sollten daran gehen unsere Chancen dort zu sehen, anstatt dauernd über den pöhsen Kapitalismus zu jammern.

    • zikmund | vor 378 Tagen, 20 Stunden, 49 Minuten

      Um bei den Österreichern zu bleiben: Durch das Zentralbanken Fiat Money wird nach Baader (und seinen Lehrern) der freie Markt zur Farce, es gibt ihn einfach nicht. Zitat: was wir für Geld halten, ist eine Illusion, es sind Schulden. Und wenn die Geldmenge an sich Illusion ist, sind es auch die auf Fiat Money verlangten Zinsen. Das ist die Kritik, nicht Zinsen an sich! Der Haupt Schuldige hier ist aber der Staat, die Banken profitieren nur.

    • softmachine | vor 378 Tagen, 20 Stunden, 25 Minuten

      ja und ? du argumentierst hier ordentlich wirr. das ist eben neoliberalismus hardboiled. also einmal bist du für besteuerung der reichen, dann für private money ? alter, sortier dich bitte.du behauptest die zinskritik wäre immer eine neoliberale kritik am staat gewesen ? das ist jetzt verarsche oder ?

    • zikmund | vor 378 Tagen, 20 Stunden, 17 Minuten

      Es ging und geht darum Geld-Kritik zu diskutieren, und sie kommt eben nicht nur beim Hörmann und seinen z.T. Spinnerfreunden vor, sondern ganz konkret eben auch in dieser alten Schule. Im Fokus steht aber die Kritik an der Aufblähung der Geldmenge durch fract.Reserve Banking. Darüber nüchtern zu debattieren ist nötig, ohne ideologische Scheuklappen, wie sie viele Marxisten leider zu haben scheinen. Und wenn die Kredit Menge steigt während der warenreichtum gleich bleibt, steigt nicht der Wohlstand sondern nur die Inflation, oder?
      Und jetzt bitte ohne Aggression, wennst irgendwann wirklich reden magst, kann ich dir das gern schicken. Und nein, ich bin kein Hayekianer, aber ich schätze Argumente, auch wenn sie von "fremder" Seite kommen...

  • hempmasta | vor 380 Tagen, 1 Stunde, 38 Minuten

    Schutz der Künstler ...

    Immer wieder wird argumentiert, dass die Piraten gegen die Künstler sind weil sie das Urheberrecht abschaffen wollen.

    Warum sollen Leute verfolgt werden, die Videos auf Youtube laden oder von dort ansehen, wenn eigentlich Youtube das Geld durch diese Aktionen einheimst.

    Ein modernes Urheberrecht sollte dort ansetzen und einen Teil der Werbeeinnahmen aus den Klicks auf entsprechende Videos den Künstlern als "Gage" auszahlen und nicht die kriminalisieren wollen, die vergleichbar mit vor 40 Jahren Kassetten aus dem Radio aufnehmen, also heute irgendwo downloaden ...

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  • zugverschrotter | vor 380 Tagen, 7 Stunden, 58 Minuten

    okay. piratenbashing ist gerade in. aber müssen deshalb auch vermeintlich liberale medien bei dem ganzen halbherzigen wirbel mitmachen?

    wenn man sich die heimische politik der letzten dekade ansieht, dann merkt man, dass parteiprogramme - so wie ein eigentlich als selbstverständlich anzusehender verhaltenskodex - ohnehin von der tagesverfassung der hochrangigen akteure abhängen. man schreibt sich irgendeine ideologie an die fahnen, verabschiedet schwammige koalitionsverträge, und macht dann doch was einem gerade beliebt, weil es auf irgendeine art immer irgendwie rechtfertigbar ist.

    und nun macht man es einer gerade erst gegründeten partei zum vorwurf, dass diese eben nicht die üblichen verdächtigen ins parteiprogrammrennen wirft, sondern stattdessen den fokus für den anfang einmal auf die kernthemen richtet, wegen denen sie eigentlich gegründet wurde?

    wie wäre es, wenn man die piraten als vielleicht nicht unmittelbare erlösung, aber zumindest als steigbügelhalter für ein neues politikbewusstsein ansieht, und darauf hofft, dass eines tages die utopie von ansatzweisen expertenregierungen realität werden. die utopie, dass leute nicht nur wegen ihrer position in der parteiinternen hierarchie sondern wegen ihres wissens um einen kernbereich ebendiesen auch betreuen dürfen.

    stattdessen macht man sich darüber lustig und hofft, dass die in letzter zeit etwas altvaterisch wirkenden grünen...

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    • zugverschrotter | vor 380 Tagen, 7 Stunden, 58 Minuten

      das linke lager retten könnten. gute nacht.

  • teilzeitjugendlicher | vor 380 Tagen, 13 Stunden, 44 Minuten

    Der beste Tweet zu den Piraten:

    @florianklenk: "Ich finde, piraten-politiker sollten keine fixgehälter kriegen, sondern nur via flattr bezahlt werden."

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    • zugverschrotter | vor 380 Tagen, 7 Stunden, 51 Minuten

      der beste?

      die piraten denken unter anderem laut über eine kulturflatrate zugunsten von kunstschaffenden nach, um diesen bei einer eventuellen anpassung des urheberrechts ein fixes grundeinkommen ermöglichen zu können. weshalb also sollten deshalb die piraten-politiker, die wie alle anderen politiker auch (unterstelltermaßen) für den staat arbeiten, über den freien markt entlohnt werden? dies würde nur starke anreize für klientelpolitik setzen und ist einer der gründe, weshalb parteienförderung nach wie vor für unabdingbar gehalten wird.