Hat die GRAS nach Jahren in der ÖH-Exekutive Sympathiepunkte verspielt?

Die GRAS war in den letzten 15 Jahren fast immer in der ÖH-Exekutive und konnte vieles umsetzen. Mit dem Streit um Grüne Studierende und Junge Grüne haben sie aber viele Sympathiepunkte verloren.

Von Christoph „Burstup“ Weiss

Die Grünen & Alternativen Student_innen (GRAS) sind erstmals 1993 bei den ÖH-Wahlen angetreten. Derzeit hält die Fraktion 12 Mandate in der Bundesvertretung und ist somit die zweitstärkste Kraft nach der AktionsGemeinschaft (AG) und vor dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSSTÖ). GRAS ist Teil der Exekutive der ÖH-Bundesvertretung in einer Koalition mit VSStÖ, Fachschaftslisten und FEST.

Bundesweite Spitzenkandidatin der GRAS ist heuer Marita Gasteiger. Sie ist 26 Jahre alt und studiert interdisziplinäre Osteuropa-Studien. Auf die ÖH ist sie in ihrem ersten Semester aufmerksam geworden: „Als ich 2010 angefangen habe zu studieren, habe ich die Beratungsangebote der ÖH genutzt. Gerade an den Studierendenvertretungen, da können sich die Stundent_innen melden, die einfach nicht mehr weiterwissen.“

Die GRAS sind keine Teilorganisation der Bundespartei Die Grünen. Sie versteht sich aber als Teil der „grün-alternativen Bewegung“ und werden von den Grünen finanziell unterstützt. Laut Selbstdefinition verstehen sich die GRAS als „basisdemokratische, antidiskriminierende, ökologisch-nachhaltige, antikapitalistische, antifaschistische und (queer*)feministische Fraktion“.

Seit Jahren in der Exekutive

Die GRAS waren seit 2009 in allen Bundesvertretungen in der Exekutive, gerne in Koalitionen mit dem VSSTÖ. Was hat die GRAS in diesen vielen Regierungsperioden umgesetzt?

„Ein ganz großer Erfolg ist, dass Studierende aus Drittstaaten nun auch im Bachelor-Studium zwanzig Stunden in der Woche arbeiten dürfen." sagt Marita Gasteiger. "Dieser Antrag ist auf unseren Anreiz hin im Nationalrat eingebracht worden. Dann gibt es noch das Hochschülerschaftsgesetz 2014, wo festgelegt wurde, dass auch Drittstaats-Studierende ein passives Wahlrecht haben, also für die ÖH-Wahl kandidieren dürfen. Ein anderer Erfolg der GRAS war die Beschwerde gegen die autonomen Studiengebühren beim Verfassungsgerichtshof. Tausende Studierende haben danach ihre schon bezahlten Studiengebühren wieder zurückbekommen.“

Forderung: Existenzsicherndes Grundstipendium

Im aktuellen Wahlprogramm der GRAS findet sich als eine der Hauptforderungen die nach dem existenzsichernden Grundstipendium. „Wir wollen, dass alle Personen unabhängig von ihrem finanziellen Hintergrund studieren können, ohne dass ein Zwang zu arbeiten entsteht. Das existenzsichernde Grundstipendium in der Höhe von 844 Euro sollen alle Studierenden bekommen. Wir wollen damit der unglaublich prekären Situation der Studierenden entgegenwirken.“

Die zweite wichtige Forderung ist der offene und freie Hochschulzugang. Marita Gasteiger: „Dafür steht die GRAS kompromisslos ein. Wir wollen, dass der offene und freie Hochschulzugang erhalten und ausgebaut wird.“

Konkurrenz durch Grüne Studierende

Die GRAS tritt bei den ÖH-Wahlen 2017 bundesweit an. Zusätzlich gibt es an einigen Hochschulen eine zweite grüne Fraktion. Denn vergangenes Jahr ist in der Steiermark und in Oberösterreich die Gruppe Grüne Studierende entstanden. Sie wirft der GRAS „inhatliches Versagen“ vor, z.B. dass sie nicht auf Veränderungen durch das Bachelor-System reagiert habe.

Die GRAS hingegen wirft den Jungen Grünen (die sich hinter die Grünen Studierenden gestellt haben) Hierarchiegläubigkeit und Anti-Feminismus vor. Es handele sich bei den Grünen Studierenden um ein Projekt narzisstisch veranlagter Einzelpersonen.

Die Splitterfraktion Grüne Studierende tritt nicht bundesweit an. Aber an insgesamt 11 Hochschulstandorten wollen die Grünen Studierenden jetzt kandidieren. Laut Aussendunge überall dort, wo es keine GRAS-Listen gibt. Konkret wären das zum Beispiel die Uni Graz und die Uni Linz, die MedUni Graz, die FH Joanneum und die FH Oberösterreich, sowie einige kleinere Unis. Spitzenkandidatin der Grünen Studierenden in Linz ist die Sprecherin der Jungen Grünen Oberösterreich, Teresa Griesebner.

Dass jetzt auch die GRAS an den Unis in Graz und Linz antreten wollen, bezeichnen die Grünen Studierenden als „Fake Kandidaturen“. Bisher inaktive GRAS-Mitglieder würden hier jetzt als KandidatInnen aufgestellt.

Imageverlust?

Der Streit mit den Grünen Studierenden - der auch auf der Bundesebene ausgetragen wurde und der zum Rauswurf das Jungen Grünen geführt hat - hat der GRAS wohl einen Imageverlust zugefügt. Ob sich das auf das Ergebnis der GRAS bei der ÖH-Wahl auswirkt, wissen wir am 18. Mai.