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Mitglieder der neuen Bundesregierung, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Alexander Van der Bellen bei Angelobung der türkis-grünen Regierung

APA/HANS KLAUS TECHT

Türkis-Grün ist angelobt

Das Kabinett Kurz II ist seit heute Vormittag in Amt und Würden. Was bringt die neue Regierung? Was sagt ihr zu Türkis-Grün? Das besprechen wir heute Abend in FM4 Auf Laut.

Von Barbara Köppel

Die Stimmung im Maria-Theresien-Zimmer in der Wiener Hofburg ist freudig und relativ entspannt. Man kennt das Protokoll, auch die Tapetentür, das rote Samtsofa und die glänzende Tischplatte, auf der die neuen MinisterInnen und StaatssekretärInnen ihre „Bestallungsurkunden“ unterschreiben, sind bekannte Motive. Es ist die vierte Regierungsangelobung innerhalb von drei Jahren in Österreich.

FM4 Auf Laut: Türkis -Grün ist angelobt

Welche Chancen und Gefahren seht ihr für Türkis-Grün? Ruft an und diskutiert mit unter 0800 226 996, heute Abend zwischen 21-22 Uhr.

Vor dem großen Händeschütteln erinnert Bundespräsident Alexander Van der Bellen an die Ereignisse, die zur Bildung dieser ersten konservativ-grünen Koalition hierzulande geführt haben: Der Ibiza-Skandal sprengte die ÖVP-FPÖ-Regierung und führte zu verfrühten Neuwahlen. Doch Österreich habe die „Kraft zur politischen Selbstreinigung und Erneuerung“, so Van der Bellen. Das stimme ihn zuversichtlich und optimistisch. Vor der offiziellen Amtsenthebung bedankt er sich noch ausdrücklich bei der Übergangsregierung und mittlerweile Ex-Kanzlerin Brigitte Bierlein, die sich erst gestern in einer Videobotschaft von der österreichischen Bevölkerung verabschiedet hat.

Immer wieder wird betont, wie ungewöhnlich diese neue türkis-grüne Regierung sei. Man scheut sich nicht, die inhaltlichen Unterschiede zu betonen, dennoch ist es nicht zuletzt ein Mangel an politischen Alternativen, der zur Einigung zwischen ÖVP und Grünen geführt hat. Die Reaktionen in internationalen Medien sind dementsprechend zwiespältig und schwanken zwischen „Chamäleon Sebastian Kurz“ (La Stampa, Turin) und möglicher Vorbildwirkung gerade für Deutschland (Neue Zürcher Zeitung).

Neue Regierung angelobt

Die 17 Regierungsmitglieder von ÖVP und Grünen sind in der Hofburg angelobt worden.

Fakt ist jedenfalls, das Kabinett Kurz II besteht aus 17 Regierungsmitgliedern, neun davon sind weiblich. Ihr Durchschnittsalter liegt bei 45 Jahren, Sebastian Kurz ist mit 33 immer noch der jüngste Kanzler auf der Welt und Werner Kogler trägt selbst in der Hofburg keine Krawatte. Ihr Regierungsprogramm ist mit rund 70.000 Wörtern das längste, das es in der 2. Republik je gegeben hat.

FM4 Auf Laut

Allem voran möchte die neue türkis-grüne Koalition das Klima und die Grenzen schützen, es soll ein Transparenzpaket, Maßnahmen zur Armutsbekämpfung und Steuerentlastungen geben. Doch zu welchem Preis? Welche Kompromisse werden nötig sein? Diese Fragen bespricht Claudia Unterweger heute Abend in FM4 Auf Laut mit Politologin Katrin Praprotnik.

Außerdem fragen wir Vertreter*innen von Fridays For Future, Asylkoordination und Schülersprecherin Jennifer Uzodike, was ihre Standpunkte zu Umwelt-, Migrations- und Bildungspolitik der neuen Regierung sind.

Vor allem aber wollen wir wissen, was ihr von der neuen Regierung haltet? Welche Chancen und Gefahren seht ihr für Türkis-Grün? Ruft an und diskutiert mit unter 0800 226 996, heute Abend zwischen 21-22 Uhr.

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