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Lukas Pflanzer, Spitzenkandidat von KSV/KJÖ bei der ÖH Wah l2023

KSV/KJÖ

ÖH-Wahl 2023

ÖH-Wahl 2023: KSV-KJÖ will gegen die Teuerung kämpfen

Der KSV-KJÖ ist einer von zwei kommunistischen Fraktionen in der Bundesvertretung der Hochschüler*innenschaft. Spitzenkandidat Lukas Pflanzer stellt das Programm vor.

Von Michael Fiedler

„Schon vor der Teuerungskrise haben zwei Drittel der Studierenden unter der Armutsgrenze gelebt“, sagt Lukas Pflanzer. Die Beihilfen, aber auch die Löhne in manchen Branchen sind für Pflanzer da nicht mitgezogen, es gibt noch mehr Studierende, die noch schlechter über die Runden kommen.

Die Lösung für den KSV-KJÖ besteht darin, Studierende in allen möglichen Bereich finanziell zu unterstützen: Beihilfen und Stipendien sollen ausgeweitet werden, ein Ende von Altersgrenzen bei der Krankenversicherung für Student*innen, ein Ende von „10-Euro-Jobs“ und unbezahlten Praktika, ein Mietendeckel, kostenlose Öffis und vieles mehr.

Lukas Pflanzer

Radio FM4 | Michael Fiedler

Lukas Pflanzer ist Spitzenkandidat für den Kommunistischen Studierendenverband(KSV-KJÖ, der mit der Kommunistischen Juhen Österreichs zusammenarbeitet. Daher auch der Zusatz KJÖ. Der 21jährige studiert im sechsten Semester Chemie an der Uni Wien.

Welche Maßnahme würde Lukas Pflanzer umsetzen, wäre er Wissenschaftsminister für einen Tag? „Was man wirklich an einem Tag umsetzen könnte, ist dass man die Studiengebühren abschafft. Die sind eine absolut unsoziale Maßnahme, die die Studierenden treffen und für die Finanzierung der Hochschulen völlig unerheblich sind.“

Der KSV-KJÖ würde die Hochschulen lieber mit den Einnahmen aus einer Reichen- und einer Erbschaftssteuer finanzieren. Und durch die Enteignung von Öl- und Gasfirmen: „Die Teuerung entsteht dadurch, dass diese Konzerne ganz besonders massive Profite auf unsere Kosten macht. Wir sind der Meinung, dass diese Profite eben enteignet gehören und damit Investitionen in die Bildung getätigt werden können.“ sagt der Spitzenkandidat im FM4-Interview.

Wie auch andere Fraktionen fordert das KSV-KJÖ die Erhöhung der Studienbeihilfe von 923 Euro monatlich auf die Armutsgrenze, die derzeit bei 1371 Euro für einen Einpersonen-Haushalt liegt. Die derzeitige Koalition der Bundes-ÖH sieht es als großen Erfolg, dass die Studienbeihilfe kürzlich erhöht worden ist und nun jährlich valorisiert, also an die Inflation angepasst werden soll. Lukas Pflanzer findet das prinzipiell gut, fragt sich aber: „Warum hat es die größte Teuerung der letzten Jahrzehnte daür gebraucht?“ Für Pflanzer ein Beispiel dafür, wie wenig Einfluss die ÖH auf die Politik hat - für ihn bräuchte es eine breite Studierendenbewegung, die sich für ihre Interessen einsetzt.

Von 9. bis 11. Mai findet die ÖH Wahl 2023 statt. Studierende wählen die Bundesvertretung, die Hochschulvertretung und die Studienvertretungen. Auf fm4.ORF.at stellen wir euch alle 9 Fraktionen, die bundesweit antreten, vor.

KSV oder KSV?

Der Aktivismusgedanke ist für den Spitzenkandidaten des KSV-KJÖ auch der große Unterschied zur kommunistischen Konkurrenz. Nicht nur für Sympathisant*innen stellt sich bei jeder ÖH-Wahl die Frage KSV-KJÖ oder KSV-Lili? Die wird auf der Webseite aber nicht beantwortet. Dort gibt es zwar einen eigenen Punkt „Wie grenzen wir uns von anderen Fraktionen ab?“, aber der KSV-Lili kommt da gar nicht vor.

Was also ist der Unterschied zwischen den KSVs? „Dem KSV-Lili geht es um eine linke Exekutive. Was diese linke Exekutive dann macht, ist sekundär.“ sagt Lukas Pflanzer. „Uns geht es um eine aktive Studierendenbewegung. Die wollen wir unterstützen.“ Durch Veranstaltungen und Vernetzung mit den verschiedenen Ebenen der Studierendenvertretung, zum Beispiel bei Studierendenversammlungen.

Denn für Lukas Pflanzer ist die Österreichische Hochschüler*innenschaft alleine ohnehin zu schwach, um Forderungen durchzusetzen, zum Beispiel beim aktuellen Thema hohe Mieten und Mietendeckel: „Das ist ein allgemeinpolitisches Thema. Dann müsste sich die Studierendenbewegung vernetzen mit den Gewerkschaften, mit Mieter*innenvereinigungen, die müssen ein breites Bündnis aufstellen, das das eben durchsetzt.“

Die Koalitionsfrage

Mit der kommunistischen Konkurrenz vom KSV-Lili möchte Lukas Pflanzer eine Zusammenarbeit nicht ausschließen, im Gegensatz zu anderen Fraktionen, die für den KSV-KJÖ besnders studierendenfeindlich sind: „Das sind einmal die AG (Aktionsgemeinschaft, Anm.), die JUNOS (die Junge Liberale NEOS, Anm.) mit ihrer Forderung der nachgelagerten Studiengebühren - das ist nur eine zusätzliche Belastung für Studierende und geht mit unserer Forderung der Abschaffung der Studiengebühren einfach nicht zusammen. Natürlich schließen wir auch eine Koalition mit dem RFS (Ring Freiheitlicher Studenten, Anm.) aus, weil mit Rassisten koalieren wir nicht.“

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