Was in der Bildungspolitik unter Türkis-Blau passiert ist

Die ehemalige Bundesregierung hatte viel vor mit Österreichs Schulen. Doch dann kam Ibiza-Gate.

Von Felix Diewald

Als sich die Regierung Kurz im Dezember 2017 bildet, gibt es zum ersten Mal seit 11 Jahren wieder einen schwarzen Bildungsminister: Heinz Faßmann. Und unter ihm werden einige Dinge im Klassenzimmer wieder wie früher.

Seit Herbst diesen Jahres müssen in den Volksschulen wieder Ziffernnoten im Zeugnis stehen. Dort wurde in den letzen Jahren meist nur noch mündlich beurteilt. Außerdem kann man ab der dritten Klasse Volksschule wieder sitzenbleiben – das wurde 2016 zwischenzeitlich abgeschafft. Und in den neuen Mittelschulen, die jetzt nur noch Mittelschulen heißen, gibt es wieder verschiedene Leistungsgruppen.

Deutschklassen & Kopftuchverbot

Die wohl bekannteste Neuerung der ehemaligen Regierung Kurz: Das Kopftuchverbot für Mädchen an Volksschulen. Im aktuellen Wahlkampf fordert die ÖVP jetzt, das Verbot für alle bis 14 anzuheben. Auch neu unter Türkis-Blau: Es wurden die umstrittenen Deutschklassen eingeführt. Sie sind für Kinder vorgesehen, die dem Regel-Unterricht nicht folgen können.

Außerdem gibt es mit diesem Schuljahr strengere Strafen für alle, die die Schule schwänzen. Ebenfalls von Türkis-Blau beschlossen worden sind einheitliche Herbstferien für alle Schüler und Schülerinnen österreichweit vom Nationalfeiertag bis Allerheiligen. Die kommen aber erst nächstes Jahr.

Noch kein Ethikunterricht, noch keine „Volksschulmatura“

ÖVP und FPÖ setzten sich für einen Ethikunterricht ein. Der sollte für alle Schüler und Schülerinnen sein, die sich vom Religionsunterricht abgemeldet haben. Zu einem Gesetzesentwurf kam es jedoch nicht.

Auch aus dem sogenannten Masterplan Digitalisierung ist nichts geworden. Und so steht weiterhin in fast jedem Klassenzimmer noch ein Overhead-Projektor. Auch die Lehrpläne wurden nicht reformiert, sie sind teilweise stark veraltet.

Türkis-Blau hat im Koalitionspapier zudem einen Bildungstest geplant. Dieser sollte entscheiden, ob ein Kind von der Volksschule aufs Gymnasium oder die Mittelschule wechselt, also eine Art Volksschulmatura. Doch am 17. Mai war es plötzlich vorbei und all diese Vorhaben gingen sich nicht mehr aus.