VSStÖ, GRAS und FLÖ bilden wieder Koalition

Wahlsieger Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) bildet mit Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS) und den Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) eine Koalition in der Bundesvertretung der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH). Diese Koalitionsvariante gab es auch nach der ÖH-Wahl 2019, nach Streit ist sie aber mitten in der Funktionsperiode zerbrochen.

Von Lena Raffetseder

„Wir haben als VSStÖ von Anfang an gesagt, das politische Ziel ist, eine linke Koalition aufzustellen“, sagte die neue ÖH-Vorsitzende Sara Velić. Der VSStÖ hat sich mit GRAS und FLÖ auf eine Koalition in der ÖH-Bundesvertretung für die kommenden zwei Jahre geeinigt. Die linke Koalition hält damit 32 Mandate in der 55-köpfigen ÖH-Bundesvertretung. Keya Baier (GRAS) wurde zur ersten Stellvertreterin gewählt, laut Koalitionsvereinbarung sollen nach einem Jahr die Funktionen getauscht werden. Der zweite Stellvertretersitz geht an Naima Gobara (FLÖ).

Mit dieser Koalitionsvariante haben gerade die drei Fraktionen wieder zueinander gefunden, die sich im Sommer 2020 dermaßen zerstritten hatten, dass die Koalition sich auflöste und die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) den Vorsitz übernahm.

Streit soll es in dieser Neuauflage nicht mehr geben, da sind sich die drei Mitglieder des Vorsitzteams – Sara Velić (VSStÖ), Keya Baier (GRAS) und Naima Gobara (FLÖ) – einig. Man hätte viel von dem, was in der Vergangenheit nicht funktioniert habe, „aufgearbeitet“, sagte Gobara. Trotzdem war es für die Fraktionen offenbar notwendig, sich im Koalitionsvertrag auf eine „konsensuale und transparente Zusammenarbeit, in welcher ein respektvoller und vertrauensvoller Umgang gepflegt“ werden soll, zu einigen.

Offenbar waren sich VSStÖ und GRAS in den Koalitionsverhandlungen rasch einig, es fehlte aber eine dritte Partnerin. Verhandlungen liefen nicht nur mit den Unabhängigen Fachschaftslisten, sondern auch mit dem Kommunistischen Student:innenverband – Linke Liste (KSV – LiLi). Das scheiterte laut KSV – LiLi aber an Inhaltlichem: „Keine unserer Forderungen sind angenommen worden“, sagte KSV-LiLi Spitzenkandidatin Jessica Gasior.

Soziale Absicherung, Klimaschutz und Bildungspolitik

„Wir haben einen großen Schwerpunkt auf die soziale Absicherung der Studierenden gelegt, weil das gerade jetzt mit den Nachbeben der Corona-Pandemie noch einmal bedeutender geworden ist“, sagte Velić vom VSStÖ. Ein Modell zum Teilzeitstudium und Forderungen für die geplante Novelle des Studienförderungsgesetz sollen erarbeitet werden.

Für Baier, die stellvertretende ÖH-Vorsitzende von der GRAS, ist der klimapolitische Aspekt im Koalitionsvertrag entscheidend: „Wir haben 200.000 Euro für Klimaprojekte verankert, wir haben sehr viele menschenrechts- und gesellschaftspolitische Projekte verankert und legen einen Fokus auf die Bildungspolitik.“ Den letzten Punkt bestätigt Gobara von den FLÖ, denn ihr sei es wichtig, „alle ÖH-Ebenen“ zu stärken.

Aus der ÖH-Wahl von 18. bis 20. Mai ging der VSStÖ mit 24,6 Prozent als Wahlsieger hervor. Bis auf die GRAS und die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft konnten alle acht antretenden Fraktionen prozentuell dazugewinnen. Das bemerkenswerteste Ergebnis war aber die Wahlbeteiligung: Nur 15,7 Prozent der wahlberechtigen Studierenden gaben ihre Stimme ab. Dieser historische Rekord soll sich nicht wiederholen, eine zweijährige Kampagne inklusive einer Studierendenbefragung soll dabei helfen. Die soll ab Oktober inhaltliche Themen, Erwartungen und Bedürfnisse unter Studierenden abfragen. Auch die Corporate Identity der ÖH soll erneuert werden.