GRAS sind die großen Gewinner*innen der ÖH Wahl 2019

Die ÖH-Wahl 2019 stand ganz im Schatten der Regierungskrise und der Europawahl. Trotzdem gab es einen leichten Anstieg bei der Wahlbeteiligung. Als große Gewinnerin des Abends ist die Fraktion der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) hervorgegangen. Die Aktionsgemeinschaft (AG) bleibt stärkste Fraktion. Innerhalb der Exekutive dürfte es mit dem Ergebnis erhebliche Verschiebungen geben.

Von Ali Cem Deniz

Europawahl, Ibiza-Gate, Regierungskrise. Für die ÖH war es nie einfach die 338.000 wahlberechtigten Studierenden für die Wahl ihrer Vertretung zu begeistern. Doch die Herausforderung war vielleicht noch nie so groß wie in diesem Jahr.

Das erste Ergebnis, das Mittwochabend in der Wahlzentrale ankam war eine kleine Überraschung: die Wahlbeteiligung ist auf 25,8 Prozent (+1,4) gestiegen. Gute Nachrichten für die ÖH, gilt doch die geringe Wahlbeteiligung als Achillesferse der Studierendenvertretung.

Möglicherweise hat das aktuelle Geschehen das Interesse der Studiereden erhöht. Die Regierungskrise hat übrigens auch Neo- und Noch-Wissenschaftsminister nicht von einem kurzen Besuch in der ÖH-Zentrale abgehalten, obwohl er den ÖH-Wahlkampf nicht genau verfolgen konnte. „Was auf den Plakaten stand, dürfen Sie mich nicht fragen“, gibt der Minister und Ex-Vizerektor der Uni Wien zu.

Eine weitere Gemeinsamkeit mit der aktuellen Lage ist das starke Abschneiden der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), die an die Erfolgsserie der grünen Parteien bei der Europawahl anschließen. In der Bundesvertretung mit 55 Sitzen gibt es dadurch starke Verschiebungen.

Jubel bei GRAS und VSStÖ

Die GRAS, die 2017 ähnlich wie die Mutterpartei, nach einer Spaltung, enttäuschende Ergebnisse eingefahren hatte, kann sich deutlich erholen. An allen großen Unis sind die Grünen Studierenden die großen Gewinner*innen des Abends. Insgesamt steigern sie sich um sieben Prozentpunkte auf 22,6 Prozent und ziehen mit 13 Mandaten in die Bundesvertretung ein.

Letztes mal warenn es noch neun Mandate. „Wir sind einfach überwältigt“, sagen die GRAS-Spitzenkandidat*innen Adrijana Novakovic und Dietlinde Oberklammer. Das gute Ergebnis zeige, dass Studierende auch in der Uni-Politik auf Klimaschutz und Nachhaltigkeit setzen.

Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) kann sich über ein zusätzliches Mandat freuen und kommt dieses Mal, wie die GRAS, auf 13 Mandate. Spitzenkandidatin Dora Jandl zeigt sich „extrem zufrieden“ mit dem Ergebnis. „Kann sein, dass die Europawahl und Ibiza-Gate die Studierenden zusätzlich politisiert hat“, sagt Jandl.

Bei der stärksten Fraktion bleibt alles gleich. Die AG kommt auf knapp 27 Prozent und hat damit 15 Mandate.

Verluste bei FLÖ und JUNOS

Bei der Wahl vor zwei Jahren waren die Freien Fachschaftslisten (FLÖ) besonders stark und die Königsmacher in der Koalition mit GRAS und VSStÖ. Dieses Mal haben sie die größten Verluste. Sie fallen von über 14 Prozent auf 9,7 Prozent zurück und verlieren drei Mandate. Desmond Grossmann, Spitzenkandidat der FLÖ, glaubt, dass sie auch mit dem schlechteren Ergebnis gut weiterarbeiten können. Die Gründe für das schwache Abschneiden seiner Fraktion verortet er in der innenpolitischen Lage, die Wähler*innen zu den parteipolitischen Fraktionen geführt haben könnte.

Auch die Jungen und liberalen Studierenden (JUNOS) müssen eine Niederlage einstecken. Durch die starken Verluste der FLÖ, sind sie jetzt zwar vierstärkste Fraktion, aber das gute Ergebnis von 2017 können sie nicht wiederholen und kommen auf sechs (-1) Mandate. Auf einen Platz in der der Exekutive hoffen die JUNOS nicht.
In Feierlaune hat das Ergebnis die liberale Fraktion jedenfalls nicht gebracht. Nino Rohrmoser ist der erste Spitzenkandidat, der am Wahlabend die ÖH-Wahlzentrale verlässt.

Die Ein-Mandat-Riege

Die kleinsten Fraktionen schicken erneut jeweils ein Mandat in die Bundesvertretung. KSV-LiLi fällt unter die Drei-Prozent-Marke. Dort ist mit zwei Prozent auch die rivalisierende kommunistische Fraktion KSV-KJÖ. Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) scheitert am selbstgesetzten Ziel der hundertprozentigen Verbesserung. Mit 1,99 Prozent hat sie aber erneut ein Mandat.
Nur eine einzige Fraktion muss ihren Platz in der Bundesvertretung ganz aufgeben. Die Spaßliste No Ma’am aus Linz schneidet mit 1,3 Prozent am schlechtesten ab und hat kein Mandat mehr.

Zeit für Verhandlungen

Die „Linke-Mehrheit“-Gesänge der letzten Jahre konnte man dieses Mal nicht vernehmen. Dennoch ist es wahrscheinlich, dass sich die jetzige Exekutive aus GRAS, VSStÖ und FLÖ fortsetzt. Auch wenn die Zusammensetzung anders ausschaut und die FLÖ stark verloren hat. Durch die Zugewinne der GRAS kommen die drei Fraktionen auf 33 (+4 im Vergleich zu 2017) Mandate. Als einzige Oppositinosfraktion drückt erneut die AG den Wunsch nach einer Teilnahme in der ÖH-Regierung aus. Dass dieser Wusch in Erfüllung geht, erscheint zumindest am Wahlabend eher unwahrscheinlich.

Egal, wie die nächste ÖH-Exekutive aussieht, sie darf sich durch die gestiegene Beteiligung über etwas mehr Rückhalt freuen. Eine Gemeinsamkeit mit dem letzten Vorsitz dürfte sie jedenfalls haben: auch die kommende Exekutive hat die besten Chancen, zumindest eine Bundesregierung zu überleben. Die Übergangsregierung.