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dpa - Bildfunk

ÖH Wahl: Es grünt so grün

Sechs Fraktionen treten fix bundesweit an. Die Grünen Studierenden verzichten auf die bundesweite Kandidatur, dafür dürfte es an Grazer und Linzer Unis zum Antritt Grün gegen Grün kommen.

von Irmi Wutscher

Ein bisschen mehr als einen Monat dauert es noch, dann wählen die Studierenden an Österreichs Hochschulen wieder ihre gesetzliche Vertretung – die Österreichische HochschülerInnenschaft, kurz ÖH. Gewählt wird auf drei Ebenen: Es gibt VertreterInnen in der Studienrichtung und auf der Uni. Und dann gibt es noch die ÖH Bundesvertretung – sie vertritt alle Studierenden Österreichs gegenüber der Politik.

Bisher 6 Fraktionen offiziell bestätigt

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Wir begleiten die ÖH Wahl 2017 hier auf FM4.

wahl2017.oeh.ac.at: Die offizielle Seite der ÖH mit allen Infos zur Wahl.

Bis heute mussten bundesweit antretende Fraktionen 200 Unterschriften an mindestens sieben Unis sammeln – und dann ihren Wahlvorschlag in die ÖH-Bundesvertretung schicken. Bisher sind angekommen und von der Wahlkommission akzeptiert worden: die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG), Verband Sozialistischer Student_innen (VSSTÖ), die Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), die Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) und der Kommunistischen StudentInnenverband (KSV-KJÖ).

Überraschungen sind da noch keine dabei. Die Spaßfraktionen, Die Liste oder No Ma’am zum Beispiel, haben gestern gesagt, sie sind noch am Unterschriften sammeln. Christian Mönch, Spitzenkandidat von Die Liste sagt am Telefon, einer bundesweiten Kandidatur stehe nichts im Wege. Auch die zweite kommunistische Liste - der KSV Lili - hat per Aussendung die bundesweite Kandidatur angekündigt - da ist das Paket mit den Unterschriften wohl noch in der Post.

Es könnten diese Woche also noch ein paar Fraktionen mehr werden - für den Einsendeschluss zählt der Poststempel. Am Donnerstag tritt die Wahlkommission der ÖH noch einmal zusammen - da wissen wir dann endgültig, welche Fraktionen bundesweit antreten.

Zweimal Grün in Graz und Linz

Per Aussendung haben die Grünen Studierenden angekündigt, zwar nicht bundesweit, aber in Graz und Linz und einigen weiteren kleinen Hochschulen anzutreten. Kurz zur Erinnerung: dass die Grünen Studierenden sich von der GRAS abspalten wollten und die Jungen Grünen geplant haben, diese neue Liste, und eben nicht die GRAS zu unterstützen, hat zum öffentlich ausgetragenen Konflikt bei den Grünen und zum Ausschluss der Jungen Grünen geführt.

An insgesamt 11 Hochschulstandorten wollen die Grünen Studierenden jetzt kandidieren. Überall dort, wo es keine GRAS-Listen gibt. Konkret wären das zum Beispiel die Uni Graz und die Uni Linz, die MedUni Graz, die FH Joanneum und die FH Oberösterreich.

Johannes Steiner, Bundessprecher der Grünen Studierenden, sagt, an allen diesen Standorten habe die GRAS keine Gruppen mehr, weil alle diese Gruppen bei den Grünen Studierenden seien. Dem widerspricht Marita Gasteiger, Spitzenkandidatin der GRAS: „Die GRAS tritt in Graz und Linz auf jeden Fall an!“ sagt sie. Es gebe dort AktivistInnen, die sich nicht den Grünen Studierenden angeschlossen hätten. Johannes Steiner sieht das anders: „Mir wären keine GRAS-Gruppen bekannt. Die GRAS kann jetzt nur mit der Unterstützung der Grünen Landespartei Einzelpersonen aufstellen.“

Kein Unterschied im Inhalt sondern in der Politik

Einig sind sich Grüne Studierende und GRAS, dass es inhaltlich eigentlich keinen Unterschied zwischen den beiden Fraktionen gibt. „Wir haben keine Ahnung wofür sie stehen“, sagt Marita Gasteiger, „Es wurde auch immer wieder kommuniziert, dass es keine inhaltlichen Differenzen gibt - umso absurder erscheint mir die Sache.“

Und auch Johannes Steiner meint: „Inhaltlich sind sich die Fraktionen ähnlich, der Unterschied liegt im Verständnis von Vertretungsarbeit.“ Damit spricht er das bei den Grünen herrschende Konsensprinzip an, das von den Jungen Grünen in den letzten Wochen kritisiert wurde: jede Entscheidung braucht 100 Prozent Zustimmung. „Die GRAS hat kleine, homogene Gruppen. Uns ist es wichtig, eine lebendige Debattenkultur zu fördern und demokratische Mehrheiten zu akzeptieren.“

Wem gehört der Name Grün?

Bleibt nur noch die Frage, ob die Grünen Studierenden sich denn so nennen dürfen. Johannes Steiner meint: „Wir werden als Grüne Studierende antreten, denn wir arbeiten und wirken basieren auf den Grünen Grundwerten.“ Zum Grünen Namensthema will sich Marita Gasteiger nicht äußern: „Die Namensrechte liegen bei der Grünen Partei“. Die hat ja angekündigt, eventuell zu prozessieren. Noch ist dazu nichts bekannt.

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