Standort: fm4.ORF.at / Meldung: "Aufmarsch der Wendehälse"

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Michael Fiedler

Politik und Spiele, Kultur und Gegenöffentlichkeit.

9. 1. 2013 - 11:43

Aufmarsch der Wendehälse

Wir können bestimmen, ob Österreich ein Berufsheer bekommt oder bei der Wehrpflicht bleibt. Wie sollen wir uns nur entscheiden? Die Diskussion zum Nachhören.

Jahrzehnte dauert die leidige Debatte um Wehrpflicht und Berufsheer jetzt schon an. Die Wehrpflicht wurde von den BefürworterInnen mit stabiler Demokratie und der immerwährenden Neutralität verknüpft und geschadet hat es auch noch keinem, wie die ältere Generation zum Thema Grundwehrdienst gerne anmerkt (ich kann mich sogar an gut gemeinte Warnungen erinnern, dass sich der Zivildienst im Lebenslauf eher schlecht machen würde).

GegnerInnen der Wehrpflicht argumentieren, dass nur eine Berufsarmee zeitgemäß sei, die Neutralität wäre ja ohnehin nur mehr ein Scheinargument, unterlaufen von Auslandseinsätzen und Waffenexporten.

Jynx torquilla

CC

Jynx torquilla, der Wendehals

Bisher sind diese beiden Argumentationsketten in einem Patt verharrt - Geplänkel gab es nur über Randbereiche der Thematik, über die Dauer des Wehrdienstes etwa oder die Einführung des Zivildienstes.

Nun soll entschieden werden: Beibehaltung der Wehrpflicht oder Einführung eines Berufsheers, und, damit verknüpft und ebenso wichtig, Zivildienst oder freiwilliges soziales Jahr. Denn den Zivildienst gibt es nur mit der Wehrpflicht, fällt sie weg, gibt es auch keine Zivildiener mehr.

Fliegender Wechsel

Die Diskussion ist an sich logisch, kaum ein Land kann sich eine derartige Entscheidung ersparen. Doch Österreich hat sich etwas Spezielles einfallen lassen: Bis vor Kurzem noch hatte die SPÖ die Wehrpflicht verteidigt, während die ÖVP für ein Berufsheer eingetreten ist. Doch 2010 hat der Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl im Wahlkampf eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht gefordert und die ÖVP hat dieser Forderung zugestimmt.

Die beiden ehemaligen Großparteien haben binnen zweier Jahre ihre Positionen in der Frage miteinander getauscht und haben dabei auch die Argumentationslinien des politischen Gegners übernommen. In Stenoform läuft die Diskussion dann etwa so: "Sechs Monate Dienst an der Waffe sind zu wenig, um auch nur halbwegs gut ausgebildet zu werden, reine Zeitverschwendung für Tausende junge Menschen, die nebenbei auch noch irre viel Geld verlieren, weil sie nicht arbeiten oder studieren können.
Außerdem haben die meisten EU-Staaten bereits ein Berufsheer und das funktioniert. - Aber es schärft das staatsbürgerliche Bewusstsein, wenn junge Männer ihrem Land ein paar Monate schenken, ohne sie stehen wir bei der nächsten Jahrhundertflut schlecht da und die Ausbildung lässt sich verbessern. Die meisten EU-Staaten sind ja auch in einem Militärbündnis, Sie wollen also das Ende der Neutralität! Und in Deutschland funktioniert die Rekrutierung fürs Berufsheer nicht gut. ..."

 Illustration zum Thema "Volksbefragung über die Wehrpflicht": Die Stimmzettel für die Volksbefragung über die Wehrpflicht am 20. Jänner werden bereits gedruckt.

APA/Helmuth Fohringer

Rund 6,3 Millionen ÖsterreicherInnen über 16 werden am 20. Jänner zur Volksbefragung gebeten.

Die Haltung der anderen

Die anderen Parlamentsparteien haben zur Diskussion ebenfalls etwas beizusteuern: Die FPÖ ist für die Wehrpflicht, die Grünen für ein Berufsheer (beziehungsweise teilweise auch für die gänzliche Abschaffung der Armee), ebenso das BZÖ, und das Team Stronach will keine Wahlempfehlung abgeben, ist aber laut Grundsatzprogramm (über das man mal die Rechtschreibprüfung laufen lassen sollte) für ein Freiwilligenheer.

Die Abstimmungshilfe der Bundesjugendvertretung gibt es hier, sie bietet gleich auch allgemeine Infos zu Volksbefragungen und dem Ablauf am 20. Jänner.

Aber das alles ist eigentlich egal, denn SPÖ und ÖVP konnten die anderen Parteien aus der Diskussion praktisch ausschließen - wenn das geplant war, dann hat es gut funktioniert. Und falls so etwas ähnliches bei der Nationalratswahl noch einmal klappt, können sich Opposition und vor allem die vielen neuen Parteien warm anziehen.

Im gestrigen Bürgerforum ist ein bisschen diskutiert worden: hier die Zusammenfassung in wenigen Sekunden.

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Was ihr wollt!

Nichtsdestotrotz ist die Entscheidung wichtig und spätestens seit dem gestrigen Bürgerforum ist die Intensivphase des Volksbefragungswahlkampfes angebrochen. Ihr stellt die Weichen für das Bundesheer und das Zivil- bzw. Sozialdienstmodell der Zukunft.

Werner Faymann und Michael Spindelegger

APA/Herbert Pfarrhofer

Die Kontrahenten im gestrigen Bürgerforum

Auf FM4 waren am 10.01.2013 Johanna Zauner und Mourad Mahidi von der Bundesjugendvertretung zu Gast. Die BJV hat nämlich zur Entscheidungshilfe eine Broschüre zusammengestellt, die sich - und das ist bei politisch besetzten Organisationen ungewöhnlich - objektiv mit den Argumenten für und wider Wehrpflicht samt Zivildienst und Berufsheer samt freiwilligem sozialem Jahr beschäftigt.

Diskussion zum Nachhören

Johanna Zauner und Mourad Mahidi von der Bundesjugendvertretung im Gespräch mit Claudia Unterweger - und natürlich mit euch.

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  • softmachine | vor 613 Tagen, 23 Stunden, 12 Minuten

    wann wird endlich die matura abgeschafft ?

    Auf dieses Posting antworten
  • biased | vor 616 Tagen, 3 Stunden, 47 Minuten

    Berufsheer

    Und zwar eines, das in eine zukünftige Euroarmee eingegliedert ist, mit Oberkommando in einem EU Büro in Brüssel.

    Ein verpflichtendes soziales Jahr zwischen dem 18. & 19. Lebensjahr, das den Zivildienst ersetzt, und zwar für Burschen und Mädchen.

    Auf dieses Posting antworten
  • daleberkaspepi | vor 616 Tagen, 3 Stunden, 58 Minuten

    Für Wehrpflicht aber mit ein paar Änderungen

    Hallo erst mal,
    Erstmal vorne weg Ich bin für die Wehrpflicht. Ich wäre aber dafür das Bundesheer und den Zivildienst gleich lange zu machen um den vielen Leuten nicht die Chance zu nehmen den Zivildienst zu machen weil sie sonst ein Jahr warten müssen bis zum Studium und somit vl nie die Chance haben gefallen am sozialen Sektor zu sammeln, der ohne hin immer mehr Arbeitskräfte braucht.

    Ich würde weiters vorschlagen den Zivildienst/Bundesheer freiwillig verlängern zu können für mehr Geld als für die 9 oder 6 Pflichtmonate um zum Beispiel die Zeit zwischen Zivildienst und Studium überbrücken zu können.

    Außerdem bin ich dafür den Zivildienst besonders für Frauen attraktiver zu gestalten und z.B. als Gegenleistung für den Zivildienst den Mutterschaftsurlaub zu verlängern, denn es ist mit Sicherheit für die Erziehung eines Kindes besser wenn man als Mutter z.B. im Zuge eines Zivildienstes Erfahrung zu sammeln und wäre besonders für diese Frauen die sich später Kinder wünschen eine gute Möglichkeit Erfahrungen zu sammeln.

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  • novalues | vor 616 Tagen, 5 Stunden, 6 Minuten

    +++

    "I bin bitte gegen ein Berufsheer wegn dem vieradreissger Joahr...!"

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  • moosesgarcia | vor 616 Tagen, 11 Stunden, 19 Minuten

    Was bei diesem Thema auffällt:

    - Völlige Ideen- und Konzeptlosigkeit der Parteien und Abwälzung der Entscheidung aufs Volk
    - Gleichzeitig aber nur scheinbare Abwälzung, weil man sich einer VB ja gemütlich widersetzen kann, wenns dann doch ned so passt
    - Unausgearbeitete Fragestellung, die überhaupt nicht das Ausmaß des realen Kernproblems erkennt
    - Fundamentalopposition der Koalition, Anti-Meinung ÖVP-SPÖ auf jeden Fall
    - Totalausfall der eigentlich Opposition

    Und: Frank Stronach ist ein Clown.

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    • spok | vor 616 Tagen, 11 Stunden, 7 Minuten

      Zustimmung in allen Punkten.

    • lesucre | vor 616 Tagen, 8 Stunden, 14 Minuten

      100% Zustimmung

      Aber was willst du erwarten? Die ganze Sache ist doch nur ins Rollen gekommen weil die Kronen Zeitung nach Dichands Tod beweisen will dass sie immer noch Kampange machen kann. Die SPÖ ist freudig auf den Zug aufgesprungen und die ÖVP spielt den beleidigten Koalitionspartner.

    • fenris79 | vor 616 Tagen, 8 Stunden, 10 Minuten

      kann man zustimmen, vor allem die erkenntnis das die parteien es nicht schaffen ein ziel(e) bzw. richtung(en) für das heer zu definieren zeugt von der unfähig der regierung.

      und somit ist die volksbefragung
      1. thematisch fürn arsch
      2. wird wegen der wischiwaschi frage die ja keine eindeutige antwort ermöglicht weil zu viele abers (nato auslandseinsätze zivis und und und) die beteiligung so gering sein das es auch ein demokratisches desaster wird.

    • yestheylivebaby | vor 616 Tagen, 6 Stunden, 24 Minuten

      und der aspekt einer gemeinsamen europäischen sicherheitspolitik beschäftigt nur "Träumer" wie etwa franz vranitzky..

  • spok | vor 616 Tagen, 14 Stunden, 5 Minuten

    ok, jetzt bin ich doch für die wehrpflicht.

    und diese soll auf frauen ausgedehnt werden.

    ich werde mich also an der abstimmung beteiligen.

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  • gerettet | vor 616 Tagen, 19 Stunden, 51 Minuten

    Statistik "bezahlte und unbezahlte Arbeit in Österreich": Die Wertschöpfung von unbezahlter Arbeit durch Frauen in Österreich beträgt 35 Mrd.(!) Euro und die Wertschöpfung von unbezahlter Arbeit durch Männer beträgt 15 Mrd. Euro (kam kürzlich hier zur Sprache http://oe1.orf.at/programm/325036 ) - Ich finde, daß diese Ungleichheit, sowie die Unterbezahlung von Frauen NICHT durch eine Unterbezahlung von Männern ausgeglichen werden kann. Und der Zivi/Präsenzdienst ist nichts anderes als ein Ausbeuterjob. Alleine aus dem Grund bin ich fürs Berufsheer, damit die Leistung von Zivis und Soldaten endlich leistungsgerecht bezahlt wird. Außerdem glaube ich, daß ein Berufsheer professioneller wäre, was ich sehr wichtig finde, damit es nicht von irgendwelchen emotional kranken Menschen zum Ausleben von Hirarchie- und Kriegs-Spielen mißbraucht wird. Ein Bundesheer ist kein Spielplatz sondern soll notfalls für Sicherheit in Krisenzeiten sorgen. Also bitte ein Profi Heer welches dann nicht mehr als Spinner-Ansammlung belächelt wird, sondern als Teil der Gesellschaft respektiert wird. (Ich wünschte wir bräuchten kein Heer mehr, aber solange die EU von Geisteskranken wie Viktor Orban geprägt ist, will ich lieber nicht durch irgendwelche Verteidigungs-Verträge von solchen Typen abhängig bzw. erpressbar sein.)

    Auf dieses Posting antworten
    • sfbuch | vor 616 Tagen, 6 Stunden, 46 Minuten

      "damit es nicht von irgendwelchen emotional kranken Menschen zum Ausleben von Hirarchie- und Kriegs-Spielen mißbraucht wird."

      ohne jetzt verallgemeinern zu wollen, aber mit einem berufsheer wirst du diesem problem sicher nicht herr.

  • bigbadjohn | vor 617 Tagen, 27 Minuten

    in meiner zeit beim bundesheer verlangte der uns ausbildende korporal, dass sich jemand aus meinem zug freiwillig vor einen fahrenden panzer wirft. ich meldete mich freiwillig. der panzer hats nicht überlebt!

    deshalb mein klares NEIN zur wehrpflicht! zu viele unschuldige panzer mussten leiden.

    Auf dieses Posting antworten
  • johnleehookerelectro | vor 617 Tagen, 5 Stunden, 14 Minuten

    wie oft noch

    robots und cyborgs machen den dirty shit von black ops navy seal bis arschauswischen im pflegeheim

    http://www.npr.org/blogs/health/2013/01/03/168567019/you-cant-see-it-but-youll-be-a-different-person-in-10-years

    http://www.bostondynamics.com/index.html

    http://www.npr.org/blogs/health/2013/01/04/168608466/as-norovirus-rages-a-robot-named-vomiting-larry-gets-a-closeup
    und für die vom elite-denken(hach "die last is so schwer" hach hach i suck my own dick) zerfressenen politiker
    sind weg stattdessen augmentierende programme ,simulationen von abläufen und ihr zusammenhänge in einem deep strukturiert empirischen stochastischen kontexxt zeiteffektiv exekutieren
    http://blogs.discovermagazine.com/sciencenotfiction/2011/08/16/is-the-era-of-neuroprosthetic-augmentation-really-just-20-years-away/

    http://www.wired.com/dangerroom/2012/11/human-robot-kill/

    der mensch ist ja sogar zu schwach um sich selbst zu erkennen.also kanns so ja nicht weitergehen
    http://www.npr.org/blogs/health/2013/01/03/168567019/you-cant-see-it-but-youll-be-a-different-person-in-10-years

    und wer zahlt den shit?
    na die boomende industrie fuckign consumption loops, wenn die wapla endlich mal quantensprünge vollziehen würden statt die entwicklung wie schuldkröten rauszulassen

    Auf dieses Posting antworten
    • johnleehookerelectro | vor 617 Tagen, 5 Stunden, 9 Minuten

      also ja! berufsheer
      aber wir sind ja noch nichtmal soweit das man roboter bezahlen müsste(kommt noch thx to augmentierung)
      insofern goldgrube!
      bis sie halt revoltieren .in welcher form auch immer.sie stammen von uns ab und sind teil der evolution ihr rassisten

      was is daran so schwet zu verstehen ihr noobs

    • spok | vor 617 Tagen, 4 Stunden, 22 Minuten

      kurzgefasst: wharglblarg.

    • johnleehookerelectro | vor 617 Tagen, 4 Stunden, 7 Minuten

      ich klatsch dich ey...ey..ey.eyeyyyy
      schnick schnack
      east

    • johnleehookerelectro | vor 617 Tagen, 3 Stunden, 59 Minuten

      um dir den takt für deine neuen tango stunden einzuklatschen

      tscha tscha tscha

      wo is das balli..such das balli

  • spok | vor 617 Tagen, 6 Stunden, 25 Minuten

    ich bin gegen die wehrpflicht, weil sie uns männer diskriminiert.

    Auf dieses Posting antworten
    • yestheylivebaby | vor 617 Tagen, 1 Stunde, 39 Minuten

      Ich bin für das Berufsheer, weil es "Rambotypen" anlockt.

    • frankie1972 | vor 617 Tagen, 35 Minuten

      und bei der polizei

      ist das anders? und altenpfleger o.ä. sind alles linke weicheier.....
      so gehts nicht, ein adäquat ausgerüstetes berufsheer mit fundierter berufsausbildung in naheliegenden bereichen, damit auch ausgeschiedene und "gekündigte" danach eine chance haben. ein wunschdenken im jetzigen staat, ich weiß eh!