Das war die ÖH-Wahl 2021

Die ÖH-Wahl stand in diesem Jahr im Schatten der sehr geringen Beteiligung. Trotzdem kann sich der VSStÖ über den ersten Platz freuen. Die größte Niederlage musste mit der AG die bisher stärkste Fraktion einstecken. Auch für GRAS war der Abend kein Erfolg.

Von Ali Cem Deniz

In gewöhnlichen Zeiten ist der Wahlabend im Hauptquartier der Hochschüler*innenschaft mit Coronavirus-Regeln in etwa so vereinbar wie eine Nacht in einem Berliner Untergrund-Club. Eng aneinander gedrängt warten die Fraktionen auf die Ergebnisse, um sich dann gespielt oder aufrichtig zu freuen.

Auch für die große Politik ist der ÖH-Wahlabend eine beliebte Bühne. Besonders Politiker*innen, die selbst in diesen Räumen ihre Karriere begonnen haben, statten einen Besuch ab. Mit dem Bewusstsein von Schüler*innen, die ihre ehemalige Schule besuchen, lächeln sie in die Kameras und gratulieren oder trösten ihnen nahestehende Fraktionen, ohne sich daran zu stören, dass sie mit ihrer aufgesetzten Jugendlichkeit etwas fehl am Platz wirken.

Am Ende des Abends wird dann häufig das seit Generationen von einer ÖH-Vertretung an die nächste sorgfältig weitergegebene Lied gesungen: „Linke Mehrheit schalalala, linke Mehrheit schalalalala.“ Doch dieses Mal war alles anders.

Niedrigste Wahlbeteiligung aller Zeiten

Zunächst die Wahlbeteiligung. Die sorgt ja schon lange für Diskussionen, doch dieses Mal lag sie mit 15,79 Prozent weit unter den vorherigen Wahlen. GRAS-Spitzenkandidatin Keya Baier versuchte in einer ersten Reaktion eine optimistische Bewertung: „Ich hätte erwartet, dass wir vielleicht gar nicht zweistellig werden.“

Während Sara Velić vom Verband sozialistischer Student_innen(VSStÖ) die ÖH für das geringe Interesse verantwortlich machte, fühlten sich die JUNOS und insbesondere der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) bestätigt. Das Interesse für die ÖH-Wahl würde einfach fehlen. ÖH-Vorsitzende und AG-Spitzenkandidatin Sabine Hanger hingegen sah den Grund in der Pandemie.

Auch auf Twitter tat sich der Hashtag #oehwahl21 schwer. Denn am gleichen Abend war nicht nur Songcontest-Semifinale, sondern auch Halbfinale bei Germany’s Next Topmodel. Trotz geringer Beteiligung gab es technische Schwierigkeiten. Die Ergebnisse der Uni Wien, Uni Innsbruck und BOKU waren immer wieder nicht abrufbar. Auch das vorher gesetzte Ziel, die Wahlergebnisse dieses Mal etwas früher zu verkünden, verfehlte die Wahlkommission.

Der VSStÖ legt zu

Am Ende des Abends konnte sich dann so richtig nur der VSStÖ über das Ergebnis freuen. Mit 24,55 Prozent ist der VSStÖ erstmals die stärkste Fraktion in der Bundesvertretung und kommt auf 14 von 55 Mandaten. Die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft hingegen fiel vom ersten auf den dritten Platz zurück und erreicht nur noch knapp mehr als 21 Prozent. Die Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS) konnten den zweiten Platz mit geringen Verlusten halten. Somit waren die beiden regierungsnahen Listen die Verliererinnen der Wahl.

Die Koalitionsbildung macht dieses Ergebnis freilich nicht einfacher. VSStÖ-Spitzenkandidatin Sara Velić versicherte, dass ihre Fraktion in der Koalition sein will, wollte sich aber nicht darauf festlegen, wie diese Koalition genau aussehen soll. Man wolle mit allen Fraktionen außer dem RFS Gespräche führen und das eigene Programm durchsetzen.

Auch die kleineren Fraktionen konnten sich über Zuwächse freuen. Die Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) und die JUNOS kamen auf 6 Mandate, und die beiden kommunistischen Fraktionen KSV-LiLi und KSV-KJÖ erhielten jeweils 2 Mandate. Der RFS konnte prozentuell leicht zulegen, blieb aber bei einem Mandat.

Kampf gegen Bedeutungsverlust

Aufgrund der Covid-19-Bestimmungen war es phasenweise gespenstisch still und leer in der ÖH-Zentrale. Die Verantwortung für die geringe Beteiligung wollte niemand übernehmen. Auch die Frage, was das eigentlich für die Uni-Politik und die Repräsentation der Studierenden bedeutet, blieb unbeantwortet. Weder Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) noch andere Politiker*innen besuchten an diesem Abend die Wahlzentrale.

Es ist gut möglich, dass dieser besondere Wahlabend auf seine Art und Weise einzigartig in der Geschichte der ÖH sein könnte. Wenn bei der nächsten Wahl die Beteiligung nicht steigt, müssen sich die Fraktionen allerdings der Frage stellen, warum das Interesse der Studierenden derart schwindet. Eine Pandemie, die man für alles verantwortlich machen kann, wird es 2023 hoffentlich nicht mehr geben.