Die Sonstigen

Engagiert, bizarr, winzig. Über 30 Kleinparteien treten in Deutschland bei der Bundestagswahl 2017 an. Wir stellen einige von ihnen vor.

Von Christian Lehner

In fast genau einem Monat wird in Österreich gewählt. Auch in Deutschland stehen demnächst Parlamentswahlen an. Am 24. September sind gut 62 Millionen Deutsche aufgefordert, einen neuen Bundestag zu wählen. An einem neuerlichen Sieg der Union aus CDU und CSU mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze zweifelt niemand. Die SPD unter Herausforderer Martin Schulz ist in allen Umfragen weit abgeschlagen. Dahinter und ungefähr gleichauf mit leicht abfallender Tendenz: AfD, Die Linke, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Das Rennen um Platz 3 ist wohl das spannendste. Doch Achtung, die Erfahrung zeigt, dass die AfD wesentlich besser abschneiden könnte, als in den Umfragen gewertet.

Was ist überhaupt eine Kleinpartei?

5% der Wählerstimmen muss eine Partei erreichen, um im Bundestag vertreten zu sein. In Deutschland unterscheidet man zwischen „etablierten“ und „nicht-etablierten“ Parteien. Als etabliert gelten jene, die entweder im Bundestag sitzen, oder in mindestens einem Landesparlament fünf Abgeordnete untergebracht haben. Das sind kurz vor der Wahl 2017: die CDU/CSU, die SPD, Die Grünen, Die Linke, die FDP, die AfD und auch die beiden Kleinparteien Die Piratenpartei und das Bündnis „Freie Wähler“. Nachdem die NPD im September 2016 nicht mehr in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern einziehen konnte, hat sie den „etabliert“-Status verloren.

Insgesamt buhlen 42 Parteien um die Gunst der Wählerinnen und Wähler. Das sind so viele wie noch nie. Allerdings tritt die Mehrzahl von ihnen bloß über Landeslisten oder einzelne WahlkreiskandidatInnen an. Manche dieser Plattformen wirken wie Vereine, manche sind einfach nur bizarr. Doch einigen Kleinparteien gelingt es durchaus, Einfluss auf den politischen Diskurs in Deutschland zu nehmen. Hier ein Kurzportrait der sogenannten „Sonstigen“, also jener Wahlverbände, denen man derzeit nicht zutraut, die 5%-Hürde in den Bundestag zu überspringen.

Die Partei DIE PARTEI

DIE PARTEI ist ein Witz. Sie versteht sich auch als ein solcher und meint es manchmal doch ernst. Anfang September landeten die Politisatiriker einen Coup. Mehrere geschlossene Facebook-Gruppen der rechtsgerichteten AfD wurden infiltriert, übernommen und der Öffentlichkeit unter neuen Namen zugänglich gemacht. DIE PARTEI in aller Munde – wieder einmal.

Die Partei existiert seit 2004 und wurde im Umfeld des Satire-Magazins Titanic gegründet. Der politische Inhalt ist Quatsch, der Machtanspruch real. Das behauptet zumindest der Parteivorsitzende Martin Sonneborn. In den Bundestag hat es die Partei zwar noch nie geschafft, aber Sonneborn sitzt seit drei Jahren als gewählter Vertreter im EU-Parlament und verbreitet dort vor allem Unfug. Für die Bundetagswahl 2017 konnte man den „Demotivationstrainer“ Nico Semsrott und den Kabarettisten Serdar Somunclu als Kandidaten gewinnen. Somuncu, der „Kançler” werden möchte, hat in einem Zeit-Interview gesagt, die Deutschen hätten keinen Humor. Wenn man sich die zotigen Werbeclips von „Die Partei“ ansieht, weiß man, was er meint. Bei der Bundestagswahl 2013 erreichte

Die Piraten

Kann sich noch jemand an die Piratenpartei erinnern? Ja, die gibt es nach wie vor, obwohl sie nach Anfangserfolgen aufgrund von Skandalen, Misspolitik und einem medialen Trommelfeuer wieder aus allen Landtagen rausgeflogen ist. Noch immer setzen sich die Piraten für die Digitalisierung der Gesellschaft ein, fordern den flächendeckenden Netzausbau in Deutschland und Medienkompetenz als Pflichtfach in den Schulen – nicht nur für Schüler, sondern auch für Lehrer.

Die Hip Hop Partei

Neu im Rennen und häufig als Lifestyle-Partei verlacht: Die Urbane, die sich auch als Hip-Hop Partei bezeichnet. Die Urbane möchte die Werte der Hip-Hop-Kultur – also Kreativität, Community und den Rebellengestus – mit den Anforderungen der großstädtischen Gesellschaft kurzschließen und für alle nutzbar machen – auch für Landeier.

Die Veggie Partei

Ebenfalls ein Kind der Zeit ist die sogenannte V-Partei³. Mitbegründet wurde sie vom Weltrekordhalter im Rückwärtslaufen, Roland Wegner, und steht für die drei Vs: „Veränderung, Vegetarier, Veganer“. Die Ausrichtung der Partei erklärt sich wohl von selbst. Ein Ziel ist die Umsetzung der Agraragenda. Sie strebt die Schließung aller Schlachthäuser bis zum Jahr 2030 an. In Veganerkreisen war die Partei in ihren Anfangstagen wegen attestierter Rechtstendenzen nicht unumstritten.

Potenzial Nichtwähler

Obwohl mittlerweile auch in Deutschland gut 30% der Wahlberechtigten nicht von ihrer Stimme Gebrauch machen, also das Potenzial für Außenseiter theoretisch groß ist, wird es den Prognosen nach am 24. September keine der Kleinparteien in den Bundestag schaffen. Plattformen wie dem „Bündnis Grundeinkommen“ geht es dann auch eher darum, bestimmte Themen nachhaltig im politischen Diskurs zu verankern. Die im Wahlergebnis als „Sonstige“ ausgewiesenen Parteien können politisch also durchaus etwas bewegen.

Die Sonstigen

Was gibt’s da noch? Die „Gerade Partei“ etwa, oder die „Transhumane Partei“, die PDV („Partei für Vernunft“), die PBC („Partei Bibeltreuer Christen“), die Violetten – Für Spirituelle Politik, die Magdeburger Gartenpartei und viele andere.