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Musik, Film, Heiteres

Michael Fiedler

Politik und Spiele, Kultur und Gegenöffentlichkeit.

3. 1. 2013 - 18:00

An die Urnen, fertig, los!

Eine Volksbefragung, vier Landtagswahlen, ÖH-Wahlen und die Nationalratswahl. Nach einem Jahr voller Skandale, Affären und deren teilweiser Aufklärung wird 2013 zu einem Jahr mit großen politischen Veränderungs-Potential.

Beginnen wird der Spaß mit der Wehrpflicht-Berufsheer-Volksbefragung am 20. Jänner. Eigentlich ja nicht bindend, fühlen sich die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP dennoch an das Ergebnis gebunden. Bis jetzt haben die AnhängerInnen der bestehenden Wehrpflicht in Umfragen die Nase vorne, aber das Ergebnis hängt wohl auch stark von der Mobilisierungskraft ab. Viele werden angesichts der schwierigen Wahl mit guten Argumenten für und gegen beide Modelle zu Hause bleiben. Vielleicht wird die allererste gesamtösterreichische Volksbefragung also ein Flop.Das wäre angesichts des wichtigen Themas allerdings schade.

Kärnten und Niederösterreich

Dann aber geht es los: Schon am 3. März wählen Kärnten und Niederösterreich. In Kärnten steht für die ehemalige FPÖ, später BZÖ, nunmehr FPK einiges auf dem Spiel: Nach der Part-of-the-game-Affäre sind die FPK-Abgeordneten ja 12 Mal aus dem Landtag ausgezogen, um vorzeitige Neuwahlen zu verhindern, und das hat selbst eingefleischte Fans verärgert.

Kärntner Landtagsabgeordneter mit Schachteln mit der Aufschrift "Neuwahl 3. März 2013"

APA/GERT EGGENBERGER

In Niederösterreich ist die ÖVP seit 1945 Nummer eins, Erwin Pröll der dienstälteste aktive Landeshauptmann Österreichs, die Oppositionsparteien sind traditionell ebenso zahnlos wie die Medien. Auch 2013 eine sichere Bank könnte man mein meinen. Wenn nicht Frank Stronach (der Pröll von der Mentalität recht ähnlich scheint) höchstpersönlich in Niederösterreich antreten wollte. Das könnte der ÖVP die absolute Mehrheit kosten. Selbst in den Landtag einziehen will Stronach allerdings nicht, er dient der neuen Partei lediglich als Zugpferd für Wahlzettel und -plakate.

Salzburg und Tirol

Irgendwann im April sollten dann Salzburg und Tirol ihre Landtage wählen. Das seit 2004 rot regierte Salzburg ist vom Finanzskandal unnachahmlich gezeichnet und Landeshauptfrau Gabi Burgstaller muss ernsthaft um ihren Job fürchten.

An sich ist Tirol für die ÖVP eine sichere Sache, aber seitdem der Ex-ÖVPler Fritz Dinkhauser bei der Wahl 2008 seine eigene Liste gestartet hat und prompt auf 18 Prozent gekommen ist, gilt diese Tradition nur mehr bedingt. Ob da noch Platz für weitere Neo-Parteien ist? Landeshauptmann Günther Platter kann sich jedenfalls nicht zurücklehnen, tritt er doch zum ersten Mal als Spitzenkandidat der ÖVP zur Landtagswahl an und hat sich in jüngster Zeit gerne Mal gegen klassische Parteilinien gestellt.

Voraussichtlich im Mai folgen die ÖH-Wahlen, bei denen neben Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen vermutlich auch das fulminant gescheiterte Café Rosa Thema sein wird.

Heißer Herbst?

Und im Herbst dann die Nationalratswahlen. Wird die Bevölkerung bis dahin die Skandale vergessen haben? Wird das Team Stronach bis dahin immer noch bei zehn Prozent stehen? Und werden die anderen Jungparteien, von NEOS über Piraten bis zu den Mutbürgern bis dahin ihr Profil geschärft haben? Oder ist der Parteien-Overkill zu viel und all das politische Engagement bricht in sich zusammen?

Über all das wollen wir auch mit euch diskutieren!

Am Freitag, 4. Jänner, wollen wir ab 16 Uhr in FM4 Connected eure Meinung zum politischen Jahr 2013 hören.

Gemeinsam mit der Meinungsforscherin Alexandra Siegl und euren Einschätzungen wollen wir herausfinden, was uns heuer wirklich beschäftigt, woran wir unsere PolitikerInnen messen, nach welchen Kriterien wir unsere Stimmen abgeben.

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