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Johanna Zechmeister

FLÖ

ÖH-Wahl 2017

Die Last-Minute-Koalition

Wie die gesamte ÖH-Wahl 2017 waren auch die Koalitionsverhandlungen mühsam. Die Bundesvertretung hat sich heute für den Vorsitz entschieden.

von Ali Cem Deniz

In den letzten Jahren stand schon ein paar Tage vor der konstituierenden Sitzung der ÖH-Bundesvertretung die Koalition fest. Dieses Mal haben sich die Fraktionen bis zur Abstimmung im ÖH-Parlament bedeckt gehalten. Am Ende haben 38 der 55 Mitglieder der Bundesvertretung Johanna Zechmeister von den Fachschaftslisten Österreich (FLÖ) zur neuen ÖH-Vorsitzenden gewählt. Eine Gegenkandidat_in wurde nicht nominiert.

Als stellvertretende Vorsitzende gehen Marita Gasteiger von den Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS) und Hannah Lutz vom Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) ins Bundesteam. Die linke Mehrheit hat also gehalten. Es war aber knapp.

Verhandlungen bis zum Schluss

„Die Verhandlungen waren schwierig, das ist kein Geheimnis. Wir haben uns erst vor der Sitzung auf diese Variante geeinigt“, so Johanna Zechmeister. Die linke Koalition ist keine Überraschung und sie hatte sich schon am Wahlabend vor einem Monat abgezeichnet.

Dennoch kursierten bis zum Schluss Gerüchte über unterschiedliche Koalitionsvarianten. Die jetzige Koalition ist de facto die alte Koalition. Mit dem Unterschied, dass die GRAS dieses Mal die drittstärkste Fraktion hinter dem VSStÖ ist. Und auch die Fraktion engagierter Studierender (FeSt) gibt es nicht mehr.

Schild "ÖH Bundesvertretung", darunter das Schild "Rasen nicht betreten"

Ali Cem Deniz

Insbesondere Yannick Shetty von den JUNOS Studierenden zeigt sich von der Neuauflage der linken Koalition enttäuscht. Er hatte sich bis zur Sitzung eine Rolle in der Exekutive erwartet. „Wir haben gestern Abend einen Vertrag unterzeichnet mit der Aktionsgemeinschaft und der FLÖ. Heute hat sich die FLÖ anscheinend entschieden ohne Rückgrat zu marschieren“, sagt Shetty.

Den Grund für das Scheitern der Koalition sieht er beim VSStÖ. Die FLÖ wären unter Druck gesetzt worden. VSStÖ-Chefin Hannah Lutz nimmt den Vorwurf gelassen. „Selbstverständlich haben wir dafür lobbyiert, dass wir diese linke Koalition durchführen können“, sagt Lutz.

Alles beim Alten

Neben den JUNOS sitzt auch die stimmenstärkste Fraktion - die Aktionsgemeinschaft - wieder einmal in der Opposition. Sie hatte gehofft nach 2009 wieder in der Exekutive vertreten zu sein. In einer Pressemitteilung beklagt die AG „Postenschacher und Geldgier“.

Die AG-Fraktionsvorsitzende äußert sich vergleichsweise diplomatisch. „Dann werden wir die nächsten zwei Jahre als Opposition sichergehen, dass die ÖH sich keine Ausschreitungen erlaubt“, so Grohmann.

Damit geht es sowohl in der Opposition als auch im Bundesvorsitz wie gehabt weiter. Wie sich die Streitigkeiten unter den linken Fraktionen auf die Arbeit der ÖH-Exekutive auswirken werden, werden wir in den nächsten zwei Jahren sehen.

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