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LKW vor einem Schild gegen die innerische Grenze

Paul FAITH / AFP

Rotifer

Nichts ist schlimmer als kein Deal

Das Problem der irisch-nordirischen Grenze macht den Traum vom „No Deal“-Szenario praktisch unmöglich. Und der Grund dafür liegt genau in den Welthandelsregeln, die die Brexit-Besessenen herbeisehnen. Kann ihnen das bitte wer erklären?

Von Robert Rotifer

I put to them a question.
I said:
„How do you feel about Ireland?"
“Ireland?”
“Yeah, Ireland. That place, it’s just across the sea”

(Dexys Midnight Runners, “One of Those Things”)

Manche Dinge liegen so offen auf der Hand, dass man sie gar nicht auszusprechen wagt. Weil es schließlich nicht sein kann, dass da nicht eh schon alle dran gedacht haben. Andererseits, warum tun sie dann so beharrlich, als hätten sie nicht?

Gestern erschien ein Artikel im Guardian, der mir dieses Dilemma abnahm. Aber nur zur Hälfte. Die andere Hälfte muss ich hier doch noch einmal selber loswerden.

Die Ausgangslage: Wie ihr mitbekommen haben werdet, hat sich das Problem der irisch-nordirischen Grenze in den letzten Tagen als der große Stolperstein des Brexit herauskristallisiert (Wortbildpolizei: Ein kristallener Stolperstein? Warum nicht...).

Niemand will eine Rückkehr der harten Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland. Nicht die britische Regierung, nicht die protestantische Democratic Unionist Party, die diese britische Regierung an der Macht hält, und nicht die irische Regierung.
Allerdings wollen die beiden ersteren einen Brexit samt Ausstieg Großbritanniens aus der Zollunion.
Und letztere, die irische Regierung sagt: Das geht aber nur mit einer harten Grenze, wegen der Zollkontrollen.
Darauf erstere: Ihr plappert ja nur nach, was die EU euch vorsagt.
Letztere: Nein, ehrlich, so gehen die Regeln. Ihr wollt ja in Zukunft chlorgebleichtes Huhn aus Amerika einführen. Und Hormonfleisch und so.
Erstere: Elektronische Zollabrechnung statt physischer Zollkontrollen, automatische Nummerntafelerkennung, Gesichtserkennung, Luftraumüberwachung, Stichproben, Technologie, Innovation. Das geht schon.
Letztere: Ihr träumt bzw. verhindert das auch nicht Schmugglerei.
Erstere: Unflexibel! Kleinlich! Bürokratisch! Lasst Kleinbetriebe zollfrei über die Grenzen hinweg handeln. Macht Kompromiss.
Letztere: Für sowas gibt’s keinen Kompromiss. Außer Nordirland bleibt Teil der Zollunion und des Binnenmarkts, dann ja.
Erstere: Ha, ertappt! Ihr wollt ja nur eine Zollgrenze innerhalb des Vereinigten Königreichs erschaffen, als Ausrede, um Nord- und Südirland zu vereinigen.

Ihr seht mit eigenen Augen, was an dieser Konversation so unrund ist: Die britische Regierung und die Democratic Unionists reden wie zwei Besoffene mit einem DJ im Gürtellokal, der sicher nicht Macarena auflegen will.
Der DJ hat recht, braucht aber dringend die Kellnerin, die kurz von der Bar herüberkommt und den beiden Besoffenen sagt, sie sollen sich jetzt gefälligst schleichen.

In der Rolle des Unbeteiligten, der alles am Handy mitfilmt und deppert grinst, könnt ihr euch die BBC vorstellen.

In der Rolle weiterer Besoffener, die im Hintergrund „Haha, ja genau, Macarena!“ grölen und sich dabei besonders witzig vorkommen, die britische Brexit-Presse.

In der Rolle der 56 Prozent, die in Nordirland gegen Brexit gestimmt haben bzw. jener pro-Brexit-Stimmen, die den Versprechungen glaubten, dass in diesem Jahrhundert nie wieder jemand Macarena spielen bzw. es nie wieder eine harte irische Landgrenze geben würde: Die (einstweilen noch) schweigende Mehrheit im Lokal.

Und die Rolle der Kellnerin, die währenddessen unbeirrt Guinness ausschenkt, als ginge sie das alles nichts an, spielt Sinn Fein, die katholische Fraktion in Nordirland. Da mischt sich nun - wie oben angekündigt - die Politik-Redakteurin des Guardian Polly Toynbee ein, und weil sie weiß, dass die beiden Besoffenen ihr sicher nicht zuhören werden, flüstert sie stattdessen der Kellnerin zu: „Geh bitte, ich weiß schon, du stehst da sowas von drüber, aber sagst du gefälligst auch einmal was?“
Man kann das hier im Detail nachlesen.

Sinn Fein nämlich hätten ja angesichts der schmalen Parlamentsmehrheit der konservativen britischen Regierung und der Democratic Unionists ein bisschen ein Machtwort zu sprechen mit ihren acht Unterhausabgeordneten. Die nehmen die ihnen zustehenden Sitze in Westminster allerdings nicht ein, weil sie dafür erst der Königin die Treue aussprechen müssten (hier beginnt meine Gürtellokal-Metapher zu hinken).

Die Nordiren, die ich kenne, leben in Canterbury als Optiker und ich spiele Donnerstags, wenn ich Zeit habe, mit ihnen Fußball. Sie sind mindestens so besorgt wie ich über die möglichen Folgen des Brexit, aber sie sagen, dass es das, was Polly sich wünscht, unter Garantie nicht spielen wird. Sinn Fein kommen nicht nach Westminster, da fährt die Eisenbahn drüber (es gibt auch strategische Begründungen dafür, die grob gesprochen der letzten Wortmeldung der "Ersteren“ im Dialog weiter oben entsprechen).

Und weil in unserem Gürtellokal schon die Sperrstunde drängt und die beiden Besoffenen, ihre Claqueure und Claqueusen keine Ruhe geben, frag ich mich nun langsam auch schon, ob man denen nicht einfach ihren Wunsch lassen sollte. Damit sie sehen, wie das ist, zu zweit die Macarena zu tanzen. Das Problem an dieser Variante ist nur, dass sie allen anderen gründlich den Abend verderben würde (Wieder droht meine Metapher zu kippen, nachdem ich als 48-jähriger nicht mehr weiß, ob die Post-post-Ironisierung bereits die Macarena erfasst und positiv neubewertet hat. Wenn ja, dann stellt euch halt was anderes vor. Was weiß ich, Wonderwall oder so).

Übersetzt heißt das jedenfalls: Die harte Brexit-Fraktion verlangt nun schon seit Monaten danach, dass Großbritannien einfach drauf pfeift und ohne einen Deal die Verhandlungen verlässt. Theresa May selbst hat vor den Unterhauswahlen ständig – in spannender semantisch-syntaktischer Nähe zum Absurden – behauptet „No deal is better than a bad deal.“ Ein_e Brexiter_in nach dem/der anderen erklärt beharrlich, dass Großbritannien ohne Deal mit der EU kein Problem hätte, mit einem Rückgriff auf die bloßen „WTO rules“, die Regeln der Welthandelsorganisation auszukommen.

Das aber bedeutet eben per Definition eine harte Zollgrenze zwischen Nordirland und der Republik Irland. Doppelt absurd, dass ausgerechnet die Brexit-Besessenen das nicht verstehen wollen, wo ausgerechnet sie immer von der „Kontrolle über unsere Grenzen“ reden und dies vor dem Referendum mit Angst vor unkontrollierter Einwanderung begründeten. Laut WTO-Regeln muss ein Land außerhalb eines Wirtschaftsraumes, das in eine Richtung die Hintertür öffnet, dasselbe auch mit der Vordertür tun (siehe das Meistbegünstigungsprinzip).
Falls also Großbritannien durch seinen EU-Austritt eine Zollgrenze einführen und deren physische Sicherung verweigern sollte, dann wäre das ein eindeutiger Bruch genau jener als Allheilmittel so gern beschworenen WTO rules.
Und nein, Irland könnte dabei ganz sicher nicht mitspielen, weil es sonst selbst regelbrüchig würde. Gegenüber der EU, der WTO und all seinen sonstigen Handelspartnern.

Tut die britische Regierung, was sie verspricht, dann müsste die Welthandelsorganisation ihr letztlich mit Handelssanktionen drohen. Sprich: Der Türsteher tritt auf den Plan.

Wenn also die Brexiteure und Brexiteusen das nächste Mal wieder großspurig mit ihrer WTO-Option daherkommen und Irland samt EU des sturen Blockierens bezichtigen, hier der schlichte Vorschlag, ihnen zur Abwechslung endlich einmal die eigenen Spielregeln vorzulesen.

Und können wir den „No Deal“-Nonsens dann bitte für immer begraben?

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