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Stimmzettel für die Nationalratswahl 2013

APA-FOTO: GEORG HOCHMUTH

Wahl 2017

Wer am 15. Oktober auf dem Wahlzettel stehen wird

Neun Listen sind schon fix auf dem Stimmzettel. Ein paar weitere sammeln noch Unterstützungserklärungen, bis Freitag 17 Uhr müssen sie sie eingebracht haben.

Von Irmi Wutscher

Am 15. Oktober können alle wahlberechtigten Österreicherinnen und Österreicher mit ihrem Kreuzchen auf dem Wahlzettel bestimmen, wie ihre politische Vertretung im Parlament aussehen soll.

Aber zwischen wie vielen Listen auf dem Wahlzettel kann ich mich denn entscheiden? Das wird heute, am Freitag, ab 17 Uhr feststehen. Grundsätzlich gibt es zwei Wege auf den Stimmzettel zu kommen.

:::UPDATE 20.8.:::

Mittlerweile steht eine zehnte Partei bundesweit auf dem Stimmzettel: Die Volksbewegung (WEIßE) hat genügend Unterschriften gesammelt, um Bundesweit auf dem Stimmzettel zu stehen. Außerdem ein paar Namen mehr auf mehreren Landeslisten: Die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) und die Männerpartei (M) wird in Vorarlberg kandidieren, die EU-Austrittspartei (EUAUS) in Wien. Alles zusammengefasst gibt es auf orf.at

Unterstützung von mind. 3 Nationalratsabgeordneten

Möglichkeit Eins: Unterstützungserklärungen von mindestens 3 Nationalratsabgeordneten. Damit sind alle Parteien, die derzeit im Parlament sitzen, also SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOSschon mal dabei. Minus einer: das Team Stronach hat sich ja aufgelöst und tritt nicht mehr an.

Außerdem haben es über diesen Weg schon auf den Stimmzettel geschafft: Die Liste Pilz, wo Peter Pilz drei Abgeordnete auf seiner Seite hat: Die ehemals grünen Abgeordneten Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann und die SPÖ-Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber.

Und auch die Freie Liste Österreich (FLÖ) – vom früheren FPÖ-Abgeordneten Karl Schnell steht schon auf dem Stimmzettel. Schnell hat die Unterschriften von zwei, 2015 aus der FPÖ ausgeschlossenen, Salzburger Abgeordneten Ruppert Doppler und Gerhard Schmid. Außerdem hat er aus dem Team Stronach Parlamentarierin Martina Schenk und Christoph Hagen in seinem Team. Und seit Kurzem auch Barbara Rosenkranz mit dabei.

…oder Unterschriften sammeln

Möglichkeit zwei: Unterstützungserklärungen sammeln. Für einen bundesweiten Antritt heißt das 2.600 Unterschriften zusammenzubringen – und die müssen noch richtig auf die einzelnen Bundesländer verteilt werden, je nach Größe: 500 Unterschriften in Wien und Niederösterreich, 400 in Oberösterreich und der Steiermark, 200 in Salzburg, Kärnten und Tirol und je hundert im Burgenland und in Vorarlberg müssen es sein.

Das haben schon 2 Listen geschafft: Das eine ist die KPÖ Plus, der Zusammenschluss zwischen KPÖ und Jungen Grünen. Das andere ist die Protest-Nicht-Partei G!LT von Roland Düringer. Wobei der für Freitag 10 Uhr eine Pressekonferenz angekündigt hat unter dem Motto „Beendigung des Kunstprojekts Meine Stimme GILT“. Also alles nur ein Scherz?

Nur in einem Bundesland auf der Liste

Weil das bis hierhin viel zu einfach wäre, gibt es dann noch die Möglichkeit, dass manche Listen nur in einem Bundesland oder einem Wahlkreis kandidieren. Dafür reicht eine Person und Parteiname, Unterschriften je nach Bundesland (Wien 500, Tirol 100 usw.), außerdem 435 Euro Druckkostenbeitrag für den Wahlzettel.

Geschafft hat das schon die Sozialistische Linkspartei SLP: Sie wird fix in Oberösterreich und in Wien auf dem Wahlzettel stehen. Die von Migranten gegründete Arbeiterkammer-Fraktion Neue Bewegung für die Zukunft (NBZ) steht in Vorarlberg zur Wahl. Und in Wien hat eine Obdachlosenpartei namens „Obdachlose in der Politik - Christlich Liberale - Österreichs christliche Armutspartei (ODP)“ genug Unterschriften und steht dort auf dem Wahlzettel. Viel Aussicht auf einen Sitz im Parlament gibt es hier allerdings nicht – da ist eine bundesweite Kandidatur weit aussichtsreicher.

Noch auf der Suche sind...

Ansonsten sammeln noch diverse Kleinparteien und Gruppierungen Unterschriften. Ein paar von ihnen sind altbekannt. Die Christliche Partei Österreichs CPÖ, die EU-Austrittspartei (EUAUS), die Männerpartei und weitere Kleinstparteien – von allen weiß man noch nicht, ob sie genügend Unterschriften beisammen haben.

Um 17 Uhr endet Freitag Abend die Frist fürs Unterschriftensammeln – Nachfrist gibt es keine. Bis Montag können Ergänzungsvorschläge (für entfallene Kandidat_innen z.B.) eingebracht werden oder Parteien können ihren Wahlvorschlag noch komplett zurückziehen. Ganz fix sind die Stimmzettel dann am Donnerstag, den 24. August, ab da können sie auch in Druck gehen.

Je früher eingereicht, desto weiter oben am Stimmzettel

Nicht nur ob man genug Unterschriften zusammen hat, sondern auch wie bald spielt eine Rolle bei der Reihung auf dem Stimmzettel: Die im Parlament vertretenen Parteien werden nach der Stärke bei der letzten Wahl gereiht. Die neuen Parteien nach dem Zeitpunkt der Einreichung der Landeswahllisten. Das heißt Liste Düringer oder Liste Pilz könnte in Tirol ganz woanders auf der Liste stehen als in der Steiermark.

Neun Parteien sind es also überall am Wahlzettel, in manchen Bundesländern sogar mehr. Aber wie spiegelt sich das im Wahlerfolg wider? Die APA hat nachgerechnet: Insgesamt haben es in den 21 Wahlen der Zweiten Republik 72 Gruppierungen (ein großer Teil nicht österreichweit) neben SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen auf die Stimmzettel geschafft. In den Nationalrat gewählt wurden davon aber nur fünf: KPÖ, LIF, BZÖ, NEOS und Team Stronach.

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