Was du zur ÖH-Wahl 2019 alles wissen musst

Dieses Jahr findet die ÖH-Wahl zwischen 27. und 29. Mai statt - also unmittelbar nach der EU-Wahl, was für Ärger zwischen ÖH-Vorsitzteam und Bildungsministerium geführt hat.

Von Lukas Lottersberger

Alle zwei Jahre werden Studierende dazu aufgerufen bei der ÖH-Wahl ihre Studienvertretung, die Hochschulvertretung und die Bundesvertretung zu wählen. Das heißt, es müssen mindestens drei Wahlzettel ausgefüllt werden. Die Gremien sind für unterschiedliche Bereiche zuständig.

Was wird gewählt?

Die Studienvertretung ist die Vertretung für Studierende im eigenen Studiengang und besteht je nach Größe des Studiengangs aus drei bis fünf Personen. Es ist eine Personenwahl, es können also nur Einzelpersonen gewählt werden.

Eine Ebene darüber gibt es die Hochschulvertretung, die die Anliegen der Studierenden gegenüber der Universität, Fachhochschule, Pädagogischen Hochschule, Privatuniversität und den Ministerien vertritt. Hier können Studierende nur eine Liste wählen und keine Einzelpersonen.

Und schließlich gibt es noch die Bundesvertretung, sozusagen das „Studierendenparlament“, in das 55 Kandidat*innen gewählt werden. Die Bundesvertretung vertritt die Anliegen der Studierenden gegenüber den Ministerien, der Hochschulkonferenz, der Fachhochschulkonferenz, der Rektor_innenkonferenz der Pädagogischen Hochschulen, der Österreichischen Privatuniversitätenkonferenz und der Universitätenkonferenz.

Aufgabe der Bundesvertretung ist es, die Hochschulpolitik mitzugestalten.

Die Bundesvertretung wird angeführt von der „Exekutive“, auch Vorsitzteam genannt. Seit 2017 besteht das Team aus Vertreterinnen des Verbands Sozialistischer Student_innen (VSStÖ), der Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS) und den Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ). Letztere dienten bei der Wahl 2017 als „Königsmacherinnen“, da auch eine Koalition mit der stärksten Fraktion, der Aktionsgemeinschaft (AG) möglich gewesen wäre.

Die Krux mit dem Termin

Die ÖH-Wahl steht dieses Jahr im Schatten der EU-Wahl. Einen Tag nachdem das EU-Parlament gewählt wird, startet dieses Jahr die dreitägige Wahlperiode für die ÖH-Wahl, von 27. und 29. Mai. Dass der Termin so gewählt wurde, ging der Hochschüler_innenschaft gehörig gegen den Strich.

Ursprünglich wurde zwischen Ministerium und ÖH vereinbart, die Wahl von 21. bis 23. Mai abzuhalten. Doch es kam anders. „Offenbar auf Druck der FPÖ hat der Minister diese Vereinbarung gebrochen", vermutete Marita Gasteiger (GRAS) vom ÖH-Vorsitzteam in einer Presseaussendung im März. „Die Regierung hat Angst vor einer lauten und kritischen ÖH und verschiebt deshalb die Wahl. Dieses Verhalten ist undemokratisch“, kritisierte Gasteiger. Unisono ließ das Vorsitzteam ausrichten, dass der Termin „völlig ungeeignet“ sei.

Schließlich war ein Termin von 4. bis 6. Juni im Gespräch, was die ÖH wiederum ablehnte: Zu dieser Zeit fänden schon Prüfungen statt, außerdem wäre dann der gesetzlich vorgesehene vorgezogene Wahltag in der Woche davor auf einen Fenstertag gefallen.

Ganz so einfach war es diesmal also nicht. Bildungsminister Heinz Faßmann meinte gegenüber der APA: „Leider ist die Festsetzung des Wahltermins ein ordentlicher bürokratisch-politischer Akt, weil es eben ein Verordnungstext sein muss." Es sei nicht einfach ein „Agreement zwischen ÖH und Minister“, sondern es müsse auch durch die Regierungskoordination gehen, so Faßmann. „Und da ist keine Zustimmung erfolgt.“ Gründe für die Ablehnung seien keine genannt worden, meinte Faßmann der APA gegenüber.

Am Wahltermin gibt es jetzt jedenfalls nichts mehr zu rütteln. Jedoch habe die zeitliche Nähe zum EU-Wahl-Termin zur Folge, dass etwa diesmal die Stadt Wien der ÖH keine Urnen und Wahlkabinen zur Verfügung stellen könne, meint ÖH-Pressesprecher Philipp Stoisits. Jedoch habe die Arbeiterkammer angeboten, Urnen und Kabinen von der vergangenen AK-Wahl bereitzustellen.

Fraktionen und Spitzenkandidat*innen

Und auch so viel steht schon fest: Alle Fraktionen, die bisher in der Bundesvertretung der ÖH sitzen, werden dieses Jahr wieder antreten.

Der VSStÖ schickt dieses Jahr die 23-jährige Studentin der Bildungswissenschaften Dora Jandl auf dem ersten Listenplatz ins Rennen.

Bei den GRAS stehen die 23-jährige Geschichte- und Kunstgeschichtestudentin Adriana Novakovic und die 26-jährige Umwelt- und Nachhaltigkeitsmanagement-Studentin Dietlinde Oberklammer auf den obersten Listenplätzen.

Für die Aktionsgemeinschaft tritt Bundesobmann Dominik Ramusch am ersten Listenplatz an. Der 26-jährige Kärntner studiert an der BOKU in Wien Forstwirtschaft.

JUNOS Studierende haben den 22-jährigen BWL-Studenten Nino Rohrmoser und die 24-jährige Geschichte- und Lehramts-Studentin Carina Siegl als Spitzenkandidaten gewählt.

Beim KommunistischenStudent_innenverband (KSV-KJÖ) steht der 26-jährige Grazer Jus-Student Dario Tabatabai am ersten Listenplatz.

Bei den FLÖ führt der Grazer Physikstudent Desmond Grossmann die Liste an. Der 22-jährige ist schon seit einigen Jahren auf lokaler Ebene in Graz für die ÖH aktiv.

Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) hat ein Spitzenduo: Die 23-jährige Wirtschaftsrecht-Studentin Tatjana Schraml und RFS-Bundesobmann Lukas Heim, Student der Politikwissenschaft, stehen auf den ersten Listenplätzen.

Der Kommunistische Student_innenverband - Linke Liste (KSV-LiLi) hat „Öffentlichkeitsarbeiter*innen“, die allesamt gleichberechtigt in den Wahlkampf gehen. Listenerste ist die nichtbinäre Kandidatin Babsi Ordinaireteur, Masterstudentin im Fach Gender Studies, die auf dem Wahlzettel mit ihrem bürgerlichem Namen Arved Clute-Simon aufscheinen wird.

Wofür sich die verschiedenen Fraktionen einsetzen wollen und welche Schwerpunkte sie setzen, darüber berichten wir auf FM4 und fm4.ORF.at/oehwahl2019.