Wie wahrscheinlich ist Türkis-Grün?
Von Ali Cem Deniz
Was mit einem historischen Skandal angefangen hat, könnte mit einer historischen Koalition weitergehen. Auch wenn es zwischen den Türkisen und Grünen eine farbliche Ähnlichkeit gibt, was ihre Inhalte betrifft, trennen sie Welten voneinander. Das macht auch der Bundessprecher der Grünalternativen Jugend, Jaafar Bambouk, im Gespräch mit Bettina Rausch von der Politischen Akademie der ÖVP klar. Bettina Rausch dazu: „Für uns ist wichtig, dass wir mit allen offen in Gespräche gehen.“
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Zumindest die Wahlorientierungsplattform „Wahlkabine.at“ gibt Bambouk recht. Eine Analyse der beiden Parteiprogramme ergab eine Übereinstimmung von 19 Prozent. Zum Vergleich: Zwischen ÖVP und FPÖ liegt diese Rate bei über 80 Prozent. Nicht ohne Grund betonte also Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz noch am Wahlabend die gute inhaltliche Zusammenarbeit der türkis-blauen Koalition.
Radio FM4 | Lukas Tagwerker
In der Diskussion zwischen Bettina Rausch und Jaafar Bambouk auf Radio FM4 wurde auch klar, dass vage Gemeinsamkeiten im Umgang mit der Klimakrise nicht reichen, um andere Baustellen auszublenden. Wenn es um Themen wie Mindestsicherung, Familienpolitik oder Steuern ging, wurden die roten Linien deutlich.
Wieso wird dann überhaupt diese Koalition als eine realistische Variante gehandelt? Die Antwort darauf lieferte Politik-Expertin Natascha Strobl, die per Telefon zugeschaltet war. Nach den gescheiterten Koalitionen mit der SPÖ und der FPÖ könnte die ÖVP das Narrativ „eines neuen Weges“ in einer neuen Partnerschaft erschaffen, so Strobl. Außerdem waren die Grünen nicht am Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz beteiligt, da sie zu der Zeit nicht im Nationalrat waren.
Auch wenn eine türkis-grüne Koalition ein Novum in der österreichischen Geschichte wäre, den Versuch dazu hat es bereits ein Mal gegeben. Vor 16 Jahren verhandelte die damals noch schwarze ÖVP unter Schüssel mit den Grünen. Sowohl die ÖVP als auch die Grünen haben sich seither stark verändert. Ob die Chancen auf eine Koalition dadurch besser geworden sind, wird sich noch zeigen.
Die FM4 Auf Laut Diskussion zwischen Jaafar Bambouk und Bettina Rausch hat jedenfalls gezeigt, dass es noch viel zu besprechen gibt zwischen diesen beiden Lagern.
Publiziert am 02.10.2019