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11. 7. 2012 - 15:54

"Ich entschlage mich der Aussage"

Nach neun Monaten geht der Untersuchungsausschuss zu Korruption ohne Zwischenbericht auf Sommerpause. Nicht so schlimm, findet Politologe Thomas Hofer. Ein FM4 Interviewpodcast.

FM4 Interviewpodcast
Gespräche mit MusikerInnen, PolitikerInnen und SchauspielerInnen in voller Länge

Der Untersuchungsausschuss mit dem Namen "Klärung von Korruptionsvorwürfen" tagt heute noch einmal, bevor er in die Sommerpause geht. Dabei geht es um sechs große Themenbereiche: Mutmaßliche Geldflüsse von der Telekom zu ehemaligen Ministern, die BUWOG-Privatisierung, die Vergabe des Behördenfunks, die Inseratenschaltungen von staatsnahen Unternehmen und Ministerien, die Lockerung des Glücksspielmonopols und den Verdacht auf Staatsbürgerschafts-Käufe.

Politologe Thomas Hofer
Der Politologe Thomas Hofer

Obwohl der Korruptions-U-Ausschuss schon vor neun Monaten beschlossen wurde und seit einem halben Jahr tagt, präsentiert er auch zur Sommerpause kein Zwischenergebnis. Der Politologe Dr. Thomas Hofer hält ihn trotzdem für wichtig. "Weil er das Thema Korruptionsbekämpfung und auch das Thema Parteispenden weitergetrieben hat und es dann Handlungen seitens der Politik gegeben hat – zum Beispiel in Form neuer Gesetze."

Damit meint Hofer vor allem die neuen Transparenzregelungen hinsichtlich der Parteienfinanzierung. Zwar kritisiert der Politologe die Selbstdarstellung so mancher Zeugen im U-Ausschuss – aber dem Auftritt des Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly, der mit siebenunddreißigmaliger Entschlagung der Aussage seine Befragung zur Farce verkommen liess, kann der Politologe auch Gutes abgewinnen. Das komplette Interview mit Thomas Hofer über Sinn und Konsequenzen des Untersuchungsausschusses "Klärung von Korruptionsvorwürfen", hier zum Nachhören im FM4-Interviewpodcast:

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