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Erich Möchel

Netzpolitik, Datenschutz - und Spaß am Gerät.

23. 9. 2012 - 18:32

CleanIT: Sauberes Internet wie im Iran

Das neue Projekt von EU-Kommissarin Cecilia Malmström sieht Internetfilter, Alarmknöpfe im Browser und eine Haftpflicht für Provider im Kampf gegen "terroristische Inhalte" vor.

"Dieses Dokument enthält detaillierte Empfehlungen für ein optimales Vorgehen, wie sie vom CleanIT-Projekt entwickelt werden" heißt es einleitend in einem internen Dokument, das am Freitag von der Bürgerrechtsbewegung "European Digital Rights" veröffentlicht wurde.

Es stammt vom CleanIT-Projekt der EU Kommission, angesiedelt im Direktorat "Home Affairs", das Kommissarin Cecilia Malmström untersteht. CleanIT soll erklärtermaßen dazu dienen, das Netz von "terroristischen Inhalten" zu säubern, indem bei den Internetprovidern umfassende Überwachungs- und Alarmsysteme eingezogen werden. Laut offizieller Website ist die österreichische Bundesregierung neuer Partner des Projekts.

"Nicht zu publizieren"

Warum der Entwurf als "Vertraulich. Nicht zu publizieren." gezeichnet ist, erschließt sich bei der Lektüre sofort: Das CleanIT-Projekt ist nichts anderes, als der nächste Versuch, europaweit eine flächendeckende Überwachung des Internetverkehrs einzuführen.

In bewährter Manier wird "Überwachung" kaum erwähnt, vielmehr werden Anforderungen formuliert, die ein solches Vorgehen stillschweigend voraussetzen. Ein Beispiel: "Regierungen, Strafverfolger, NGOs und Internetprovider werden automatische Ermittlungssystem einsetzen", um als "terroristisch" eingestufte Websites, Foren etc. automatisch zu blockieren bzw. vom Netz nehmen zu lassen.

Chinesische Methoden

Für eine solche Vorgangsweise aber bedarf es chinesischer Methoden im Umgang mit dem Internet, das wird als unsichtbare Präambel vorausgesetzt. Ebenso geht man ganz offensichtlich davon aus, dass "terroristische Inhalte" ohne weiteres zu erkennen sind, weshalb man sich eine Definition oder gar Beispiele vollständig erspart.

Dass diese Prämissen völlig ungeklärt sind, focht die namentlich nicht bekannten Autoren dieses Konvoluts von CleanIT nicht an, sondern es wurde gleich einmal ein detaillierter Zeitplan festgelegt.

Ans Licht gebracht hat "CleanIT - Detaillierte Empfehlungen für optimales Vorgehen und permanenten Dialog" der Dachverband der Bürgerrechtsbewegungen European Digital Rights. Die sehr aufschlussreiche Analyse dazu hat EDRi-Direktor Joe McNamee verfasst.

Wieder Haftpflicht für Provider

Binnen eines halben Jahres nach Abschluss des Projekts sollen EU-weit Hotlines zur Meldung "terroristischer Aktivitäten" im Internet eingerichtet und einschlägige nationale Gesetze überprüft werden.

Dies soll unter der Vorraussetzung geschehen, dass Internetprovider künftig für "terroristische Aktivitäten" in ihren Netzen haftbar sind. Binnen eines Jahres sollen dann die "Strafverfolger in Sozialen Netzwerken patrouillieren", Internetprovider müssen ein Kennzeichnungssystem ("Flags") für terroristische Inhalte einrichten.

Klarnamenpflicht, Terroralarmknopf

Im zweiten Jahr steht dann, laut dieser mit September 2012 datierten Version von CleanIT, die Einführung "automatisierte Detektionssysteme" durch Strafverfolger und Provider an. Wie das funktionieren soll, wenn nicht einmal definiert ist, wonach gesucht wird, wird nicht näher erläutert.

Internetunternehmen wiederum sollen zu einer Klarnamen-Policy gezwungen werden. Hier ist offenbar ein Verbot von Nicknames in sämtlichen Foren gemeint. Und dann soll noch eine Art Terroralarmknopf für den Browser oder gar in die Betriebssysteme der Benutzer integriert werden, der bei allfälliger Sichtung eines terroristischen Inhalts im Internet zu drücken ist.

Der Kontext

In welchem Kontext ist dieses - sagen wir - ambitionierte Vorhaben, chinesische Strukturen und Methoden in Europas Kommunikationsnetzen umzusetzen, nun zu verstehen? Dazu bedarf es eines Blicks auf die im Frühjahr 2012 bekanntgewordenen Pläne der britischen Regierung, ein umfassendes Überwachungssystem einzuziehen. Kernbestandteil ist eine umfassende Filterung des Internetverkehrs mit einem Schwerpunkt auf Sozialen Netzwerken.

Die im Juni veröffentlichte britische Entwurf einer "Communications Data Bill" sieht eine Vorratsdatenspeicherung der gesamten Internetaktivitäten jedes Benutzers vor. Um diese Forderung zu erfüllen, müssen eben "Deep Packet Inspection"-Systeme und damit Filter von den Providern eingerichtet werden.

Im European Telecom Standards Institute wurde zur gleichen Zeit, nämlich Anfang 2012, damit begonnen, die Überwachung in der "Cloud" zu standardisieren. Unter "Cloud" fallen erklärtermaßen alle Services, in denen von Benutzern produzierte Inhalte zur Verfügung gestellt werden, also mehr oder weniger das gesamte Web 2.0 von Google+ bis Facebook.

Die geforderten "Internetpatrouillen" sind - wie man sieht - als automatischer Filtervorgang mit Dankbanksystemen dahinter vorgesehen. Eine Klarnamenpflicht in Sozialen Netzwerken wäre dann logischerweise nützlich.

Parallelen zum Iran

Dieser Ansatz des mit einer noch unbekannten Summe öffentlicher EU-Gelder geförderte CleanIT-Projekt ist technisch-strukturell identisch mit den Plänen der iranischen Regierung für sauberes Internet im Iran.

Auch die Argumentation zum Kampf gegen Terrorismus ist nahezu deckungsgleich: Im iranischen Fall sind Terroristen und Kriminelle die Gegner des Systems, die an Kommunikation gehindert und ausgeforscht werden. Auch ist im Iran ein diesbezügliches Melde- bzw. Denunziationssystem eingerichtet.

Historie der Filterpläne

Diese Filterpläne sind alles andere als neu und sie kamen bisher aus mehreren Richtungen. Aus dem Zuständigkeitsbereich von EU-Kommissarin Cecilia Malmström kommen in schöner Regelmäßigkeit Vorstöße für den Einsatz von Überwachungsfiltern, was der Verantwortlichen den Nickname "Zensilia" einbrachte.

Malmström trat jahrelang für "Sperren" illegaler Inhalte wie "Kinderpornographie" auf lokaler Providerebene ein. Die Maßnahme an sich war völlig sinnlos, weil leicht zu umgehen, wirklich gesperrt wurde nämlich nichts, sondern nur lokal ausgeblendet. Doch darum ging es nicht, sondern um die Einführung von Filterstrukturen generell, die danach für alle möglichen Zwecke genutzt werden konnten.

Filter gegen Urheberrechtsverletzer

Wenig später, rund um die Novelle dreier EU-Richtlinien alias Telekompaket, erhoben die nächsten Filterforderer die Stimmen, diesmal war es die Medien- und Unterhaltungsindustrie.

Die Internetprovider sollten verpflichtet werden, den Datenverkehr ihrer Kunden auf Verstöße gegen das Urheberrecht zu überprüfen, also Inhaltsfilter einzubauen. Als man damit nicht durchkam, verlegte man sich auf dieselbe Methode, die auch CleanIT versucht.

Man nannte das Vorhaben halt "verpflichtende Kooperation" und fügte zugleich einen Absatz über eine diesbezügliche Haftungspflicht der Provider ein. Aufgrund des Widerstands der IT- und Telekomindustrien und einer Protestwelle seitens der Benutzer flog das gesamte Filtervorhaben schließlich aus dem Telekompaket.

Filter gegen Hooligans, ACTA

Das berüchtigte, von der EU-Kommission mit zehn Millionen Euro gefördert INDECT-Projekt für polizeiliche Überwachungssysteme nach Vorbild militärischer Gefechtsfeldzentralen (C4 Systems), sah Internetfilter zum Ausforschen von Hooligans vor.

In den früheren Versionen des letztlich abgelehnten ACTA-Vetrags waren wiederum Filter gegen Urheberrechtsverstöße enthalten. All das bedeutet technisch stets ein- und dasselbe: Bei allen Internetprovidern müssen sogenannte "Deep Packet Inspection"-Systeme aufgestellt werden, die eine Analyse der Datenströme ermöglichen.

Filter im Iran

Was nicht verschlüsselt ist, kann so nahe an Echtzeit vor Ort beim Provider eingelesen werden, denn das haben Filter so an sich: Sie müssen den gesamten Datenstrom filtern, auch wenn das Objekt der Suche nur die Abrufe einer einzigen Website sind.

Facebook und andere Soziale Netzwerke hatten zum Schutz ihrer Benutzer in Staaten wie Ägypten, Syrien oder dem Iran, vor den umfassenden Filtersystemen der dort herrschenden Gewaltregimes "Https"-Verschlüsselung eingeführt. In Europa versucht nun die britische Regierung mit einigen verbündeten Hardlinerstaaten ähnliche Filter einzuführen.

Bewährte Vorgangsweisen

Man setzt auf die schon bei der Vorratsdatenspeicherung bewährte Vorgangsweise: Die im eigenen Land umstrittenen Überwachungsvorhaben werden in alle internationalen Foren und Gremien eingebracht, derer man habhaft werden kann. Zugleich sucht man europaweit Verbündete, die ähnliche Vorhaben im Sinne haben und ebenfalls mit Widerstand gegen deren Umsetzung konfrontiert sind.
Und schon wird mit der Arbeit an entsprechenden Dokumenten und Vereinbarungen begonnen. Beim erstbesten Anlass, der Schlagzeilen macht, trägt man das Vorhaben in die Medien. Der Tenor: Der Anschlag oder die Entführung hätten verhindert werden können, die Täter hätten ja schließlich über Internet kommuniziert.
Laut Website des Projekts wird "die nächste CleanIT Konferenz am 5. November in Wien abgehalten. Ausgerichtet wird sie von unserem neuen Partner, der österreichischen Bundesregierung".

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  • itplanet | vor 693 Tagen, 10 Stunden, 15 Minuten

    ch verstehs ned

    es gibt doch Möglichkeiten das Volk zu glücklichen Narren zu machen.
    Man bräuchte nur dem Volk Medikamente ins Trinkwasser mischen, mit Subliminals arbeiten, Haarp perfektionieren zb. Signal das vom Kühlschrank (Bier!!!) sendet und man würde sich viel Geld f alle Maßnahmen sparen- Volk kippt PC vom Balkon und fordert tgl 20:15 - 23h TVsendungen mit Hansi Hinterse(h)er und Konsorten: tgl.Zeitung gibts kostenlos an die Tür u gegen Aufpreis monatl. eine CD vom Hansiee und seine neuen schönsten Lieder (incl Subliminals) - und alle haben sich einfach furchtbar lieb -Arbeiten braf und genügsam kaufen u fressen sie jeden schei....-oh Gott,- ich glaub das läuft schon.... irgendwie NOTBREMSE JETZT-!!!

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  • frizzdog | vor 695 Tagen, 8 Stunden, 26 Minuten

    reaktion im Brüssel-Parlament: Dringlichkeitsanfrage

    Weidenholzer: Dringlichkeitsantrag an EU-Kommission betreffend "CleanIT"

    Utl.: Nein zu Überwachung im Internet über die Hintertür - Kommission muss zurück auf den Boden der Rechtsstaatlichkeit

    Wien (OTS/SK) - SPÖ-Europaabgeordneter Josef Weidenholzer, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments, schlägt angesichts der jüngsten CleanIT-Vorschläge Alarm. Das von EU-Kommissarin Cecilia Malmström geförderte und von der Niederländischen Polizei koordinierte "CleanIT Project" erarbeitet einen Internet-Leitfaden für Unternehmen. "Die Kommission nimmt zu stark auf Industrie-Interessen Rücksicht. Die Bedenken einer immer wichtiger werdenden Internet Community werden nicht berücksichtigt. Dabei ist die demokratische Gestaltung der modernen Kommunikationsmittel notwendiger denn je", so der Abgeordnete. "Ich wehre mich dagegen, dass Unternehmen politische Maßnahmen erarbeiten, die ohne demokratische Legitimation umgesetzt werden sollen. Die Kommission muss zurück auf den Boden der Rechtsstaatlichkeit."

    Weidenholzer stellt eine dringliche schriftliche Anfrage an die EU-Kommission, um über folgende Punkte Klarheit zu erhalten:

    1. Warum werden die Vorschläge zu CleanIT als "vertraulich" bzw. "nicht zu publizieren" klassifiziert?

    2. Welche Ziele verfolgt die EU-Kommission mit CleanIT?

    3. Welche Ziele verfolgt die EU-Kommission mit der nächsten CleanIT-Konferenz in Wien am 5./6. November 2012?

    4. Denkt die EU-Kommission an eine ausgewogenere Gestaltung des ExpertInnen-Gremiums zu CleanIT?

    5. Im jüngsten IT-Papier...

    Auf dieses Posting antworten
    • frizzdog | vor 695 Tagen, 8 Stunden, 24 Minuten

      fortsetzung:

      Weidenholzer stellt eine dringliche schriftliche Anfrage an die EU-Kommission, um über folgende Punkte Klarheit zu erhalten:

      1. Warum werden die Vorschläge zu CleanIT als "vertraulich" bzw. "nicht zu publizieren" klassifiziert?

      2. Welche Ziele verfolgt die EU-Kommission mit CleanIT?

      3. Welche Ziele verfolgt die EU-Kommission mit der nächsten CleanIT-Konferenz in Wien am 5./6. November 2012?

      4. Denkt die EU-Kommission an eine ausgewogenere Gestaltung des ExpertInnen-Gremiums zu CleanIT?

      5. Im jüngsten IT-Papier heißt es unter anderem, dass das Ziel "die Aufhebung aller gesetzlichen Bestimmungen, die der Filterung/Überwachung der Internetanschlüsse von Angestellten in Betrieben entgegenstehen".
      Was sagt die Kommission dazu?

  • hotdocdcs | vor 695 Tagen, 22 Stunden, 18 Minuten

    @Tante

    Dein Neffe war wieder mal schneller, jetzt schreiben alle über CleanIT ;)

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  • euripides | vor 696 Tagen, 12 Stunden, 11 Minuten

    Ein Flag für terroristische Inhalte?

    Nach RfC 3514 vielleicht?

    Die Censilia hat sie ja nicht mehr alle.

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  • tesseract | vor 696 Tagen, 15 Stunden, 39 Minuten

    sinnlos

    diese maßnahmen einer paranoid gewordenen oberschicht werden das unvermeidliche, nämlich eine zweite "französische revolution", höchstens ein wenig verzögern. denn es gärt gewaltig in den industrienationen, und wenn die reichen und superreichen nicht ehebaldigst eine notbremse ziehen und bei sich selbst einschnitte vornehmen, die die bürger auch als solche verstehen, wird ein grauenvoller sturm losbrechen, den ich weder mir noch meinem umfeld wünsche...

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    • fenris79 | vor 696 Tagen, 11 Stunden, 11 Minuten

      denn es gärt gewaltig in den industrienationen

      wo denn? in Griechland/England wurden die alle als simple Randalierer hingestellt keiner im Mainstream hat hinterfragt was da wirklich abgeht und wieso.

      Der grauenvolle Sturm wird nirgends anders ausfallen wie in England oder Griechenland.

    • raphae1 | vor 696 Tagen, 3 Stunden, 31 Minuten

      Der grauenvolle Sturm

      Wer glaubt, dass die 100,000 Demonstraten letzte Woche in Portugal und 65,000 in Madrid bereits das Ende der Fahnenstange ist, der muss seinen Kopf bereits tief im Sand stecken haben. Es wird auch nicht helfen auf irgendwelche Pimperldemos im Mittleren Osten abzulenken. Ich erwarte in nächster Zeit noch viel größere Demonstrationen - auch in Österreich.

  • marvintpa | vor 696 Tagen, 20 Stunden, 41 Minuten

    Lückenlose Überwachung

    Ich bin für eine lückenlose Überwachung unserer Politiker.
    Hätten wir diese, wäre der Korruptionssumpf schon trockengelegt und wir müssten uns nicht wg. abgedrehter U-Ausschusse ärgern.

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  • cyana | vor 696 Tagen, 20 Stunden, 54 Minuten

    Wird Zeit

    der österreichischen Bundesregierung eine Nachdenkpause von 4 Jahren einzuräumen.

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  • evro | vor 696 Tagen, 21 Stunden, 23 Minuten

    wird dann nach dem "sauberen Internet" eine "ordentliche Beschäftigungspolitik" gefordert?

    oder wie oder was?
    ???
    geht's noch?

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  • evro | vor 696 Tagen, 21 Stunden, 28 Minuten

    ???

    was bitte haben "die da Oben" zu verbergen, dass sie die "Kleinen" so fürchten und überwachen wollen?

    Meine Prognose:
    ... düstere Zukunft ...

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  • frizzdog | vor 696 Tagen, 21 Stunden, 45 Minuten

    das sollte ein thema fürs EU-parlament werden!

    die immer wieder stattfindenden "untergriffe" seitens der kommission spiegeln m.e. einen konstruktionsfehler dieser übernationalen organisation.
    ein EU-parlament z.b. ohne echtes initiativrecht ist mir zu zahnlos.

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