ÖH-Koalitionsverhandlungen: Die Nerven liegen blank

Beinahe sprichwörtlich bis zur letzten Sekunde lassen sich die Fraktionen, die für eine ÖH-Koalition in Frage kommen, Zeit. Realistisch sind zwei Koalitions-Konstellationen. Der Spielball liegt bei den Fachschaftslisten (FLÖ).

Von Sophie-Kristin Hausberger und Lukas Lottersberger

Mit den Koalitionsverhandlungen zur neuen Bundesvertretung der ÖH ging es in den letzten Wochen schleppend voran. Zumindest bekam man als Außenstehender diesen Eindruck. In den zwei Wochen vor der konstituierenden Sitzung und der Bekanntgabe der neuen ÖH-Koalition, schwiegen die Vertreter der Fraktionen durch die Bank. Man sei in Gesprächen, ließ man stets ausrichten.

Dieser Tenor zog weiter bis heute, einen Tag vor der konstituierenden Sitzung. Der Eindruck: Planlosigkeit, blanke Nerven und vor allem auch: Taktik.

Schwitzen am Verhandlungstisch

Keine 24 Stunden bevor die neue Bundesvertretung feststehen soll, scheint der Ausgang der Verhandlungen weiterhin ungewiss. Und offenbar steigt die Nervosität bei einigen Fraktionen noch weiter. Nachdem wir die letzten Tage und Wochen über immer wieder bei den Fraktionen angerufen hatten, um uns nach dem Stand der Verhandlungen zu erkundigen, drehten ein paar Fraktionen heute den Spieß um: Gleich mehrere Leute haben sich telefonisch an uns gewandt und wollten wissen, was wir denn schon wissen. Der Informationsstand blieb letztlich beiderseits gleich: ungewiss.

Was geht sich aus?

Um gewählt zu werden braucht der oder die neue Vorsitzende morgen in der Sitzung der Bundesvertretung mindestens 28 der 55 Stimmen. Spätestens bei dieser Abstimmung wird sich also zeigen, welche Fraktionen künftig im Studierendenparlament zusammenarbeiten.

In den vergangenen Jahren war die Koalition links dominiert – unter anderem vom Verband der sozialistischen Student_innen (VSStÖ) und der Grünen & Alternativen Student_innen (GRAS), die die letzte Exekutive gemeinsam mit den Fachschaftslisten (FLÖ) und den nicht mehr angetretenen Fraktion engagierter Studierenden (FeSt) gestellt haben.

Obwohl die Aktionsgemeinschaft (AG) in den vergangenen Jahren stets die meisten Mandate auf Bundesebene geholt hat, war sie seit 2009 nicht mehr in der Exekutive. Auch dieses Jahr holte sich die AG die meisten Stimmen, verlor jedoch - wahrscheinlich nicht zuletzt aufgrund der AG-Leaks ein Mandat.

Linke Mehrheit?

Der VSStÖ feierte sich hingegen am ÖH-Wahlabend als großer Sieger: Er hat in der Bundesvertretung vier Mandate dazugewonnen und sprach sich unmittelbar danach erneut für eine linke Koalition aus. Die traditionellen Sprechchöre mit „linke Mehrheit, schalala“ blieben jedoch schon am heurigen Wahlabend aus.

Rein rechnerisch wäre auch weiterhin eine links dominierte Koalition mit den FLÖ möglich. Johanna Zechmeister, deren Vorsitzende, zierte sich am Wahlabend jedoch mit einer klaren Ansage und ließ die Option offen, mit AG und JUNOS eine Koalition einzugehen. Mit den JUNOS wäre dann zum ersten Mal eine Fraktion im Vorsitz-Team, die sich dezidiert für Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen ausspricht.

Nun haben die Fachschaftslisten (FLÖ) die Zügel in der Hand und werden spätestens morgen entscheiden, welche Richtung die ÖH-Exekutive in den kommenden zwei Jahren einschlägt.

Wir berichten morgen, Freitag, ab 15 Uhr in FM4 Connected über die konstituierende Sitzung der ÖH. Die ist übrigens öffentlich und findet ab 11:00 Uhr im Van-Swieten-Saal der Medizinischen Universität Wien (Van-Swieten-Gasse 1a, 1090 Wien) statt.

Update 23.Juni: Weiter linke Bundesvertretung

Bis kurz vor der konstituierenden Sitzung wurde offenbar noch verhandelt. Jetzt steht eine Koalition auf VSSTÖ, GRAS und FLÖ. Sie verfügt über eine relativ knappe Mehrheit von 29 Sitzen. Im ersten Jahr übernimmt Johanna Zechmeister (FLÖ) den Vorsitz, dann soll laut Koalitionsvertrag Hannah Lutz (VSStÖ) übernehmen.