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Muhammed Durmaz, Spitzenkandidat der Aktionsgemeinschaft bei der ÖH-Wahl 2023

AktionsGemeinschaft / Elias Pargan

ÖH-Wahl 2023

ÖH-Wahl 2023: AG will inhaltliche Arbeit statt „ideologische Grabenkämpfe“

Auch heuer setzt die AktionsGemeinschaft (AG) unter Spitzenkandidat Muhammed Durmaz auf Servicepolitik statt „ideologischer Grabenkämpfe“. Im Fokus steht dabei die Vereinbarkeit von Studium und Arbeit, etwa durch finanzielle Entlastungen.

Von Melissa Erhardt

Bundesweiter Spitzenkandidat der AktionsGemeinschaft (AG) ist der 26-jährige Tiroler Muhammed Durmaz. Er ist seit Sommer letzten Jahres Bundesvorsitzender der AG, zuvor war er jahrelang als Funktionär in diversen Vertretungsgremien der Rechtswissenschaftlichen Fakultät in Innsbruck tätig.

Nach der ÖH-Wahl 2021 musste die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft einen bitteren Verlust einfahren: Sie rutschte vom ersten auf den dritten Platz ab, verlor damit ihre Position als stärkste Fraktion in der ÖH-Bundesvertretung und drei Mandate.

Der Arbeit der linken Koalition, die sich daraufhin aus GRAS, VSStÖ und FLÖ bildete, würde der diesjährige Spitzenkandidat, der Tiroler Muhammed Durmaz, einen Fünfer geben: „Das sind nicht unsere Ansätze und wir glauben, dass man Vieles anders und vor allem auch besser lösen kann.“

Service statt Ideologie

Der Ansatz der AG, das sei in diesem Jahr „wie auch sonst immer“, der service-orientierte und pragmatische Zugang zu Problemen, die sich Studierenden im Alltag stellen: „Beispielsweise Studieren, Arbeiten, Digitalisierung, moderne Hochschulen. Das betrifft die Personen. Aber wenn ich, blöd g‘sagt, für irgendwas demonstrieren geh, was am anderen Ende der Welt passiert – und ich sage nicht, dass diese Themen nicht wichtig sind – aber dann muss man halt auch sagen: Offensichtlich gibt es Leute, die das nicht interessiert und die dann sagen: Na, ich geh nicht wählen, weil betrifft mich eh nicht.“ Diese „ideologischen Grabenkämpfe“ seien für den 26-jährigen Wirtschaftsrecht-Studenten aus Innsbruck Mitgrund, warum sich viele Studierende von der ÖH nicht abgeholt fühlen.

Von 9. bis 11. Mai findet die ÖH Wahl 2023 statt. Studierende wählen die Bundesvertretung, die Hochschulvertretung und die Studienvertretungen. Auf fm4.ORF.at stellen wir euch alle 9 Fraktionen, die bundesweit antreten, vor.

Finanzielle Entlastung für arbeitende Studierende

Die Hauptforderungen der AG gehen in diesem Wahlkampf Hand in Hand mit den Ergebnissen der Studierendenbefragung, die das ÖH-Vorsitzteam letztes Jahr präsentiert hat, etwa was die Vereinbarkeit von Studium und Job angeht. So hat damals rund die Hälfte aller Studienteilnehmer*innen angegeben, das Jonglieren zwischen Arbeit und Studium als starke oder sehr starke Belastung zu empfinden.

Man will hier vor allem auf finanzielle Entlastung setzen und fordert einerseits die Abschaffung der Studienbeiträge für berufstätige Studierende, die mehr als 20 Stunden arbeiten, andererseits eine Anhebung der Zuverdienstgrenze auf 20.000 Euro (netto). „Ich wäre sehr froh drum, wenn ich mir da ein bisschen Geld sparen kann“ sagt Spitzenkandidat Muhammed Durmaz im FM4-Interview, der selbst neben dem Studium arbeitet.

Universitäten sollten zwar wettbewerbsfähiger werden, Studiengebühren seien dafür aber der falsche Weg. Man müsse vielmehr die Qualität der österreichischen Hochschulen vorantreiben, sie zu einem Ort machen, „wo man sich wohl fühlt, wo man gerne arbeitet und wo man auch Leistung bringen kann.“ Denn: „Wenn ich einen Ort habe, wo ich lernen kann, wo ich mich weiterbilden kann, wo ich forschen kann, steigt auch die Qualität.“ Das Geld dafür solle vor allem von öffentlicher Hand, wenn nötig auch von Drittmittel-Finanzierung kommen. Zudem fordert die AG wie bereits bei der letzten Wahl 2021 ein dreistufiges Zugangsmanagement bestehend aus Online-Self-Assessment, Motivationsschreiben und facheinschlägigen Tests.

Digitalisierung & Mental Health

Neben Wahlschmankerl wie gratis Museumseintritte und Studo Pro Zugänge für alle Studierende oder einer ÖH-App setzt die AktionsGemeinschaft unter dem Motto „Unsere Hochschule, unsere Zukunft“ stark auf Digitalisierung und Mental Health. Die Liste an Forderungen ist lang und inkludiert etwa den Ausbau der digitalen & hybriden Lehre, das Streamen von nicht-partizipativer Lehrveranstaltungen und den sinnvollen Einsatz von Künstlicher Intelligenz wie ChatGPT. Wie so ein sinnvoller Einsatz genau ausschauen könnte, ist auch für die AG noch nicht ganz klar: Für Recherchezwecke und Arbeiten könne man sich die regulierte Nutzung vorstellen, „aber man muss sich halt auch mit Expert*innen zusammensetzen und sagen okay, wie weit macht es Sinn, dass wir diese und diese Richtlinie aufnehmen?“.

Geht es um Mental Health, sollen an den Hochschulen Anlaufstellen eingerichtet werden, ebenso soll es ein gruppenpsychologisches Angebot für Studierende und schnelle Hilfe für Betroffene in Ausnahmesituationen geben, die etwa mit psychischen Folgen von Kriegen oder Naturkatastrophen zu kämpfen haben. Man verschließe sich aber auch nicht davor, über Vorschläge anderer Fraktionen zu sprechen, etwa der Ausweitung kassenfinanzierter Psychotherapieplätze, wie ihn die FLÖ fordert: „Wir sind da immer offen für Lösungsvorschläge und unterstützen natürlich alles, was sinnvoll ist“,so Durmaz.

Eine Zusammenarbeit könne sich Muhammed Durmaz mit allen Fraktionen, bis auf den „links- und rechtsextremen Rand“ vorstellen. „Das war in den Vorjahren schon so und wird auch immer so bleiben. Wie gesagt, für uns ist es wichtig, dass nicht Ideologien im Vordergrund stehen, sondern die Arbeit“.

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