Alle bundesweit antretenden ÖH-Fraktionen im Überblick
Von Lena Raffetseder
Es ist heuer die – voraussichtlich – einzige bundesweite Wahl. In jedem ungeraden Jahr wählen die Studierenden an den Universitäten Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen ihre gesetzliche Vertretung. Drei Stimmen können die 345.000 Wahlberechtigten abgeben, jeweils eine für Studienvertretung, Hochschulvertretung und Bundesvertretung.
Wählen: Wie und wo?
Die Studienvertretung kann man nur direkt an den Hochschulen wählen, weil es sich dabei um eine Personenwahl handelt. Für die Hochschul- und Bundesvertretung treten Fraktionen an, hier ist auch eine Briefwahl möglich. Die Wahlkarten müssen bis Mittwochabend, 19. Mai, bei der Wahlkommission einlangen. Wenn sich das nicht ausgeht, kann man die Wahlkarte auch noch im Wahllokal an der Uni abgeben.
Für die Wahl an den Hochschulen hat das Bildungsministerium ein Sicherheitskonzept entwickelt. Negativen Test braucht es keinen, aber es herrscht FFP2-Maskenpflicht, und ein eigener Kuli für die Stimmabgabe wird empfohlen.
Es ist eine ungewöhnliche Wahl, nicht nur aufgrund des dritten Pandemiesemesters, sondern auch wegen der Ausgangslage in der Bundesvertretung der ÖH. Nach der letzten ÖH-Wahl 2019 bildeten Grüne und Alternative Student_innen (GRAS), der Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) und die Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) eine Koalition in der Bundesvertretung. Im Streit zerbrach die linke Koalition im Sommer, seit Herbst ist Sabine Hanger von der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) die ÖH-Vorsitzende einer Minderheitenexekutive.
Seit dem Streit in der Koalition kämpft die ÖH jetzt wieder um positive Aufmerksamkeit und gegen die niedrige Wahlbeteiligung. 2019 lag diese bei 25,8 Prozent, die Pandemie und fehlende „Laufkundschaft“ an den Hochschulen könnten die Wahlbeteiligung heuer weiter drücken.
Alle Fraktionen im Überblick
FM4 hat alle Spitzenkandidat*innen und Listenersten zum Interview getroffen.
AG
Für die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft kandidiert die derzeitige ÖH-Vorsitzende Sabine Hanger. Die AG ist nach fast jeder Wahl stärkste Fraktion in der Bundesvertretung, zuletzt wurden aber immer linke Mehrheiten an ihr vorbei gebildet. Die AG will Service für Studierende statt „ideologischer Debatten“. Dazu gehören „Zugangsmanagement“ und eine Abstimmung über die ÖH-Pflichtmitgliedschaft.
Hier gibt es das ausführliche Fraktionsporträt mit Sabine Hanger von der AktionsGemeinschaft.
GRAS
Für die Grünen und Alternativen Student_innen kandidiert Keya Baier, sie ist Vorsitzende der ÖH an der Uni Salzburg. Die GRAS will klimaneutrale Hochschulen und fordert die Abschaffung von Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen. Die ÖH soll laut Baier eine laute, kritische und wenn möglich linke Stimme sein.
Hier gibt es das ausführliche Fraktionsporträt mit Keya Baier von der GRAS.
VSStÖ
Spitzenkandidatin für den Verband sozialistischer Student_innen ist Sara Velić. VSStÖ-Kernthema ist die soziale Absicherung der Studierenden inklusive Abschaffung der Studiengebühren, Ausbau des Beihilfensystems und kostenlose Krankenversicherung für Studierende. Der VSStÖ fordert auch ein Teilzeitstudienmodell.
Hier gibt es das ausführliche Fraktionsporträt mit Sara Velić vom VSStÖ.
JUNOS
Für die Jungen liberalen Studierenden tritt Sophie Wotschke als Spitzenkandidatin an. Sie fordert ein Ende der Fernlehre, ein neues Gebühren- und Beihilfensystem und übt scharfe Kritik an der ÖH. Die JUNOS wollen ein Modell der nachgelagerten Studiengebühren, Zugangsbeschränkungen und ein Ende der ÖH-Pflichtmitgliedschaft.
Hier gibt es das ausführliche Fraktionsporträt mit Sophie Wotschke von den JUNOS.
FLÖ
Spitzenkandidatin der Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs ist Gabriele Urban. Das Alleinstellungsmerkmal der FLÖ ist ihre parteipolitische Unabhängigkeit. Urban setzt mit ihrer Fraktion drei Schwerpunkte im Wahlkampf: Qualität im Studium, finanzielle Sicherheit und Praktika.
Hier gibt es das ausführliche Fraktionsporträt mit Gabriele Urban von der FLÖ.
KSV-LiLi
Listenerste des Kommunistischen Student:innenverbands – Linke Liste ist Jessica Gasior. Der KSV-LiLi fokussiert bei dieser Wahl auf das Thema Prekarität unter Studierenden und setzt sich für eine diskriminierungsfreie und antifaschistische Uni ein.
Hier gibt es das ausführliche Fraktionsporträt mit Jessica Gasior vom KSV-LiLi.
KSV-KJÖ
Für den Kommunistischen StudentInnenverband kandidiert Elena Ellmeier als Spitzenkandidatin. Ellmeier sagt: „Krisen haben systematische Wurzeln – und die liegen im Kapitalismus.“ Deshalb ist neben Service für Studierende auch Mobilisierung und Politisierung wichtig für die Arbeit des KSV-KJÖ.
Hier gibt es das ausführliche Fraktionsporträt mit Elena Ellmeier vom KSV-KJÖ.
RFS
Der Ring Freiheitlicher Studenten ist gegen die ÖH-Pflichtmitgliedschaft, das Gendern in wissenschaftlichen Arbeiten und verpflichtende Coronavirus-Tests. Spitzenkandidat Matthias Kornek sieht seine Rolle klar in der Opposition.
Hier gibt es das ausführliche Fraktionsporträt mit Matthias Kornek vom RFS.
Publiziert am 20.05.2021
