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ÖH-Wahl 2021 VSStÖ Sara Velic

radio FM4/Jan Hestmann

ÖH-Wahl 2021

Der VSStÖ will soziale Sicherheit und ein Teilzeitstudienmodell

Für den Verband sozialistischer Student_innen (VSStÖ) tritt bei dieser ÖH-Wahl die Vorarlbergerin Sara Velić als Spitzenkandidatin an. Das Kernthema ist die soziale Absicherung der Studierenden, aber auch die Forderung nach mehr Digitalisierung und ein Teilzeitstudienmodell finden sich im Wahlprogramm der SPÖ-nahen Studierendenfraktion.

Von Philipp Emberger | Video: Pauline Binder & Michael Troll

„Ich bin ein statistisches Wunder!“ Mit diesen Worten hat sich die Spitzenkandidatin des Verbands sozialistischer Student_innen (VSStÖ) Sara Velić bei der großen Diskussion der ÖH-Kandidat*innen vorgestellt. Als Arbeiter*innenkind hat die 21-jährige Vorarlbergerin, die auch Mitglied im SPÖ-Bundesparteivorstand ist, schnell die Ungerechtigkeiten und Barrieren im österreichischen Bildungssystem kennengelernt. Als Listenerste des VSStÖ will sie diese beseitigen und setzt sich vor allem für soziale Sicherheit für Studierende ein.

Von 18. bis 20. Mai findet die ÖH Wahl 2021 statt. Studierende wählen die Bundesvertretung, die Hochschulvertretung und die Studienvertretungen. Die Studienvertretung kann nur vor Ort an den Hochschulen gewählt werden, die Bundes- und Hochschulvertretung auch per Briefwahl.

Auf fm4.ORF.at stellen wir alle acht bundesweit antretenden Fraktionen bis zur Wahl vor.

Bekannte Schwerpunkte

Der VSStÖ wäre nicht der VSStÖ, läge nicht auch bei dieser Wahl ein großer Schwerpunkt auf den sozialpolitischen Forderungen: „Für uns als VSStÖ ist natürlich immer die soziale Sicherheit der Studierenden an allererster Stelle“, so die Spitzenkandidatin. In Forderungen ausgedrückt heißt das: Abschaffung der Studiengebühren für alle Studierenden, Ausbau des Beihilfensystems (Abschaffung der Altersgrenzen, Erhöhung der Beiträge) und eine kostenlose Krankenversicherung für Studierende. Das sind alles keine neuen Forderungen und finden sich so oder in leicht abgewandelter Form auch in früheren Wahlprogrammen.

Velić benennt aber auch Digitalisierung als einen Schwerpunkt ihrer Fraktion. Gefordert wird ein jährlicher Digitalisierungsbonus. Der dritte VSStÖ-Schwerpunkt ist die Forderung nach einer Einführung eines Teilzeitstudienmodells. Bei diesem sollen sich die Studierenden selbst aussuchen, wie viel sie pro Semester studieren wollen, also Vollzeit mit 30 ECTS oder Teilzeit mit 16 ECTS. Eine Semesterpause soll dabei ebenso eingelegt werden können, ohne die Ansprüche auf Beihilfen zu verlieren. Damit soll laut Velić das Studium leichter mit Betreuungspflichten oder Arbeit vereinbar werden.

Viel Regierungskritik

Bestärkt in ihren sozialpolitischen Forderungen sieht sich die Spitzenkandidatin auch von der derzeitigen pandemiebedingten Krise an den Hochschulen. Sie ist frustriert, dass sich niemand in der Regierung für die Anliegen der Studierenden interessiert: „Die Regierung schert sich nicht darum, einen Cent an Unterstützungshilfen auszugeben für uns.“ Generell steht ÖVP-Wissenschaftsminister Heinz Faßmann samt der türkis-grünen Regierung häufig im Mittelpunkt der VSStÖ-Kritik.

Angesprochen auf die derzeitige Situation an den Hochschulen will Velić die Verantwortung wieder an den Wissenschaftsminister und die Regierung zurückgeben: „Ich glaube, dass im Pandemiemanagement viel Verantwortung von der Regierung an die Hochschulen geschoben wird.“ Dazu zähle etwa die Digitalisierung, diese habe an den Hochschulen laut VSStÖ in der Krise noch nicht wirklich funktioniert: „Kosten und Verantwortung“ werden weiter auf die Studierenden abgeschoben. Velić fordert deshalb einen Digitalisierungsbonus, jedes Jahr sollen Studierende eine finanzielle Unterstützung von 300 Euro bekommen. Damit sollen Ausgaben wie zum Beispiel für WLAN gedeckt werden. Darüber hinaus soll auch ein Digitalisierungsfördertopf vom Wissenschaftsministerium eingerichtet werden, um Studierende bei größeren Anschaffungen wie Laptops finanziell zu unterstützen.

Die K-Frage

22,44 Prozent hat der Verband sozialistischer Student_innen (VSStÖ) bei der ÖH-Wahl 2019 erreicht. Das war zwar ein Zugewinn von 1,9 Prozent gegenüber der Wahl 2017, den zweiten Platz musste die rote Studierendenfraktion jedoch an die grüne Studierendenfraktion GRAS abgeben. „Ein Plus vor dem Ergebnis wäre auch dieses Mal wieder schön“, verrät Spitzenkandidatin Sara Velić im FM4 Interview.

Nach der Wahl 2017 hat der VSStÖ gemeinsam mit der grünen GRAS und den unabhängigen Fachschaftslisten FLÖ eine Exekutive gebildet. Diese ist jedoch nach der Hälfte der Funktionsperiode unter großen Streitigkeiten auseinandergebrochen. Angesprochen auf die gesprengte Koalition gibt sich Velić wortkarg: „Da kann ich eigentlich nichts Näheres dazu kommentieren.“ Sie sieht die Schuld bei ihren Vorgänger*innen („Das waren andere Leute für den VSStÖ“) und betont, dass sie damals noch nicht Teil der ÖH gewesen ist. Velić spricht lieber über die künftige Koalition. Der VSStÖ wäre nach dieser Wahl auch gerne wieder Teil der Exekutive: „Die einzige Option für uns ist, in eine Koalition zu treten, auf die wir uns zu 100 Prozent verlassen können und wo wir auch zu 100 Prozent unser Wahlprogramm umsetzen können.“

Das eigene Wahlprogramm zu 100 Prozent umzusetzen, dürfte aber schwierig werden. Vorstellbar als Koalitionspartner*innen sind für den VSStÖ jedenfalls auch die Fraktionen der auseinandergebrochenen Exekutive: „Wir sind da auf jeden Fall offen für Gespräche, auch mit den ehemaligen Koalitionspartner*innen.“ Ob die Gesprächsbasis in einer künftigen Koalition besser sein wird, bleibt abzuwarten. Velić und der VSStÖ schließen nur den der FPÖ nahestehenden Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) als Koalitionspartner aus. Mit der aktuellen Vorsitzenden Sabine Hanger von der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft dürfte es aber zumindest schwierig werden. Velić kritisiert ihre Vorsitzführung deutlich: „Ich finde es schon schwierig, wenn eine ÖH-Vorsitzende es nicht schafft, etwas gegen Mindeststudienleistungen in der Öffentlichkeit zu sagen, und sich auf ein Podium mit dem Wissenschaftsminister stellt bei einer Pressekonferenz, obwohl die Studiengebühren nicht erlassen wurden, obwohl wir Studierenden alleine gelassen werden. Das ist für mich keine gute Vertretungsarbeit!“

Sollte es mit der Exekutive klappen, würde als erstes Projekt eine Studierendenbefragung auf der Agenda stehen. Ob es dazu kommen wird, wird sich herausstellen. Von 18. bis 20. Mai 2021 finden die ÖH-Wahlen statt. Alle Infos sowie einen umfangreichen Schwerpunkt gibt es hier auf FM4.

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