Was das ÖH-Wahl-Ergebnis für die nächsten zwei Jahre bedeutet

In der ÖH-Bundesvertretung hat sich einiges verschoben. Eine linke Mehrheit ginge sich zwar wieder aus, steht aber - ganz im Gegensatz zu den letzten Jahren - nicht schon in der Wahlnacht fest. Die Fachschaftsliste (FLÖ) ist in diesem Fall Königsmacherin. In den nächsten Wochen werden wohl erstmal alle Fraktionen miteinander verhandeln.

Von Irmi Wutscher

55 Mandate gibt es in der ÖH-Bundesvertretung zu vergeben. Und bei diesen Mandaten hat sich gestern Nacht doch einiges verschoben. Es gibt zwei Verliererinnen bei dieser Wahl: zum einen die GRAS, die Grünen und Alternativen Student_innen (sie haben 3 Mandate verloren), und zum anderen die VP-nahe Aktionsgemeinschaft: Auch sie mussten Verluste in Kauf nehmen und haben ein Mandat verloren.

Der große Gewinner des Abends ist der VSSTÖ – der Verband sozialistischer Student_innen mit einem Plus von 4 Mandaten. Jeweils ein Mandat haben auch Fachschaftslisten und JUNOS dazugeholt.

In der Gruppe der Ein-Mandat-Riege sieht es fast unverändert aus: KSV-lili, KSV-KJÖ und RFS haben je ein Mandat, wie zuletzt. Und der eine Sitz der LISTE ist zu den No Ma’ams gewandert. Die Wahlbeteiligung ist noch einmal gesunken: von 25,9 auf 24,28 Prozent.

Zerfranste Party

Die Wahl-Party gestern in der Wiener Taubstummengasse war relativ verhalten. Vielleicht liegt es auch daran, dass viel gewartet wurde: fast alle Fraktionen und SpitzenkandidatInnen waren sehr früh da. Erste Ergebnisse gab es dann aber erst nach 20 Uhr - das lag daran, dass man sich bei den Wahlkarten zuerst verzählt hatte und die dann drei Mal nachgezählt wurden. Zwischendurch kamen dann ein paar Unis, FHs und PHS - und Jubel aus verschiedenen Ecken.

Kurz vor Mitternacht hat der Vorsitzende von der Wahlkommission, Herr Wager, das Endergebnis dann mündlich bekannt gegeben.

Richtig, richtig große Freude gab’s da dann beim VSSTÖ – den großen WahlgewinnerInnen, da wurde viel gesungen und gesprungen. Das sagt eine freudestrahlende Hannah Lutz: „Ich bin einfach gerade überglücklich! So ein supertolles Ergebnis ist einfach großartig! Ein großes Danke an alle die für uns gelaufen sind und sich in den letzten Tagen noch einen Sonnenbrand geholt haben!“

Und dann war die Luft draußen, viele Fraktionen sind zu ihren eigenen Wahlveranstaltungen aufgebrochen – obwohl die Einzelergebnisse der großen Unis eigentlich erst danach bekannt geworden sind. Und damit war’s das dann auch mit der Party.

Die beiden Verlierer

Sowohl GRAS als auch AG hatten mit negativen Schlagzeilen im Vorfeld der Wahl zu kämpfen, und beide haben auch verloren. Allerdings die GRAS wesentlich mehr als die AG. Der Streit innerhalb der grünen Partei scheint mehr WählerInnen abgeschreckt zu haben, als die antisemitischen und behindertenfeindlichen Postings in Social-Media-Gruppen der AG JUS. Silvia Grohmann von der AG sagt dazu: „Die Studierenden da draußen wissen einfach, dass das nicht das ist, wofür die AG steht und dass wir das nicht tolerieren und das sind sicher nicht unsere Werte sind. Das hat sich in der Wahl niedergeschlagen. Die kennen uns, wir sind sind immer vor Ort und vertreten sie seit Jahren.“

Die Gesichter der GRAS-AnhängerInnen sind im Laufe des Abends immer länger geworden, sie waren die größten VerliererInnen dieser Wahl. Vor allem wegen der Splittergruppe der Grünen Studierenden. An der Uni Graz sind auf Hochschulebene sogar beide Grün-Fraktionen gegeneinander angetreten: es trennen sie genau 12 Stimmen, und sie kamen am Ende gemeinsam auf weniger Stimmen als die GRAS alleine bei den Wahlen davor.

Das sagt GRAS-Spitzenkandidatin Marita Gasteiger zum Mandatsverlust und der Konkurrenz durch die Grünen Studierenden: „Abgestraft würde ich das nicht nennen. Wir haben einen Verlust von einigen Mandaten auf Bundesebene. Das muss man in Kauf nehmen, in den nächsten Tagen werden wir analysieren, woran das liegt. Es ist eine Tatsache, dass wir in Graz und Linz zwei Listen gehabt haben, die mit dem grünen Label angetreten sind. Das schadet natürlich.“

Künftige Koalition noch völlig offen

Wie seit gestern überall zu lesen ist: Die linke Mehrheit würde sich knapp aber doch ausgehen. Die „linke Mehrheit“-Chöre der letzten Jahre sind gestern aber nicht ertönt.

Im Gegensatz zum letzten Mal steht nicht schon in der Wahl-Nacht die künftige Koalition fest. Diesmal ginge sich sowohl VSSTÖ, GRAS und FLÖ als auch AG, JUNOS und FLÖ aus. Die FLÖ ist in diesem Fall Königsmacherin. Und die haben sich gestern alles offen gelassen. Spitzenkandidatin Johanna Zechmeister: „Es gibt mehrere Optionen für uns, wir haben von vornherein gesagt, dass wir uns mit einigen Fraktionen eine Koalition vorstellen können. So wie das Wahlergebnis aussieht, würden sich verschiedene Konstellationen ergeben – das müssen wir noch verhandeln.“

Wir wissen also noch nicht, wie die nächste ÖH-Exekutive aussehen wird - und es könnte sein, dass sie anders sein wird, als die letzten sechs Jahre. Mitte bis Ende Juni wird die nächste ÖH-Spitze wohl vorgestellt.