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ÖH Pressekonferenz

Österreichische HochschülerInnenschaft

ÖH-Wahl 2017

Startschuss zum ÖH-Wahlkampf

Kommenden Mai wird wieder die ÖH, die österreichische HochschülerInnenschaft, gewählt. Die Mehrheiten in der Bundesvertretung sind diesmal völlig offen.

von Irmi Wutscher

Die vielen Dreiecks-Plakatständer vor den Unis sind ein sicheres Zeichen dafür: Heuer ist wieder ein ÖH-Wahljahr!

Die Österreichische HochschülerInnenschaft, die gesetzliche Vertretung aller Studierenden in Österreich, wird alle zwei Jahre gewählt. In der letzten Amtsperiode war eine linke Koalition im Amt - bestehend aus dem Verband Sozialistscher Student_innen VSSTÖ, den Fachschaftslisten FLÖ, den Grünen Studierenden GRAS und der FEST, eine Fraktion, die von den Fachhochschulen kommt.

Die ÖH-Wahlen auf FM4

Wir begleiten die ÖH Wahl 2017 hier auf FM4.

wahl2017.oeh.ac.at: Die offizielle Seite der ÖH mit allen Infos zur Wahl.

Vielen Studierende ist die ÖH-Führung in den letzten beiden Jahren nicht großartig aufgefallen: „Ich merk eigentlich nichts, ich zahle nur den Beitrag“, meint einer. Die Demos gegen Burschenschafter, Fortbildungen, Diskussionen um Aufnahmeprüfungen und der Trinkwasserskandal am Juridicum fallen anderen bei einer Straßenumfrage in Wien ein.

Studierende in einem Hörsaal an der Universität

APA/HELMUT FOHRINGER

Nun hat das Vierer-Vorsitzteam der ÖH Bundesvertretung Bilanz gezogen. Lucia Grabetz vom VSSTÖ hat die letzten Monate hier den Vorsitz eingenommen. Sie ist besonders stolz, dass es gelungen ist, den Studierendensozialfonds zu erhöhen: „Der stellt eine Hilfestellung für Studierende dar, die sonst nirgendwo Geld bekommen. Für mich ist das ein riesengroßer Erfolg dieser Exekutive.“ Um 45.000 Euro mehr ist jetzt pro Jahr im Studierendensozialfonds, der in Form von Förderungen an bedürftige Studierende ausgeschüttet wird.

Leise Amtsperiode

„Es ist ein gutes Zeichen, wenn du die ÖH nicht brauchst“, hat Lucia Grabetz ihre Bilanz zusammengefasst und symptomatisch kann dieser Satz für eine recht leise letzte Amtsperiode der ÖH-Exekutive stehen.

Insgesamt hat sich die Bundesvertretung vor allem um Soziales und um Beratung gekümmert, und sie macht mobil gegen die von der Regierung geplante Studienplatzfinanzierung - weil die aus ihrer Sicht unfaire Zugangsbeschränkungen bedeutet: „Zugangsbeschränkungen sind immer sozial selektiv. Wir wollen, dass die Hochschule frei ist, dass jeder Zugang zur Hochschule hat, egal, wie das Geldbörsel der Eltern aussieht“, sagt Lucia Grabetz. Gerade die Studienplatzfinanzierung - Ende Juni soll hier ein Entwurf der Regierung vorliegen - wird im Wahlkampf ein heißes Thema werden. Denn die aktuell größten Oppositionsparteien AG und JUNOS sind dafür.

Ansonsten hat man in der Öffentlichkeit wenig von dieser aktuellen ÖH Bundesvertretung gehört. Auch zur Pressekonferenz heute sind nicht einmal eine Handvoll Journalist_innen erschienen. Lucia Grabetz erklärt die fehlende Aufmerksamkeit so: „Es ist eben kein supersexy Thema, wenn ich über das Studienförderungsgesetz spreche. Das ist aber essenziell, allen Studierenden zu ermöglichen, dass sie studieren und ihr Studium beenden können.“

Pressekonferenz zur ÖH Bilanz

Österreichische HochschülerInnenschaft

Aufregungen vor der Wahl

Nach der leisen Amtsperiode wird es jetzt im Wahlkampf wieder lauter. Vor der bevorstehenden Wahl gab es schon mehrere Skandälchen: einerseits das Ausscheren der Grünen Studierenden aus der GRAS, das zum Ausschluss der Jungen Grünen aus der Bundespartei geführt hat.

Wahldiskussion mit Armin Wolf

Am 4. Mai lädt die ÖH die SpitzenkandidatInnen der größten bundesweit antretenden Fraktionen zu einer Diskussionsveranstaltung mit Armin Wolf.

Zu sehen auf ORF III oder hier im Webstream.

Und zum anderen hat die FH-Liste FEST, die bei der letzten Wahl das Zünglein an der Waage für eine linke Mehrheit war, angekündigt, nicht mehr bundesweit anzutreten. Magdalena Goldinger von der FEST sagt dazu: „Wir haben für uns gesagt, wie schaffen das jetzt nicht. Mal sehen, was wir in zwei Jahren machen. Dieses Mal wollen wir einfach eine starke Vertretung an den Pädagogischen Hochschulen und den FHs sein.“

Auch die Opposition, die das Nichtantreten der FEST freuen dürfte, ist der Pressekonferenz heute ferngeblieben. Die Aktionsgemeinschaft AG und die JUNOS stellen der ÖH Exekutive via APA die Note „Nicht Genügend“ aus. Vorgeworfen wird der linke Koalition vor allem, dass sie sich zu viel mit Politik und zu wenig mit Service für Studierende beschäftige. Und das die Symbolpolitik (Gendern und Co.) nichts mit dem Alltag von Studierenden zu tun habe.

Vor allem die AG - die bei der letzten Wahl stimmenstärkste Fraktion war - rechnet sich große Chancen aus, die linke Mehrheit zu brechen. Mit welchem Koalitionspartner auch immer.

Ziel: Höhere Wahlbeteiligung

Für die kommende Wahl hat das ÖH Vorsitzteam sich vorgenommen, die Wahlbeteiligung bei den ÖH-Wahlen zu steigern oder zumindest zu halten. Sie lag zuletzt bei ca. 25 Prozent. Deswegen gibt es auch diesmal wieder die Möglichkeit per Briefwahl abzustimmen - die Wahlkarte kann man jetzt schon und bis 9. Mai beantragen.

An den FHs ist die Wahlbeteiligung noch niedriger. Das liegt unter anderem daran, dass viele hier berufsbegleitend studieren und oft nur am Abend oder am Wochenende da sind. hier gibt es bei dieser ÖH-Wahl zum ersten Mal die Möglichkeit, einen Wahltag vorzuziehen. Ansonsten sind die ÖH Wahlen dieses Jahr von 16. bis 18. Mai, kann man sich gleich in den Kalender eintragen!

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