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Musik, Film, Heiteres

17. 9. 2013 - 12:58

Jetzt neu: Posting-Verbot auf unserer Facebookseite

Ein neuer Bescheid des Bundeskommunikationsrates verbietet euch das Kommentieren und Posten auf unserer Facebook-Seite. Wir übergeben sie deshalb - einmal mehr - in die Hände einiger Fans. Update: Es gibt aufschiebende Wirkung.

Udate, 20.9.2013

Der Verfassungsgerichtshof hat einem Antrag des ORF recht gegeben und aufschiebende Wirkung zugestanden, d.h. FM4 darf wie bisher auf Facebook agieren und kommunizieren.

Nachdem der Verfassungsgerichtshof das generelle Facebook-Verbot im ORF-Gesetz vor wenigen Wochen aufgehoben hat, erreichte uns heute ein neuer Bescheid des Bundeskommunikationssenates.

Darin heißt es: Das Betreiben unserer Facebook-Seite verstößt gegen das - ebenfalls im ORF-Gesetz enthaltenen - "Verbot der Bereitstellung von ständigen Foren".

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Der ORF wird gegen diesen beispiellosen Eingriff in die Meinungsfreiheit neuerlich die Höchstgerichte anrufen. Bis zu einer Entscheidung sind wir allerdings gezwungen, den Bescheid umzusetzen.

Nachdem es technisch nicht möglich ist, die Kommentarfunktion einfach abzuschalten (was wir ursprünglich als Reaktion geplant hatten), geben wir unsere Facebook-Seite bis auf Weiteres aus unseren Händen und übergeben sie vertrauensvoll in die Runde einiger Fans. Es ist nicht das erste Mal, auch dieses Prozedere - so absurd es sein mag - kennen wir ja schon.

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  • psyandchai | vor 1173 Tagen, 7 Stunden, 23 Minuten

    eigentlich würde auch die fm4-website verstoßen oder? die fm4 Website hat ständige foren, der soundpark hat ständige foren nämlich die foren der einzelnen bands...

    Auf dieses Posting antworten
    • agentprovooo | vor 1172 Tagen, 22 Stunden, 35 Minuten

      Das würd mich ebenfalls interessieren. Zumal die fm4-Seite die einizige im gesamten ORF-Konglomerat ist, auf der sich die Inhalte noch von Usern kommentieren lassen.

    • heidlbär | vor 1172 Tagen, 20 Stunden, 5 Minuten

      psssst!

    • utehoelzl | vor 1172 Tagen, 15 Stunden, 5 Minuten

      das ist in $4f punkt 23 des orf-gesetztes geregelt: "in inhaltlichem Zusammenhang mit österreichweit gesendeten Fernseh- oder Hörfunkprogrammen" sind foren zulässig.

      in diesem punkt 23 steht übrigens auch drinnen, dass man bei der registrierung namen und adresse angeben muss...

  • sfbuch | vor 1173 Tagen, 15 Stunden, 12 Minuten

    man kann sich fragen, ob das forenverbot sinnvoll ist. wenn es aber besteht, liegt auf der hand, dass es über facebook nicht legaler ist.

    Auf dieses Posting antworten
    • wavebreaker | vor 1173 Tagen, 13 Stunden, 4 Minuten

      das ganze facebook-verbot hat ja auch wirklich bestanden bis der verfassungsgerichtshof gesagt hat, dass das halt so gar nicht bestehen darf. in dem lustigen gesetz stehen offenbar dinge, die nicht recht vernünftig sind. und ein paar davon entsprechen halt nicht mal der verfassung. meinungsfreiheit und so...