ÖH-Wahlen: Ab heute wird gewählt!

Von Dienstag bis Donnerstag sind rund 350.000 Studierende an 76 österreichischen Hochschulen aufgerufen, ihre gesetzliche Vertretung, die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft zu wählen. Die wichtigsten Infos zu den ÖH-Wahlen 2023 findet ihr hier.

Wo wird gewählt?

Die Wahllokale an den Hochschulen sind von Dienstag, 9.5. bis Donnerstag, 11.5.2023 geöffnet, an manchen Hochschulen konnte man bereits vergangene Woche wählen. Alle Lokale samt Öffnungszeiten findet man über die Websites der Hochschulen oder den Online-Wahllokalefinder der ÖH. Briefwahlkarten können nicht mehr beantragt werden.

Was wird gewählt?

Gewählt werden drei Vertretungsebenen: Bundes-, Hochschul- und Studienvertretung. Wer also wählen geht, der erhält drei Stimmzettel: Einmal für die höchste Ebene, die Bundesvertretung, für die bei der heurigen Wahl neun Listen antreten. Zweitens für die Hochschulvertretung, die die Interessen an der jeweiligen Institution vertritt – hier treten teils andere Listen an. Und drittens für die Studienvertretung, die sich um spezifische Anliegen rund um ein bestimmtes Studium kümmert. Hier wählt man im Gegensatz zur Bundes- und Hochschulvertretung keine Listen, sondern konkrete Personen.

Die Kandidat*innen

Insgesamt neun Listen stellen sich heuer auf Bundesvertretungsebene der ÖH-Wahl. Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) sowie die unabhängigen Fachschaftslisten (Flö) bilden seit der letzten Wahl 2021 als Dreier-Koalition den ÖH-Bundesvorstand und treten auch heuer wieder an. Ebenso die fünf Oppositions-Fraktionen: die zwei kommunistischen Listen KSV Linke Liste bzw. KSV Kommunistische Jugend, die liberalen JUNOS, die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) und der extrem rechte Ring freiheitlicher Studenten (RFS). Dazu kommt die neu gegründete Liste „Who the F*ck is Herbert“.

Ausgangslage

Bei den ÖH-Wahlen 2021 ist der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) auf Bundesvertretungsebene erstmals stärkste Fraktion geworden und kam auf 14 Mandate. Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) kamen auf zwölf Sitze, ebenso wie die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG). Die Fachschaftslisten (FLÖ) sowie die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) erreichten sechs Mandate, die zwei konkurrierende Kommunistische Student*innenverbände (KSV Linke Liste bzw. KSV Kommunistische Jugend) haben je zwei Mandate erzielt, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) eines. Seit dieser Wahl besteht der ÖH-Bundesvorstand aus einer linksgerichteten Koalition zwischen VSStÖ, GRAS und FLÖ, die gemeinsam über eine Mehrheit von 32 der 55 Mandate verfügen.

ÖH-Wahldebatte mit den Spitzenkandidat:innen und Armin Wolf

Am 27. April 2023 fand im Wiener RadioKulturhaus die große Debatte der neun Spitzenkandidat*innen der bundesweit antretenden Fraktionen zu den Wahlen der Österreichischen Hochschüler_innenschaft statt. In der von ZIB2-Moderator Armin Wolf geführten Runde ging es um Teuerung, Mutterparteien und die Dauerbrenner Studiengebühren, Zugangsbeschränkungen und unterschiedliche Auffassungen von Kommunismus.