ÖH-Wahl 2023: GRAS kämpft weiterhin für klimaneutrale Hochschulen

Die Kernkompetenz der GRAS, der Grünen und Alternativen Student*innen, ist der Kampf gegen die Klimakrise. In der letzten Legislaturperiode waren die GRAS ein Teil der ÖH-Bundesvertretung. Werden sie erneut in die Exekutive gewählt, wollen sie dort weitermachen, wo sie aufgehört haben: Die Hochschulen bis 2030 klimaneutral gestalten.

Von René Froschmayer

„Wir sind die einzigen, die seit Jahren wirklich tatkräftig für den Klimaschutz einstehen. Wir sind die einzigen, die das authentisch machen, die schon etliche Projekte in die Richtung umgesetzt haben und das auch weiterhin machen werden. Die Klimakrise wartet nicht auf unseren Studienabschluss, deshalb müssen wir jetzt handeln.“, sagt Sarah Rossmann, die Spitzenkandidatin der Grünen und Alternativen Student*innen – kurz: GRAS – bei den diesjährigen ÖH-Wahlen.

Eine ihrer Hauptforderungen sind klimaneutrale Hochschulen bis 2030 – dafür haben sich die GRAS die letzten Jahre bereits eingesetzt. Die Johannes Kepler Universität Linz nennt Rossmann als Vorbild - bis 2030 wollen sie CO2-neutral werden. „Dieses Kommitment wollen wir auch von anderen Hochschulen sehen“, fügt die Spitzenkandidatin an.

Auf Bundesebene sind die Grünen und Alternativen Student*innen mit 12 Mandaten die zweitstärkste Fraktion in der ÖH-Bundesvertretung. Zusammen mit dem VSStÖ und der FLÖ haben sie in der letzten Exekutivperiode eine linke Dreierkoalition gebildet. „Wir wollen die Projekte, die von meiner Vorgängerin eingebracht wurden, und die gute Arbeit weiterführen. Vor allem der Kampf gegen die Klimakrise steht für uns im Fokus. In der nächsten Periode wollen wir aber noch intensiver daran arbeiten, denn die Zeit drängt“, so Rossmann.

Klimaschutz, nicht nur an der Hochschule

Der Forderungskatalog der GRAS umfasst 25 Seiten – und lässt sich in drei Säulen aufteilen. Der Kampf gegen die Klimakrise ist eine davon. Für den Klimaschutz fordert die grüne Fraktion u.a. ein kostenloses Klimaticket für alle Studierenden und die Verankerung von Klima-Lehrveranstaltungen in allen Curricula. „Klimaschutz hört nicht an der Hochschule auf!“, ist im GRAS-Wahlprogramm zu lesen. In einer Exekutive will sich Sarah Rossmann u.a. für eine Verkehrswende, ein ökosoziales Steuersystem und für ein neues Klimagesetz einsetzen.

Doch handelt es sich dabei nicht um Themen, die die GRAS-Mutterpartei „Die Grünen“ in der Regierungsarbeit umsetzen sollten? „Das sollten sie, ja.“, meint Rossmann. „Wir wissen, dass nicht "Die Grünen“ bei diesen Themen blockieren, sondern ihr Koalitionspartner [Anm.: ÖVP]. Wir werden uns weiterhin bei den Grünen für diese Themen einsetzen und werden sie auch weiterhin kritisieren. Denn es ist Zeit, dass endlich ein Klimaschutzgesetz eingebracht wird.“ Das allgemeinpolitische Mandat macht es möglich! Denn die Österreichische Hochschüler*innenschaft ist die Interessensvertretung, das Sprachrohr der Studierenden gegenüber der Hochschule, aber auch der Politik.

Eine Hochschule, an der sich alle wohlfühlen

Die GRAS verstehen sich als eine antifaschistische Fraktion und wollen auch in der bevorstehenden ÖH-Legislaturperiode gegen menschenverachtende Strukturen ankämpfen. An den Hochschulen soll das u.a. durch Sensibilisierungen von Studierenden und Lehrenden geschehen. So könne eine inklusive und diskriminierungsfreie Lehre, abseits von Diskriminierung, stattfinden. Im Wahlprogramm fordern die Grünen und Alternativen Student*innen in diesem Zusammenhang Sanktionen gegenüber diskriminierenden Lehrenden. Die Stärkung der Gender Studies, die Etablierung der freien Namens- und Pronomenwahl, sowie die Schaffung von All-Gender-Toiletten und -Umkleideräumen stellen weitere inklusive GRAS-Eckpunkte dar.

Neben dem Ausbau der physischen Barrierefreiheit will die grüne ÖH-Fraktion die finanzielle Barrierefreiheit an den Hochschulen stärken. „Wir wollen ein bedingungsloses Grundstipendium für alle Studierenden, unabhängig vom Einkommen der Eltern, einzuführen. So soll jede Person, die studieren will, das auch machen können“, erklärt Sarah Rossmann. Von der ÖH organisierte STD-Tests, der kostenlose Zugang zu Menstruationsartikeln, Verhütungsmitteln und Schwangerschaftstests stehen ebenfalls auf der GRAS-Agenda für die nächste ÖH-Periode.

Stellt sich die Frage: Wer soll das alles bezahlen? Die finanziellen Mittel sollen aus der Staatskassa kommen. „Der Staat muss Hochschulen endlich gescheit ausfinanzieren – genauso müssen aber auch die Studierenden ausfinanziert werden“, merkt die GRAS-Spitzenkandidatin an.

Studium und Job: Mission Impossible?

Was haben die Hochschulen aus drei Jahren Pandemie mitgenommen? „Die Hochschulen haben die Digitalisierung auf jeden Fall ausgebaut, die hybride Lehre teilweise ermöglicht. Das kommt natürlich arbeitenden Studierenden und Personen mit Betreuungspflichten zugute. Das System gehört trotzdem gestärkt“, merkt Rossmann an. Ausbaubedarf sieht die 21-jährige in der Vereinbarung von Job und Studium. „Es gibt nach wie vor kein Teilzeitstudium, Anwesenheitspflichten sind schwierig für Studierende die arbeiten müssen. In der Hinsicht hat sich zu wenig getan.“.

Die grüne Fraktion hat ÖH-Exekutiverfahrung. „Die ÖH-Bundeskoalition hat die letzten zwei Jahre gute Arbeit geleistet.“ Einen bedeutenden Meilenstein sieht die GRAS in der Aufstockung des Sozialfonds, aufgrund der Teuerungen und der Inflation. Der Unterstützung von Organisationen wie der „Letzten Generation“ und „Erde brennt“ schreiben die Grünen und Alternativen Student*innen eine besondere Wichtigkeit zu. Um klimaneutrale Hochschulen zu realisieren ist die Bundes-ÖH dem „UNiNeTZ“ beigetreten, einer Organisation, die sich der Umsetzung der Sustainable Development Goals (SDGs) verschrieben hat.

Mit wem kann man, mit wem will man nicht?

Die ÖH-Wahl findet von 9. bis 11. Mai statt. Mit Koalitionswünschen- und überlegungen hält sich die GRAS noch zurück. Lediglich eine Koalition mit dem Ring Freiheitlicher Studenten schließen sie im Vorhinein kategorisch aus.

Aber: „Man kann schon sagen, dass die derzeitige linke Exekutive an der Bundesvertretung gute Arbeit geleistet hat. Wenn möglich würden wir das gerne weiterführen“, so Rossmann.